Entscheidungsgründe: Der Kläger war seit 1. 9. 1998 als Dreherlehrling im Betrieb der beklagten Kommanditgesellschaft beschäftigt, das Lehrverhältnis sollte am 31. 8. 2001 enden. Am 11. 6. 2001 tauchte beim Kläger anlässlich dessen Stellungsuntersuchung der Verdacht einer Tuberkulosekrankheit auf, was durch Folgeuntersuchungen bestätigt wurde. Der Kläger begab sich deshalb sofort in den Krankenstand, welcher bis zum 30. 9. 2001 andauerte. Er unterzog sich zunächst einer stationäre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: : Rechtliche Beurteilung Die von der Revision relevierte Nichtigkeit wegen Befangenheit des an der Entscheidung des Berufungsgerichtes beteiligten fachkundigen Laienrichter aus dem Kreis der Arbeitnehmer liegt nicht vor. Zutreffend hat das Berufungsgericht über den erst nach Urteilsfällung gegen den fachkundigen Laienrichter gestellten Ablehnungsantrag entschieden (vgl RIS-Justiz RS0042028 mwN zuletzt 8 ObA 259/01y). Das Berufungsger... mehr lesen...
Norm: BAG §13 BAG §15 Abs3 litf BAG § 13 heute BAG § 13 gültig ab 01.07.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2022 BAG § 13 gültig von 01.07.2021 bis 30.06.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 118/2021 BAG § 13 gültig von 01.04.2021 bis 30... mehr lesen...
Norm: BAG §13 BAG §28 BAG § 13 heute BAG § 13 gültig ab 01.07.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2022 BAG § 13 gültig von 01.07.2021 bis 30.06.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 118/2021 BAG § 13 gültig von 01.04.2021 bis 30.06.2021 ... mehr lesen...
Norm: BAG §13 BAG §14 BAG §15 Abs3 litf BAG § 13 heute BAG § 13 gültig ab 01.07.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2022 BAG § 13 gültig von 01.07.2021 bis 30.06.2022 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 118/2021 BAG § 13 gültig von 01.04.20... mehr lesen...
