Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid gab die belangte Behörde dem Antrag des Beschwerdeführers auf Zuerkennung des Arbeitslosengeldes ab 18. November 1991 gemäß § 7 Z. 1 in Verbindung mit § 12 AlVG keine Folge. Begründet wurde diese Entscheidung damit, daß der Beschwerdeführer in der Zeit vom 18. November 1991 bis 4. März 1992 den Vorbereitungskurs für die Meisterprüfung für Tischler im Wirtschaftsförderungsinstitut besucht habe, dieser Kurs einen geregelten Lehrg... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs2;AlVG 1977 §12 Abs3 litf;AlVG 1977 §12 Abs3;AlVG 1977 §12 Abs4;AlVG 1977 §12 Abs5;AlVG 1977 §12 Abs6;AlVG 1977 §7;AlVG 1977 §9;
Rechtssatz: Ein Vorbereitungskurs für die Meisterprüfung für Tischler kann nicht zugleich ein "geregelter Lehrgang" iSd § 12 Abs 3 lit f AlVG und ... mehr lesen...
Mit dem (im Beschwerdefall allein noch relevanten) Punkt II des Bescheides vom 15. November 1990 sprach der Magistrat der Stadt Wien-Magistratsabteilung 12 aus, daß dem Beschwerdeführer aufgrund seines Antrages vom 28. September 1989 gemäß den §§ 8, 12 und 13 des Wiener Sozialhilfegesetzes, LGBl. für Wien Nr. 11/1973 in der derzeit geltenden Fassung (WSHG), in Verbindung mit § 1 der Verordnung der Wiener Landesregierung, LGBl. für Wien Nr. 13/1973, in der Fassung der Verordnung der Wi... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10;AlVG 1977 §38;AVG §38;AVG §68 Abs1;SHG Wr 1973 §13 Abs5;SHG Wr 1973 §9 Abs1;
Rechtssatz: Bei Beurteilung der Arbeitswilligkeit eines Hilfesuchenden im Sinne des § 13 Abs 5 Wr SHG in Verbindung mit § 9 Abs 1 Wr SHG besteht keine Bindung der Sozialhilfebe... mehr lesen...
Index: L92059 Altenheime Pflegeheime Sozialhilfe Wien40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10;AlVG 1977 §9;AVG §38;AVG §69 Abs1 litc;SHG Wr 1973 §13 Abs5;SHG Wr 1973 §9 Abs1;
Rechtssatz: Wenn auch die Beurteilung desselben Sachverhaltes in bezug auf eine vorhandene Arbeitswilligkeit bzw Arbeitsunwilligkeit nach den Bestimmungen des Wr SHG einers... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10;AlVG 1977 §38; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/08/0012 E 14. März 1989 RS 1 Stammrechtssatz Eine Vereitelung iSd § 10 Abs 1 AlVG liegt auch dann vor, wenn der Firmeninhaber im Vorstellungsgespräch auf die Mitteilung des Arbeitslosen hin, er werde in etwa 4 Wochen im väterlichen Betrieb eingestellt werden, erklärt, eine ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10;AlVG 1977 §38;
Rechtssatz: Eine Vereitelung iSd § 10 Abs 1 AlVG liegt auch dann vor, wenn der Firmeninhaber im Vorstellungsgespräch auf die Mitteilung des Arbeitslosen hin, er werde in etwa 4 Wochen im väterlichen Betrieb eingestellt werden, erklärt, eine Einstellung in seinem Betrieb als Übergangslösung für eine kurze Zeit... mehr lesen...
