Die Beschwerdeführerin war nach einem im Verwaltungsakt dokumentierten Versicherungsverlauf vom 25. Jänner 2000 bis zum 3. September 2000 als Arbeiterin beschäftigt und hat vom 6. September 2000 bis zum 23. Jänner 2001 Arbeitslosengeld bezogen. Nach einer der Arbeitslosenversicherungspflicht unterliegenden Beschäftigung vom 1. Juni bis zum 31. Dezember 2001 nahm die Beschwerdeführerin auf Grund eines Antrages vom 4. Jänner 2002 bis zum 23. Mai 2002 weiter Arbeitslosengeld in Anspruch.... mehr lesen...
Bei der Beschwerdeführerin fand im Februar 1993 eine Betriebsprüfung für den Zeitraum bis 31. Dezember 1992 statt, als deren Ergebnis die Beschwerdeführerin für unkündbar gestellte Dienstnehmer Arbeitslosenversicherungsbeiträge nachzuzahlen hatte. Im April 1993 wurde in einem Briefwechsel zwischen der Beschwerdeführerin und der Tiroler Gebietskrankenkasse die Frage erörtert, ob sich für die Zeit ab dem 1. Jänner 1993 die Voraussetzungen für die Ausnahme der unkündbar gestellten Dienst... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs2 litc;
Rechtssatz: Für die Beurteilung der Frage, ob eine Unternehmung (hier: Landes-Hypothekenanstalt) unter der bloß mittelbaren Verwaltung einer Gebietskörperschaft steht, genügt nicht das bloße Abstellen auf eine eigene Rechtspersönlichkeit und eigene Organe (Hinweis E 27.2.1963, 1218/62, VwSlg 5979 A/1963 ua). ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs2 litc;AlVG 1977 §45;ASVG §410 Abs1;AVG §56;
Rechtssatz: Abstrakte, einem Rechtsgutachten nahekommende, für die Partei des Verwaltungsverfahrens aber mit der Gefahr einer Selbstbindung der Behörde verbundene Feststellungen über die Arbeitslosenversicheru... mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Ausfertigung des erstinstanzlichen und angefochtenen Bescheides sowie der Berufung des Beschwerdeführers ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid vom 4. August 1993 stellte das Arbeitsamt Innsbruck fest, daß dem Beschwerdeführer gemäß § 18 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a und b sowie Abs. 3 in Verbindung mit § 14 Abs. 4 und 5 AlVG das Arbeitslosengeld für die Dauer von 20 Wochen (vom 29. September 1992 bis 15. Februar 1993) gebühre... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;AlVG 1977 §1 Abs2;ASVG §19a;ASVG §4 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/09/21 92/08/0016 1 Stammrechtssatz Die Arbeitslosenversicherungspflicht nach § 1 Abs 1 lit a AlVG setzt das Vorliegen dreier kumulativer Tatbestandsmerkmale voraus: 1) Bestand eines Besc... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, die vom 15. Jänner 1982 bis 30. April 1991 Vertragsbedienstete des Bundes war, befand sich nach dem insoweit unstrittigen Akteninhalt im Anschluß an die Frist gem. § 3 Abs. 1 Mutterschutzgesetz 1979 BGBl. 1979/221 aufgrund der Geburt ihres ersten Kindes (2. Mai 1989) vom 11. August 1989 bis 2. Mai 1990 in Karenzurlaub nach § 15 leg. cit. Danach wurde der Beschwerdeführerin auf ihr Ansuchen hin und unter Berücksichtigung ihrer neuerlichen Schwangerschaftsmeldung... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;AlVG 1977 §1 Abs2;ASVG §19a;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Die Arbeitslosenversicherungspflicht nach § 1 Abs 1 lit a AlVG setzt das Vorliegen dreier kumulativer Tatbestandsmerkmale voraus: 1) Bestand eines Beschäftigungsverhältnisses iSd § 4 Abs 2 ASVG, 2) Vorliegen einer geset... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs2 litd;ASVG §4 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 87/08/0036 E 12. Februar 1988 RS 5(hier: Mitarbeit im elterlichen Hotelbetrieb) Stammrechtssatz Ausführungen zur Abgrenzung eines Beschäftigungsverhältnisses nach § 4 Abs 2 ASVG von einer familienrechtlich oder familienhaft au... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs2 litd;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Ausführungen zur Abgrenzung eines Beschäftigungsverhältnisses nach § 4 Abs 2 ASVG von einer familienrechtlich oder familienhaft ausgeübten Beschäftigung. (Dass die Tochter im Landwirtschaftsbetrieb ihres Vaters nur gegen freie Station und Tascheng... mehr lesen...
