Norm: ZPO §578 ZPO § 578 heute ZPO § 578 gültig ab 01.07.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 7/2006 ZPO § 578 gültig von 01.01.1898 bis 30.06.2006
Rechtssatz: Die dem Schiedsverfahren eigenen Rechtsschutzdefizite solle... mehr lesen...
Begründung: Mit Beschluss vom 28. 2. 2003 (1 Ob 31/03w [erste Entscheidung zu dieser Zahl]) verhängte der Oberste Gerichtshof über den Antragsteller in einer das Pflegschaftsverfahren 2 P 181/01k des Bezirksgerichts Innere Stadt Wien betreffenden Ablehnungssache eine Ordnungsstrafe von 300 EUR wegen der Beschimpfung richterlicher Organe, die den Rahmen noch verständlicher Unmutsreaktionen auf subjektiv als unrichtig empfundenes Organverhalten erheblich überschritt. Der erkennende... mehr lesen...
Begründung: Im Pflegschaftsverfahren 2 P 181/01k des Bezirksgerichtes Innere Stadt Wien lehnte der Ablehnungswerber einen Richter des Bezirksgerichtes Innere Stadt Wien ab. Mit Beschluss des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien vom 8. 6. 2004, GZ 44 R 253/04p-10, wurde über den Ablehnungswerber wegen beleidigender Ausfälle in seinen Schriftsätzen im Rahmen des Rekursverfahrens 44 R 253/04p des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Wien (Rekurs im Ablehnungsverfahren) eine Or... mehr lesen...
Begründung: Mit einstweiliger Verfügung des Handelsgerichts Wien vom 25. 7. 1997 wurde der verpflichteten Partei zur Sicherung des Unterlassungsanspruchs der betreibenden Partei ua verboten, im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs Gewinnspiele oder ähnliche Aktionen anzukündigen und/oder durchzuführen, wenn den Adressaten der Eindruck des tatsächlichen Gewinns eines erheblichen Geldbetrags, insbesondere eines Geldbetrags von S 175.000, vermittelt wird, obwohl der ... mehr lesen...
Begründung:
Rechtliche Beurteilung
Auf Liegenschaften des Sohnes der Erblasserin, deren Verlassenschaft Wiederaufnahmsklägerin ist, sind Simultanhypotheken zu Gunsten der Wiederaufnahmsbeklagten einverleibt. Diesen Pfandrechten kommt jeweils der Vorrang vor einem für die Wiederaufnahmsklägerin eingetragenen Belastungs- und Veräußerungsverbot zu. In dem im
Kopf: dieser Entscheidung genannten Exekutionsverfahren bewilligte das Erstgericht die Zwangsvers... mehr lesen...
Norm: JN §20 Z5 ZPO §477 Abs1 Z1 D1 ZPO §537 ZPO §578 ZPO §596 JN § 20 heute JN § 20 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 JN § 20 gültig von 01.01.2010 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2009 JN § 20... mehr lesen...
Norm: ABGB §914 IIIh ZPO §578 ZPO §583 ABGB § 914 heute ABGB § 914 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916 ZPO § 578 heute ZPO § 578 gültig ab 01.07.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 7/... mehr lesen...
Norm: ZPO §578 ZPO § 578 heute ZPO § 578 gültig ab 01.07.2006 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 7/2006 ZPO § 578 gültig von 01.01.1898 bis 30.06.2006
Rechtssatz:
Die Tätigkeit des Gerichtes ist ihrer Natur nach eine obri... mehr lesen...
