Begründung: Mit Urteil vom 20. 8. 1999 wies das Bezirksgericht Salzburg das Begehren des Klägers auf Scheidung aus dem Alleinverschulden der Beklagten ab und schied die Ehe nach § 55 Abs 3 EheG mit dem Ausspruch, dass der Kläger die Zerrüttung überwiegend verschuldet habe. Mit Urteil vom 20. 8. 1999 wies das Bezirksgericht Salzburg das Begehren des Klägers auf Scheidung aus dem Alleinverschulden der Beklagten ab und schied die Ehe nach Paragraph 55, Absatz 3, EheG mit dem Ausspru... mehr lesen...
Begründung: Mit der am 12. 4. 2000 zu Protokoll gegebenen Klage begehrte der Kläger die Scheidung seiner mit der Beklagten am 2. 2. 2000 geschlossenen Ehe aus gleichteiligem Verschulden. Es seien unüberwindbare Differenzen vorhanden, die eine Weiterführung der Ehe unmöglich machten. Es bestehe auch kein gemeinsamer Wohnsitz mehr. Die ebenfalls anwesende Beklagte trat dem Scheidungsbegehren nicht entgegen und gestand ihr gleichteiliges Verschulden an der Zerrüttung der Ehe zu. ... mehr lesen...
Norm: ZPO §483 Abs3 ZPO §483a Abs1 ZPO § 483 heute ZPO § 483 gültig ab 01.07.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 52/2009 ZPO § 483 gültig von 01.05.1983 bis 30.06.2009 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 135/1983 ZPO § 483a heu... mehr lesen...
Der außerordentliche Revisionsrekurs der klagenden Partei wird gemäß § 526 Abs 2 Satz 1 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 528 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 528a iVm § 510 Abs 3 ZPO). Der außerordentliche Revisionsrekurs der klagenden Partei wird gemäß Paragraph 526, Absatz 2, Satz 1 ZPO mangels der Voraussetzungen des Paragraph 528, Absatz eins, ZPO zurückgewiesen (Paragraph 528 a, in Verbindung mit Paragraph 510, Absatz 3, ZPO). Begründu... mehr lesen...
Norm: ZPO §483a Abs1 ZPO §519 E5 ZPO § 483a heute ZPO § 483a gültig ab 01.01.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 128/2004 ZPO § 483a gültig von 01.01.1987 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 70/1985 ZPO § 519 heu... mehr lesen...
Begründung: Über jeweils auf Eheverfehlungen gemäß § 49 EheG gestützte, zu gemeinsamer Verhandlung und Entscheidung verbundene Klage und Widerklage schied das Erstgericht die Ehe der Streitteile aus deren beiderseitigem Verschulden, sprach jedoch aus, daß das Verschulden des Beklagten und Widerklägers (im folgenden kurz Widerkläger) überwiege. Über jeweils auf Eheverfehlungen gemäß Paragraph 49, EheG gestützte, zu gemeinsamer Verhandlung und Entscheidung verbundene Klage und Wi... mehr lesen...
Norm: ZPO §483a Abs1 ZPO § 483a heute ZPO § 483a gültig ab 01.01.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 128/2004 ZPO § 483a gültig von 01.01.1987 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 70/1985
Rechtssatz:
Die wirks... mehr lesen...
Norm: ZPO §483a Abs1 ZPO § 483a heute ZPO § 483a gültig ab 01.01.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 128/2004 ZPO § 483a gültig von 01.01.1987 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 70/1985
Rechtssatz:
Klagszurü... mehr lesen...
Norm: ZPO §483a Abs1 ZPO § 483a heute ZPO § 483a gültig ab 01.01.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 128/2004 ZPO § 483a gültig von 01.01.1987 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 70/1985
Rechtssatz:
Anders a... mehr lesen...
Norm: ZPO §483a Abs1 ZPO § 483a heute ZPO § 483a gültig ab 01.01.2005 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 128/2004 ZPO § 483a gültig von 01.01.1987 bis 31.12.2004 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 70/1985
Rechtssatz: Nur die Rüc... mehr lesen...
