Begründung: Die Kläger begehren als Liegenschaftseigentümer die Unterlassung des Betretens eines Hofraumes. Durch diesen führt ein schon vor 1945 bestandener Gehweg, der sich ehemals im Freiland befand und erst durch die später errichtete Wohnhausanlage (Reihenhäuser) zu einem "Durchgang" wurde. Rechtliche Beurteilung Die Vorinstanzen haben die Ersitzung des Gehrechtes durch die Beklagten (über 30 Jahre) angenommen. Die Kläger haben sich zur Begrü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Kläger sind Hälfteeigentümer der Liegenschaft A*****. Die Beklagten waren in den Jahren 1979 und 1980 Gesellschafter der Jagdgesellschaft L*****, die den klägerischen Grund bejagte. 1979 und 1980 machten die Kläger jeweils unter Einhaltung der im oberösterreichischen JagdG vorgesehenen Meldefrist gegenüber dem Erstbeklagten als dem Jagdleiter der Jagdgenossenschft L***** Wildschäden geltend. Die Jagd- und Wildschadenskommission L***** stellte mit Besc... mehr lesen...
Norm: ABGB §1496 ZPO §161 ABGB § 1496 heute ABGB § 1496 gültig ab 01.01.1812 ZPO § 161 heute ZPO § 161 gültig ab 01.01.1898
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Norm: ZPO §161 ZPO § 161 heute ZPO § 161 gültig ab 01.01.1898
Rechtssatz:
Eine Bestätigung eines Kommandanten einer Besatzungsmacht, daß eine Sache als Beutegut dieser Besatzungsmacht überlassen worden sei, bildet zumal dann, wenn nicht die Herausgabe der Sache, sondern nur ein Benüt... mehr lesen...
Norm: ZPO §161 ZPO § 161 heute ZPO § 161 gültig ab 01.01.1898
Rechtssatz:
Unterbrechung des Verfahrens nach § 161 ZPO, wenn die Durchführung eines Beweises von der Besatzungsmacht verboten wird (Besichtigung der Möbel durch Sachverständigen). Unterbrechung des Verfahrens nach Paragra... mehr lesen...
Norm: ZPO §161 ZPO §477 Z4 ZPO §492 ZPO §503 Z1 ZPO § 161 heute ZPO § 161 gültig ab 01.01.1898 ZPO § 477 heute ZPO § 477 gültig ab 01.01.1998 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 140/1997 ... mehr lesen...
Norm: WiederherstellungsG (Rechtspflege) ArtIX §7 Abs3 ZPO §161 ZPO § 161 heute ZPO § 161 gültig ab 01.01.1898
Rechtssatz:
Keine Unterbrechung von Verfahren, in denen Revisionen nach Art IX § 7 Abs 3 WiederherstellungsG nunmehr dem OGH vorgelegt werden (Leipziger Akten). Keine Unterb... mehr lesen...
