Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Majrbek K***** (zu I und II) zweier Verbrechen des schweren Raubes nach §§ 142, 143 zweiter Fall, (zu II überdies) 15 StGB schuldig erkannt und hiefür zu einer fünfjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Danach hat er am 3. Juli 2010 in Wien dem Bura S***** mit Gewalt und durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben (§ 89 StGB) fremde bewegliche Sachen mit auf unrechtmäßige Bereicherung gerichtetem Vorsatz unter Verwendung einer ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Hashmat S***** - soweit für das Verfahren über die Nichtigkeitsbeschwerde von Bedeutung - des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er am 9. Mai 2009 in Wien Claudia T***** mit Gewalt und durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben zur Duldung des Beischlafs genötigt, indem er vorgab, sie nach Hause zu bringen, sie dann in seine Wohnung lockte, der bereits Betrunkenen weiter Alkohol... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil - das auch einen unbekämpft in Rechtskraft erwachsenen Teilfreispruch vom Vorwurf gleichartiger Delinquenz enthält - wurde Darina M***** des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 3, 148 zweiter Fall StGB schuldig erkannt. Danach hat sie in Söding und weiteren Orten in mehreren Angriffen mit dem Vorsatz, durch das Verhalten der Getäuschten sich oder einen Dritten unrechtmäßig zu bereichern, nachstehende Personen durch... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat am 16. Dezember 2008 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Holzweber als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Philipp und Hon.-Prof. Dr. Schroll sowie die Hofrätinnen des Obersten Gerichtshofs Mag. Hetlinger und Mag. Fuchs in Gegenwart des Richteramtsanwärters Mag. Trebuch als Schriftführer in der Strafsache gegen Helmut E***** und andere Angeklagte wegen des Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs 1 und Abs... mehr lesen...
Norm: StPO §240a Abs3
Rechtssatz: Nach § 240 a Abs 3 StPO gilt die Beeidigung auch dann nur für die Dauer eines Kalenderjahres, wenn sie ein und dasselbe Strafverfahren betrifft. Entscheidungstexte 14 Os 116/96 Entscheidungstext OGH 20.08.1996 14 Os 116/96 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1996:RS0102733 ... mehr lesen...
Gründe: Der am 25.April 1953 geborene Prokurist Harald H*** und der am 24.Mai 1940 geborene Kraftfahrzeugmechaniker Wolfgang Alfred F*** wurden des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1 und 2 Z. 1, 128 Abs. 2, 129 Z. 1 StGB. - F*** auch nach § 129 Z. 2 sowie in der Entwicklungsstufe des Versuchs nach § 15 StGB. - und des Vergehens des unbefugten Gebrauchs von Fahrzeugen nach § 136 Abs. 1 und 2 StGB. schuldig erkannt. Darnach haben sie in Salzburg zw... mehr lesen...
Gründe: Die am 30.April 1959 geborene Doris A und der am 26. Juli 1958 geborene Erich B wurden der Vergehen nach den §§ 92 Abs. 1 und 3 StGB; 125; 127 Abs. 1, Abs. 2 Z. 1, 128 Abs. 1 Z. 4 und 199 StGB., Erich B darüber hinaus der Vergehen nach §§ 198 Abs. 1 StGB. und 36 Abs. 1 lit. a WaffenG. schuldig erkannt und zu Freiheitsstrafen verurteilt. Die Vorhaft wurde beiden Angeklagten - zu ihrem Nachteil fehlerhaft, jedoch ungerügt - angerechnet (§ 38 StGB.). Der Angeklagte Erich B meld... mehr lesen...
Gründe: Der am 14.Juni 1964 geborene Josef Franz A und der am 15.Mai 1963 geborene Barlaam B wurden der Vergehen (zu I) des Diebstahls nach § 127 Abs 1, Abs 2 Z. 1 StGB, (zu II) des versuchten unbefugten Gebrauchs von Fahrzeugen nach § 15, 136 Abs 1 StGB, (zu III) der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB sowie (zu IV) des Notbetrugs nach § 150 Abs 1 StGB, und Josef Franz A überdies (zu V) des Vergehens der Sachbeschädigung nach § 125 StGB schuldig erkannt. Dieses Urteil bekämpfen d... mehr lesen...
Norm: StPO §240a Abs3StPO §276aStPO §281 Z3StPO §281 Abs3
Rechtssatz: Unterbleiben der Beeidigung der Schöffen in der gemäß § 276a StPO wiederholten Hauptverhandlung, obgleich die erste Hauptverhandlung samt Beeidigung im vorangegangenen Kalenderjahr stattfand. Entscheidungstexte 12 Os 149/66 Entscheidungstext OGH 11.11.1966 12 Os 149/66 Veröff: RZ 1967,54 ... mehr lesen...
