Entscheidungen zu § 55 Abs. 1 FPG

Bundesverwaltungsgericht

8.262 Dokumente

Entscheidungen 6.421-6.450 von 8.262

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/14 G305 2190566-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/14 G305 2190569-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/14 G305 2190573-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/13 W129 2216347-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 27.11.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz; am selben Tag erfolgte die Erstbefragung der Beschwerdeführerin. 2. Am 15.01.2019 wurde eine niederschriftliche Einvernahme der Beschwerdeführerin durchgeführt. Zum Fluchtgrund befragt, gab sie im Wesentlichen zusammengefasst an, dass sie wegen ihrer in Österreich lebenden kranken Tochter die Russische Föderation verlassen habe. Sie wolle ihre Tochter ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/13 W153 2172332-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) aus Afghanistan brachte am 29.11.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein. Am 30.11.2015 fand die Erstbefragung statt und als Fluchtgrund gab der BF an, dass er mit seinen Eltern mit 9 Jahren Afghanistan verlassen und dann im Iran gelebt habe. 2011 bis 2013 seien sie wieder in Afghanistan gewesen und dann wieder in den Iran zurückgekehrt. Er habe dann den Iran Richtung Europa verla... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/13 W273 2162350-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Am XXXX stellte der Beschwerdeführer einen Folgeantrag auf internationalen Schutz nach der Asylgesetznovelle. 2. Am XXXX fand eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: "Bundesamt" oder "BFA") zu seinen Fluchtgründen statt. 3. Mit Bescheid des Bundesamtes vom XXXX (im Folgenden "Besch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/12 W189 2211351-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Vorbringen der Beschwerdeführer steht in einem derartigen Zusammenhang bzw. ist soweit miteinander verknüpft, dass die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller Beschwerdeführer abzuhandeln war. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin der Zweitbeschwerdeführerin (BF2); gemeinsam werden sie als die BF bezeichnet. 1. BF1 und BF2, Staatsangehörige der Russischen Föderatio... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/12 W189 2211354-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Vorbringen der Beschwerdeführer steht in einem derartigen Zusammenhang bzw. ist soweit miteinander verknüpft, dass die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller Beschwerdeführer abzuhandeln war. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin der Zweitbeschwerdeführerin (BF2); gemeinsam werden sie als die BF bezeichnet. 1. BF1 und BF2, Staatsangehörige der Russischen Föderatio... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/12 W127 2162165-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist in die Republik Österreich eingereist und hat am 16.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 16.10.2015 gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari an, er sei am XXXX geboren - somit minderjährig - stamme aus der Provinz Ghazni, sei Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Mo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/12 W158 2191986-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach seinen Fluchtgründen führte der BF aus, sein Vater sei Polizist gewesen und habe nach seiner... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/12 W210 2162573-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste schlepperunterstützt und unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 08.10.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz stellte. 2. Der Beschwerdeführer wurde am selben Tag von einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Farsi zu seiner Identität, seiner Reiser... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/12 W265 2193308-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.07.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 28.07.2017 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er u.a. an, afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volkgruppe der Tadschiken zu sein. Befragt dazu, warum er sein Land ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/12 W251 2181728-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 02.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 02.01.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er Afghanistan verlassen habe da sein Leben und das seiner gesamten Familie in Ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/12 L516 2204238-3

Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer ist pakistanischer Staatsangehöriger. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) erteilte dem Beschwerdeführer mit Bescheid vom 23.01.2019 (I.) keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ (II.) eine Rückkehrentscheidung gemäß § 9 BFA-VG iVm § 52 Abs 1 Z 1 FPG, stellte (III.) fest, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß § 46 FPG nach Pakistan zulässig sei, erließ (IV.) gegen den Beschwerdeführer gemäß § 53... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/11 W232 2170871-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 23.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 24.06.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG 2005 statt, wobei er zu seinen persönlichen Daten befragt angab, ledig zu sein und aus Kapisa zu stammen. Er gehöre der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/11 G308 2191242-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin. 2. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem (traditionell geehelichten) Ehemann, der auch Vater der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin ist, illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wo sie gemeinsam am 27.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 stellten. 3. Am 28.09.2015 fand vor einem ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/11 G308 2191244-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin. 2. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem (traditionell geehelichten) Ehemann, der auch Vater der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin ist, illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wo sie gemeinsam am 27.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 stellten. 3. Am 28.09.2015 fand vor einem ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/11 W208 2199387-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 19.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG) gestellt. 2. Am 19.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Befragung statt, bei der er in der Sprache Dari zum Fluchtweg und Fluchtgrun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/11 W153 2218545-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger der VR China, reiste legal mit seinem Reisepass mit einem Visum der Kategorie C mit der Gültigkeitsdauer vom 23.12.2018 bis 20.01.2019, ausgestellt von der Österreichischen Botschaft Peking, über den Luftweg am 23.12.2018 nach Österreich ein. Am 03.01.2019 stellte der BF in Norwegen einen Antrag auf internationalen Schutz. Der BF wurde am 25.01.2019 von Norwegen nach Österreich überstellt. I... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/11 W105 2153379-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 09.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 11.06.2015 fand die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt, bei der er angab, aus der Provinz Logar (Afghanistan) zu stammen, Moslem zu sein und der Volksgruppe der Tadschiken anzugehören. In Bezug auf seine Fluchtgründe gab er an, dass er das Land verlassen habe müss... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/7 W196 1317326-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine russische Staatsangehörige moslemischen Glaubens und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe stellte nach illegaler Einreise ins Bundesgebiet am 27.12.2007 ihren ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 01.02.2008, Zl. 07 12.075-EAST-Ost, gemäß § 5 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und die Beschwerdeführerin gemäß § 10 AsylG 2005 aus dem öste... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/7 W261 2204664-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der nunmehrige Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben am 19.11.2016 als Unbegleiteter Minderjähriger Flüchtling in die Republik Österreich ein und stellte am selben Tag gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 20.11.2016 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Paschtu an, dass e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/7 W276 2194417-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer ("BF") reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 14.02.2016 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 14.02.2016 gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass er im Iran geboren worden und nie in Afghanistan gewesen sei. Die Lebensumstände im Iran seien schlecht gewesen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/7 W276 2194517-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer ("BF") reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 06.11.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 07.11.2015 gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass die Taliban seinen Vater ermordet hätten als er zwei Jahre alt gewesen sei. Als er älter geworden sei, hätten si... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/7 W176 2197415-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte am XXXX .2016 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Bei der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen Folgendes vor: Er stamme aus Faryab in Afghanistan, bekenne sich zum Islam sunnitischer Ausrichtung, spreche Farsi und gehöre der ethnischen Minderheit der Tadschiken an. Er sei vor etwa neun Monaten aus Afghanistan au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/7 G314 2219536-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), der einen Aufenthaltstitel "Daueraufenthalt - EU" hat, wurde 2015 in Deutschland wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) zu einer vierjährigen Freiheitsstrafe verurteilt. Mit dem Schreiben des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 14.02.2019 wurde er aufgefordert, sich zur deshalb beabsichtigten Erlassung einer Rückkehrentscheidung und eines Einreiseverbots zu äußern. Der BF erstattete trotz F... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/7 L529 2217257-1

Entscheidungsgründe: : I. Verfahrenshergang I.1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste im Jahr 2008 legal mittels österreichischem Aufenthaltstitel in das Bundesgebiet ein. Infolge einer Anhaltung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes stellte der BF am 04.11.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz bei Organen der LPD XXXX . Anlässlich der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF zum Fluchtgrund an, dass er seit 01.09.2008 in Österreich s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/6 W263 2174313-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: "BF"), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 03.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz stellte. 2. Bei seiner Erstbefragung am 04.11.2015 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF zusammengefasst an, er sei in Daikundi, Afghanistan, geboren. Er sei ledig, seine Muttersprache sei Dari, er gehöre der Vol... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/6 W261 2179770-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der nunmehrige Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste nach eigenen Angaben am 26.10.2016 in die Republik Österreich ein und stellte am selben Tag gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am 27.10.2017 vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari an, dass sein Vater bei Grundstücksstreitigkeiten getötet ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/6 W161 2127801-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger von Afghanistan und stellte am 25.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner Erstbefragung am selben Tag gab der BF an, er sei in XXXX , XXXX geboren und ledig. Seine Muttersprache sei Paschtu, er spreche auch Dari. Er sei sunnitischer Moslem und gehöre der Volksgruppe der Tadschiken an. Er habe ein Jahr lang eine Koranschule in XXXX besucht.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.06.2019

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