Entscheidungen zu § 55 Abs. 1 FPG

Bundesverwaltungsgericht

8.006 Dokumente

Entscheidungen 4.561-4.590 von 8.006

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/5 W254 2218574-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang 1.1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer (im Folgenden kurz "BF" genannt) stellte am XXXX 2015 unter den Namen XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am XXXX 2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. 1.2. Mit Beschluss des Bezirksgerichts XXXX , wurde der Kinder- und Jugendhilfeträger mit der Obsorge des XXXX betraut. Als Geburtsdatum wurde der XXXX angenommen. 1.3. Am XXXX 2016 stellte der B... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/5 W159 2137739-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach schlepperunterstützter illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 17.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 14.09.2016 wurde sein Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF abgewiesen (Spruchp... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/5 W233 2138328-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Vorverfahren Der Beschwerdeführer stellte nach seiner Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 09.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 09.10.2015 mit Bescheid vom 28.09.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gem. § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen, ihm jedoch gem. § ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/5 W225 2164063-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 12.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am selben Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Niederösterreich niederschriftlich erstbefragt. Dabei gab der BF an, der Volksgruppe der Hazara anzugehören, am XXXX im Iran geboren und dort aufgewach... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/5 G310 2223710-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (BF) reiste am XXXX.2019 nach Österreich ein und beantragte am 11.07.2019 internationalen Schutz. Als Fluchtgrund nannte sie Probleme mit ihrem Vater, welcher sie 2018 mit einem österreichischen Staatsbürger zwangsverheiratet habe, aufgrund der von ihr beabsichtigten Scheidung. Bei einer Rückkehr nach Serbien fürchte sie, dass er sie umbringen werde. Nach der Erstbefragung und der Einvernahme der BF vor dem Bundesamt für Frem... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/5 W153 2183268-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) aus Afghanistan brachte am 09.12.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein. Am 10.12.2015 fand die Erstbefragung des BF statt. Als Fluchtgrund gab der BF an, dass sein Vater und seine Schwester vor rund zehn Monaten von den Taliban getötet worden seien. Aus Angst um ihr Leben habe dann seine Mutter beschlossen, dass die Familie Afghanistan verlassen solle. Der BF, seine Mutter und sein jü... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/4 G312 2192011-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 14.03.2018, Zl. XXXX, wurde der Antrag von XXXXXXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF) vom 14.07.2015 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG in Bezug auf den Herkunftsstaat Irak abgewie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.05.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/5/4 W129 1246791-4

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen der Russischen Föderation, wurde mit rechtskräftigem Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 29.08.2008 in Stattgabe der Beschwerde gemäß § 66 Abs. 4 AVG iVm § 11 Abs. 1 AsylG 1997 durch Erstreckung Asyl gewährt. Gemäß § 12 AsylG 1997 wird festgestellt, dass diesem damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt. 2. Mit Aktenvermerk vom 12.02.2019 leitete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ein Ve... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/4 W237 1437422-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 09.03.2015 einen neuerlichen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, vom russischen MWD (Innenministerium) in Zusammenhang mit unterstellten tschetschenischen Rebellenaktivitäten gesucht zu werden; außerdem habe er wiederholt an Demonstrationen in Österreich gegen das tschetschenische Regime teilgenommen. 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies mit Bescheid vom 27.04.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/4 W231 2176920-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer [in Folge: "BF"] stellte in Österreich am 17.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 18.09.2015 gab er an, er sei Moslem, Hazara und stamme aus Mazar-e-Sharif. Er sei als etwa 14-Jähriger mit seiner Familie in den Iran geflüchtet, und habe den Iran vor 45 Tagen gemeinsam mit seiner Ehefrau und seinem Kind in die Türkei verlassen. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/4 W136 2201825-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 01.02.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am folgenden Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass zunächst sein Bruder, der bei einer amerikanischen Firma in Afghanistan arbeiten würde, und in der Folge die ganze Familie von den Taliban bedroht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/4 W136 2203706-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 18.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass sein Vater vor ca. sechs Monaten in einer Moschee mit dem Mollah (Mufti) gestritten habe. Der Streit sei noch "ein paar Mal" weitergegangen. Als sein ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/4 W204 2163479-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 29.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am 31.07.2015 wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Niederösterreich niederschriftlich erstbefragt. Befragt nach seinen Fluchtgründen, führte der BF aus, seine Eltern seien bereits verstorben, seine Mutter sei Pa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/4 W102 2134327-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 03.01.2016 stellte der damals minderjährige Beschwerdeführer, afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, einen Antrag auf internationalen Schutz, den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl nach niederschriftlicher Einvernahme am 17.03.2016 mit Bescheid vom 26.07.2016 (in der Folge Zuerkennungsbescheid), zugestellt am 01.08.2016, hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abwies, dem Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/4 W102 2136251-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 22.05.2015 stellte der damals minderjährige Beschwerdeführer, afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, einen Antrag auf internationalen Schutz, den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 26.08.2018 (in der Folge: Zuerkennungsbescheid), zugestellt am 30.08.2016, hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abwies (Spruchpunkt I.), dem Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 1 AsylG... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/2 W228 2132382-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das Bundesgebiet eingereist und hat am 02.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Der Beschwerdeführer wurde, nach einer Erstbefragung am 03.11.2015, am 22.07.2016 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen. Mit Bescheid vom 25.07.2016 wies die belangte Behörde sowohl den Antrag des Beschwerdeführe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/30 G305 2191728-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: so oder kurz: bfP oder Beschwerdeführer) sind Staatsangehörige der Republik Irak und stellten diese am 28.12.2015, nachdem sie am selben Tag ohne Mitnahme eines - angeblich von einem Schlepper in IZMIR (Türkei) abgenommenen Reisepasses - (sohin illegal) ins Bundesgebiet eingereist waren, einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 28.12.2015 fand eine Erstbefragung des BF1 vor Organen der LPD Ni... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/30 G305 2191730-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: so oder kurz: bfP oder Beschwerdeführer) sind Staatsangehörige der Republik Irak und stellten diese am 28.12.2015, nachdem sie am selben Tag ohne Mitnahme eines - angeblich von einem Schlepper in IZMIR (Türkei) abgenommenen Reisepasses - (sohin illegal) ins Bundesgebiet eingereist waren, einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 28.12.2015 fand eine Erstbefragung des BF1 vor Organen der LPD Ni... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/30 G305 2191732-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: so oder kurz: bfP oder Beschwerdeführer) sind Staatsangehörige der Republik Irak und stellten diese am 28.12.2015, nachdem sie am selben Tag ohne Mitnahme eines - angeblich von einem Schlepper in IZMIR (Türkei) abgenommenen Reisepasses - (sohin illegal) ins Bundesgebiet eingereist waren, einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 28.12.2015 fand eine Erstbefragung des BF1 vor Organen der LPD Ni... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/30 G313 2199114-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde) vom 23.05.2018 wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt, gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § 46 FPG nach Alban... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/4/30 G313 2207781-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA oder belangte Behörde) vom 09.08.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF gemäß § ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/30 W155 2182837-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und der schiitischen Glaubensrichtung des Islam, stellte am 09.10.2015 nach schlepperunterstützter illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung am 09.10.2015 gab der Beschwerdeführer an, dass er am XXXX geboren wäre, seine Eltern verstorben wären... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/30 W162 2130064-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 25.11.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 26.11.2014 erfolgte seine Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Am 21.03.2016 wurde er vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) niederschriftlich vernommen. 2. Mit Bescheid vom 01.06.2016 w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/30 L504 2216087-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte mit ihrem zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjährigen Sohn am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um eine Frau, welche ihren Angaben nach Staatsangehörige des Libanon mit muslimischen Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Sunniten angehört und aus XXXX XXXX /Al XXXX stammt. Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/30 W105 2139360-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer (BF), ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 03.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2.       Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 23.09.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG) idgF abgewiesen. Gemäß § 8 Abs. 1 AsylG wu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/30 W105 2187070-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 18.05.2016 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass sein Vater als Militärarzt gearbeitet habe, weshalb die Familie von den Taliban bedroht worden sei. Aufgrund dieser Drohungen habe die Familie Afghanistan verlassen. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 11.01.2018 wurden sämtliche Anträge des BF abgewiesen. Eben... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/29 L504 2210206-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/29 W182 2227202-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Für den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), einen Staatsangehörigen der Russischen Föderation und Angehörigen der tschetschenischen Volksgruppe, wurde im Bundesgebiet am 26.04.2004 ein Asylantrag gestellt. Mit rechtskräftigen Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 03.06.2008, Zl. 315.304-1/3E-IX/27/07, wurde ihm gemäß § 11 Abs. 1 Asylgesetzes 1997 (AsylG), BGBl. I Nr. 76/1997 idF BGBl. I Nr. 126/2002, durch Erstrecku... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/29 W241 2153354-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 23.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) vom 10.03.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG) abgewiesen. Dem BF wurde der Status des sub... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/4/29 W241 2167293-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 24.02.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) vom 07.07.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (AsylG) abgewiesen. Dem BF wurde der Status des sub... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.04.2020

Entscheidungen 4.561-4.590 von 8.006

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