Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer stellten am 24.07.2017 Anträge auf internationalen Schutz, welche mit den verfahrensgegenständlichen Bescheiden vom 11.06.2018 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf ihren Herkunftsstaat Irak (Spruchpunkt II.) als unbegründet abgewiesen wurden. Es wurde ihnen keine Aufenthaltstitel aus berücksichtig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine ukrainische Staatsangehörige, stellte nach ihrer Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 05.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung der Beschwerdeführerin nach dem AsylG 2005 statt, wobei die Beschwerdeführerin zu ihrem Fluchtgrund zusammengefasst angab, dass ihr Mann ein Hotel gebaut h... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer hatte seit 13.09.2005 eine gültige Aufenthaltserlaubnis. Seit 19.09.2005 ist er in Österreich gemeldet. Seine Aufenthaltserlaubnis wurde mehrfach verlängert. 2. Mit Bescheid des Magistrat XXXX vom 12.07.2011 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis „Studierender“ abgewiesen, da er nicht am Verfahren mitwirkte. In weiterer Folge wurde dem Beschwerdeführer am 19.11.2013 ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführerin stellte erstmals am 07.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 08.01.2018 abgewiesen wurde. 2. Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid vom 21.08.2021 wies die belangte Behörde den Folgeantrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz vom 16.07.2021 sowohl hinsichtlich des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) ist Staatsangehörige der Republik Bosnien-Herzegowina. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 05.08.2019, der BF zugestellt am 07.08.2019, wurde die BF anlässlich ihrer Festnahme am über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot für den Fall ihrer Verurteilung in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde die BF zur Abgabe ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsbürger, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 26.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am selben Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Niederösterreich niederschriftlich erstbefragt. Zu seinen Fluchtgründen führte der BF aus, er sei in Afghanistan mit dem Christentum vertraut gemacht und deswegen v... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 21.07.2021, Zl. 1093605809/210850411, wurde der Antrag des Beschwerdeführers vom 17.06.2021 auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK gemäß § 58 Abs. 10 AsylG zurückgewiesen. Gemäß § 10 Abs. 3 iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlassen. Gemäß § 52 Abs. 9 FPG wurde festgestellt, dass die Abschiebung des... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 25.06.2021, Zl. 161382907/190884580, wurde ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der Türkei, eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers in die Türkei zulässig sei. Gemäß § ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die erste beschwerdeführende Partei (P1) ist die Mutter der (mittlerweile) volljährigen zweiten beschwerdeführenden Partei (P2) und der minderjährigen dritten und vierten beschwerdeführenden Parteien (P3 und P4). P1 ist mit dem Vater ihrer Kinder, Herrn XXXX , standesamtlich verheiratet. 1. Der Ehegatte von P1 brachte nach dessen illegaler Einreise am 06.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, P1 bis P4 stellten am 28.01.2014 ihre ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die erste beschwerdeführende Partei (P1) ist die Mutter der (mittlerweile) volljährigen zweiten beschwerdeführenden Partei (P2) und der minderjährigen dritten und vierten beschwerdeführenden Parteien (P3 und P4). P1 ist mit dem Vater ihrer Kinder, Herrn XXXX , standesamtlich verheiratet. 1. Der Ehegatte von P1 brachte nach dessen illegaler Einreise am 06.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, P1 bis P4 stellten am 28.01.2014 ihre ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die erste beschwerdeführende Partei (P1) ist die Mutter der (mittlerweile) volljährigen zweiten beschwerdeführenden Partei (P2) und der minderjährigen dritten und vierten beschwerdeführenden Parteien (P3 und P4). P1 ist mit dem Vater ihrer Kinder, Herrn XXXX , standesamtlich verheiratet. 1. Der Ehegatte von P1 brachte nach dessen illegaler Einreise am 06.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, P1 bis P4 stellten am 28.01.2014 ihre ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die erste beschwerdeführende Partei (P1) ist die Mutter der (mittlerweile) volljährigen zweiten beschwerdeführenden Partei (P2) und der minderjährigen dritten und vierten beschwerdeführenden Parteien (P3 und P4). P1 ist mit dem Vater ihrer Kinder, Herrn XXXX , standesamtlich verheiratet. 1. Der Ehegatte von P1 brachte nach dessen illegaler Einreise am 06.01.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, P1 bis P4 stellten am 28.01.2014 ihre ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 09.10.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 10.10.2011 erfolgte seine Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Befragt zu seinem Fluchtgrund gab er an, dass seine beiden Stiefbrüder Angehörige der Taliban seien. Diese sollen vom Beschwerdeführer gewollt haben, dass sich dieser den Taliban anschließe. 2. Die Einvernahme des Bes... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 21.09.2007 einen Asylantrag, über welchen letztlich seitens des Unabhängigen Bundesasylamtes am 03.12.2007 rechtskräftig negativ entschieden wurde. Am 14.06.2017 stellte der Beschwerdeführer neuerlich einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu diesem Antrag wurde der Beschwerdeführer am selben Tag vor Organen des öffent... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 19.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 20.10.2015 erfolgte seine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. In der Folge wurde das Verfahren zugelassen. 3. Am 07.03.2017 wurde er beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zu seinem Antrag auf internationalen Schutz niederschriftlich einverno... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Asylverfahren der Beschwerdeführer wurden mit den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27.12.2019 rechtskräftig negativ entschieden. Den damit einhergehenden Ausreiseverpflichtungen kamen die Beschwerdeführer nicht nach. XXXX (in der Folge als Erstbeschwerdeführerin bezeichnet) und XXXX (in der Folge als Zweitbeschwerdeführer bezeichnet) stellten am 02.03.2021 für sich und ihre beiden minderjährigen Töchter XXXX und XXXX (in der... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Asylverfahren der Beschwerdeführer wurden mit den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27.12.2019 rechtskräftig negativ entschieden. Den damit einhergehenden Ausreiseverpflichtungen kamen die Beschwerdeführer nicht nach. XXXX (in der Folge als Erstbeschwerdeführerin bezeichnet) und XXXX (in der Folge als Zweitbeschwerdeführer bezeichnet) stellten am 02.03.2021 für sich und ihre beiden minderjährigen Töchter XXXX und XXXX (in der... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Asylverfahren der Beschwerdeführer wurden mit den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27.12.2019 rechtskräftig negativ entschieden. Den damit einhergehenden Ausreiseverpflichtungen kamen die Beschwerdeführer nicht nach. XXXX (in der Folge als Erstbeschwerdeführerin bezeichnet) und XXXX (in der Folge als Zweitbeschwerdeführer bezeichnet) stellten am 02.03.2021 für sich und ihre beiden minderjährigen Töchter XXXX und XXXX (in der... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Asylverfahren der Beschwerdeführer wurden mit den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27.12.2019 rechtskräftig negativ entschieden. Den damit einhergehenden Ausreiseverpflichtungen kamen die Beschwerdeführer nicht nach. XXXX (in der Folge als Erstbeschwerdeführerin bezeichnet) und XXXX (in der Folge als Zweitbeschwerdeführer bezeichnet) stellten am 02.03.2021 für sich und ihre beiden minderjährigen Töchter XXXX und XXXX (in der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste (spätestens) am 23.04.2001 unrechtmäßig aus Italien kommend nach Österreich ein und stellte am 25.05.2001 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des damaligen Bundesasylamtes vom 05.01.2001, Zl. XXXX , als unzulässig zurückgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde festgestellt, dass Italien für die Führung des Asylverfahrens zuständig sei und die Ausweisung des Beschwerdeführers nach Italie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Guineas, reiste am XXXX in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Am XXXX erfolgte seine Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes, im Rahmen welcher er zu seiner Person anführte, dass er am XXXX geboren sei, aus XXXX , Conakry (Guinea) stamme, muttersprachlich Susu aber auch Französisch sprec... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge: „BF“), ein männlicher Staatsangehöriger Eritreas, stellte am 28.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die Erstbefragung des BF statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er aufgrund seiner Religion verhaftet worden sei. 3. Am 12.12.2017 fand die niederschriftliche Einvernahme des BF vor dem Bundesamt statt. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), einem afghanischen Staatsbürger, wurde mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 12.10.2016 der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt. I.2. Die befristet erteilte Aufenthaltsberechtigung wurde nach einem entsprechenden Antrag des BF mit Bescheid vom 17.10.2017 um zwei Jahre verlängert. I.3. Nachde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 13.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 05.11.2015 erfolgte seine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. In der Folge wurde das Verfahren zugelassen. 3. Am 11.05.2017 wurde er beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zu seinem Antrag auf internationalen Schutz niederschriftlich einvern... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Am 28.05.2021 fand die mündliche Verhandlung über die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen Spruchpunkt I. des Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23.05.2018, Zl. XXXX vor dem Bundesverwaltungsgericht statt. Aufgrund eines Versehens wurde in dem am 28.05.2021 mündlich verkündeten und im Protokoll der mündlichen Verhandlung festgehaltenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes sowie in der in weiterer Folge erl... mehr lesen...
