Entscheidungen zu § 50 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

1.057 Dokumente

Entscheidungen 481-510 von 1.057

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/14 I405 2209628-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach seiner unrechtmäßigen Einreise ins Bundesgebiet am 05.12.2013 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz und gab an, dass er XXXX heiße, er am XXXX geboren und StA. von Algerien sei. Als Fluchtgrund machte er familiäre Probleme in Algerien geltend. 2. Mit Bescheid vom 22.07.2016 wies die belangte Behörde den Antrag des BF auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/13 L518 2195963-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge als "bP" bezeichnet) ist das mj. Kind der XXXX , am XXXX geb. und des XXXX , geboren am XXXX . Diese brachten nach rechtswidriger und schlepperunterstützter Einreise in das Bundesgebiet am 23.7.2010 erstmals für sich und das erstgeborene gemeinsame mj. Kind einen Antrag auf internationalen Schutz ein, welcher mit Bescheiden des Bundesasylamtes (nunmehr Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/13 I404 2125835-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine nigerianische Staatsbürgerin, stellte am 29.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am folgenden Tag stattfindenden Befragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erklärte sie, dass ihre Eltern verstorben seien und in Nigeria noch ihre 3 Brüder leben würden. Sie habe ihr Land verlassen, weil sie lesbisch sei und Angst um ihr Leben haben würde. 2. Mit Bescheid der belangten Behör... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/13 I412 2213904-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 16.07.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz, den die belangte Behörde am 21.07.2014 abwies, keinen Aufenthaltstitel erteilte, eine Rückkehrentscheidung erließ und feststellte, dass die Abschiebung nach Nigeria zulässig ist. Dagegen wurde fristgerecht Beschwerde erhoben, die mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 14.06.2016, GZ I406 2010365-1/9E, als u... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/13 I422 2215776-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer erhielt am 02.11.2006 im Rahmen des Familiennachzuges eine bis 21.08.2007 befristete Niederlassungsbewilligung und reiste legal in das Bundesgebiet ein. 2. Am 10.08.2007 stellte der Beschwerdeführer einen Verlängerungsantrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels. Im Zuge dieses Verfahrens tätigte der Beschwerdeführer durch die Vorlage falscher Einkommensbestätigungen unrichtige Angaben hinsichtlich des erforderliche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/13 I419 2176477-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nachdem der Beschwerdeführer bereits 2011 und 2012 in Malta und Italien Anträge auf internationalen Schutz gestellt hatte, letzteren mit dem im
Spruch: drittgenannten Geburtsdatum, reiste er illegal nach Österreich und stellte am 30.09.2015 hier einen Asylantrag. Er gab sich mit dem erstgenannte Alias-Geburtsdatum zu Unrecht als minderjährig aus und ferner an, in Nigeria geborener Staatsangehöriger Liberias und seit zwei Wochen hier zu sei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/13 I411 2215610-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 10.01.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit familiären Problemen aufgrund seiner Homosexualität begründete. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme durch die belangte Behörde am 29.01.2019 hielt er dieses Fluchtvorbringen aufrecht und führte aus wie folgt: "Ich habe einen jungen Mann in einer Bar in Ain-Dyab kennengelernt. Ich h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/13 I421 2173194-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Bereits mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 10.10.2018, I415 2173194-3, wurde die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen einen Bescheid der belangten Behörde wegen entschiedener Sache gem. § 68 AVG als unbegründet abgewiesen. Dieses Erkenntnis ist in Rechtskraft erwachsen. Das Bundesverwaltungsgericht hat im genannten Verfahren folgenden Verfahrensgang festgestellt: "1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, st... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/13 L504 2164725-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 10.10.2017 zum zweiten Mal einen Antrag auf internationalen Schutz. Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes (Auszug aus dem Bescheid): "[...] - Zu einem nicht erwiesenen Zeitpunkt sind Sie schlepperunterstützt und unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich eingereist. - Am 17.03.2016 haben Sie bei der PI XXXX einen Antrag... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/12 L512 2209923-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan, (in weiterer Folge "Pakistan" genannt) stellte am XXXX nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz. I.1.1. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am 08.08.2015 zusammengefasst Folgendes vor: Der BF sei am XXXX geboren, der BF sei Sunnit und gehöre der Volksgruppe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/12 L521 2206508-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste am 02.02.2015 rechtmäßig unter Verwendung eines von der Österreichischen Botschaft in Ankara aufgrund einer Einladung seines Schwagers XXXX zum Zweck des Besuchs von Familienmitgliedern und Freunden ausgestellten und bis zum 01.03.2015 gültigen Visum C auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein. In der Folge ehelichte er am 27.02.2015 in Mödling die österreichische Staatsangehö... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/12 I412 2213193-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am 06.07.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Er gab hinsichtlich seiner Fluchtmotives an, Simbabwe bereits im Jahr 2000 verlassen zu haben. Sein Vater sei von Polizisten ermordet worden, weil er mit weißen Leuten auf seinen Grundstücken zusammengearbeitet habe. Dies sei von der Regierung verboten. Er habe sich dann in unterschiedlichen afrikanischen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/12 I414 2193427-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 09.03.2016 wurde das Asylverfahren des Beschwerdeführers wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht eingestellt. Mit Beschluss des Bezirksgerichts XXXX vom 25.08.2016 wurde der Kinder- und Jugendhilfeträger mit der Obsorge über den - vermeintlich - minderjährigen Beschwerdeführer betraut. Mit Ur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/12 I404 2144452-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 07.06.2015 ihren ersten Asylantrag in Österreich, begründet mit der Furcht vor Boko Haram und familiären Konflikten. Sie sei nach einem Anschlag der Gruppe auf einen Markt, wo sie sich mit ihrer Mutter, ihren drei Brüdern und ihrer Schwester aufgehalten habe, in eine Kirche geflüchtet und habe diese Angehörigen seither nicht wiedergefunden. Wegen Streits zwischen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/12 L502 1221190-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 05.04.1992 legal in das österreichische Bundesgebiet ein und hielt sich hier im Weiteren rechtmäßig auf. 2. Im Gefolge rechtskräftiger strafgerichtlicher Verurteilungen wurde gegen ihn mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft (BH) XXXX vom 06.10.1998 ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von zehn Jahren erlassen. Die dagegen erhobene Berufung wurde mit Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/12 L510 2215517-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Aus dem Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: "Sie sind am 17.03.2017 illegal nach Österreich eingereist und stellten am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG. Bei der niederschriftlichen Erstbefragung durch das Bezirkspolizeikommando XXXX, am 18.03.2017 gaben Sie vor einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes zum Fluchtgrund und einer allfällig... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/11 L518 2017095-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP2" bezeichnet), sind Staatsangehörige Armeniens. Die bP 1 und 2 sind verheiratet und haben 2 gemeinsame Söhne. Die bP 1 sowie ihr Sohn XXXX , geb. XXXX (idF A) brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 16.06.2007 erstmalig bei der belangt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/11 L518 2017098-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP2" bezeichnet), sind Staatsangehörige Armeniens. Die bP 1 und 2 sind verheiratet und haben 2 gemeinsame Söhne. Die bP 1 sowie ihr Sohn XXXX , geb. XXXX (idF A) brachten nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 16.06.2007 erstmalig bei der belangt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/11 L524 2207792-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 22.09.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte er vor, dass er Kurde und alevitischer Moslem sei. Er stamme aus XXXX , habe dort acht Jahre die Grundschule und vier Jahre eine allgemeinbildende höhere Schule besucht und sei zuletzt als Hilfskoch tätig gewesen. In... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/11 L508 1316743-4

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und der Volksgruppe der Syed sowie der schiitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 18.03.2007 einen Asylantrag in Österreich. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen machte er als Fluchtgrund parteipolitische Probleme geltend. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 04.10.2007 wurde der Asyla... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/11 I422 1266206-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unbekannten Zeitpunktes in das Bundesgebiet ein und stellte am 19.05.2005 aus dem Stande der Schubhaft einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 16.11.2005, Zahl: 05 07.152-EAST Ost, negativ entschieden wurde und mit dem zugleich auch die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Marokkos für zulässig erklärt wurde. Die gegen diesen Besche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/11 I415 2214707-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Algeriens, stellte am 29.06.2015 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz, den er folgendermaßen begründete: "In meiner Heimat habe ich Probleme mit meiner Familie u. es gibt keine Arbeit mehr. Ich wollte hier in Österreich arbeiten u. mir hier eine Zukunft aufbauen." Auf die Frage, was er bei einer Rückkehr in die Heimat befürchte, sagte er: "Ich habe keine Angst, zurück... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/11 L504 2176805-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 26.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger der Türkei mit muslimischem Glaubensbekenntnis ist, der Volksgruppe der Lasen (auch Lazen) angehört und zuletzt in XXXX wohnte. Zusammengefasst brachte die bP zu ihrer Ausreisemotivation im Wesentlichen vor, dass sie so wie andere in dem von ihr regelmäßig b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/8 L512 2133515-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan, (in weiterer Folge "Pakistan" genannt), stellte nach illegaler Einreise am 23.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am 24.04.2015 Folgendes vor: Er sei ledig, Moslem und gehöre der Volksgruppe der Paschtunen an. Er habe 12 Jahre die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/8 L521 2149052-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Gefolge seiner schlepperunterstützten unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 19.07.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Polizeianhaltezentrums Salzburg am Tag der Antragstellung gab der Beschwerdeführer an, den Namen XXXX zu führen und S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/8 I414 2215571-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 13.08.2002 einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 37 ff.). Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 24.07.2003, Zl. XXXX, wurde der Asylantrag abgewiesen und zugleich die Abschiebung nach Nigeria für zulässig erklärt (AS 71 ff.). Gegen diesen Bescheid wurde fristgerecht Berufung erhoben (AS 99 ff.). Mit Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 13.04.2006, Zl. XXXX, wurde die Berufung abgewiesen (... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/8 I415 2201396-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Gambias, reiste am 17.01.2015 unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen mit wirtschaftlichen Motiven begründete. 2. Da Zweifel an der Minderjährigkeit des Beschwerdeführers bestanden, wurde eine Altersfeststellung eingeleitet. Ein medizinisches Sachverständigengutachten ergab, dass der Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/7 L512 2201362-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan, (in weiterer Folge "Pakistan" genannt) stellte am 05.10.2015 nach illegaler Einreise einen Antrag auf internationalen Schutz. I.1.1. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF am 05.10.2015 zusammengefasst Folgendes vor: Er sei ledig, Moslem und gehöre der Volksgruppe der Punjbai an. Er... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/7 L527 2172779-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal nach Österreich ein und stellte hier am 13.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im bisherigen Verfahren brachte er -zusammengefasst - im Wesentlichen vor, er sei im Iran wegen seiner Tattoos und seines "Styles" diskriminiert und geschlagen worden. Außerdem sei er im Iran zum Christentum konvertiert und habe seine (neue) Religion dort nicht ausüben können. Er sei ausspioniert worden und die Po... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/7 L519 2184708-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger Pakistans, brachte nach nicht rechtmäßiger Einreise am 01.05.2017 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes bzw. dem BFA brachte der BF im Wesentlichen Folgendes vor: Er werde aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Ahmadi von anderen Bewohnern Pakistans ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.03.2019

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