Entscheidungen zu § 1 AÖSp

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-2 von 2

RS OGH 1981/2/24 5Ob517/81 (5Ob518/81)

Norm: AÖSp §1
Rechtssatz: Die AÖSp sind so auszulegen, daß dadurch die vom Gesetz dem Spediteur auferlegte Pflicht zur Wahrung des Interesses des Versenders nicht aufgegeben wird. Unklare, nicht eindeutige Regelungen sind so zu verstehen, daß der Grundsatz nicht beeinträchtigt wird, Regelungen, die diesem Grundsatz in einer mit den Zielen des Gesetzgebers unvereinbaren Weise widersprechen, müssen als unwirksam angesehen werden. Dabei darf aber ... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 24.02.1981

RS OGH 1971/3/10 IZR87/69

Norm: AÖSp §1AÖSp §41aAÖSp §51HGB §416
Rechtssatz: Auch ein ausländischer Kaufmann, der einem deutschen Speditionsunternehmen im Inland den Auftrag zur Versendung von Gütern ins Ausland erteilt, muß ohne weiteres damit rechnen, daß den Vertragsbeziehungen die ADSp zugrunde gelegt werden, wenn ihm allgemein bekannt ist, daß deutsche Spediteure nach den ADSp zu arbeiten pflegen. Die vom Auftraggeber selbst für unbestimmte Zeit verfügte Einlagerun... mehr lesen...

Rechtssatz | OGH | 10.03.1971

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