Norm: TEG 1950 §1TEG 1950 §3
Rechtssatz: Strenger Maßstab bei der Prüfung der Voraussetzungen für eine Todeserklärung in jedem einzelnen Falle unter Bedachtnahme auf das Ergebnis von Suchaktionen. Es kommt darauf an, ob Leben und Tod des Vermißten für einen denkenden Menschen gleichmäßig ungewiß sind, wobei es auch von Bedeutung ist, ob der Vermißte in eine mit Gefahren verbundene Lage geraten ist. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Das Erstgericht erklärte Bernhard D. für tot und sprach aus, daß er den 25. März 1945 nicht überlebt habe. Es nahm als erwiesen an, daß Bernhard D. als Angehöriger der deutschen Wehrmacht am zweiten Weltkrieg teilgenommen habe, seit 25. März 1945 bei Prag vermißt sei und seither jede Nachricht fehle. Das Rekursgericht gab dem Rekurs der Antragstellerin, der sich nur gegen den festgesetzten Todestag richtete, keine Folge. Da sich die Todeserklärung zutreffend auf § 4 TodeserklärungsG... mehr lesen...
Norm: TEG §1TEG §4
Rechtssatz: Die Annahme des Vermißtseins beinhaltet zum Teil eine Tatsachenfeststellung, zum Teil eine rechtliche Beurteilung. Entscheidungstexte 1 Ob 546/57 Entscheidungstext OGH 09.10.1957 1 Ob 546/57 Veröff: SZ 30/55 = EvBl 1957/424 S 662 2 Ob 238/61 Entscheidungstext OGH 16.06.1961 2 Ob 238/61 ... mehr lesen...
Norm: TEG §1 ff
Rechtssatz: Todeserklärung - keine Ermessensentscheidung; bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen muß sie ausgesprochen werden. Entscheidungstexte 7 Ob 252/57 Entscheidungstext OGH 29.05.1957 7 Ob 252/57 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1957:RS0075678 Im RIS seit ... mehr lesen...
