Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist mit XXXX (L527 2187836-1) in aufrechter Ehe verheiratet. XXXX (in der Folge auch: Kind 1; L527 2187848-1), XXXX (in der Folge auch: Kind 2; L527 2187844-1) und XXXX (in der Folge auch: Kind 3; L527 2187839-1) sind die gemeinsamen leiblichen minderjährigen Kinder des Beschwerdeführers und seiner Ehegattin. Sie alle reisten am XXXX mit einem Direktflug von Teheran nach Wien, wo sie am selben Tag Anträge auf internati... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Mongolei und reiste etwa im März 2014 legal in das Bundesgebiet ein. Im Mai 2014 wurde ihm ein bis Mai 2015 gültiger Aufenthaltstitel für den Zweck "Studierender", der auf Antrag im Mai 2015 bis 09.05.2016 verlängert wurde, erteilt. Ein Antrag des BF auf Verlängerung des Aufenthaltstitels vom 03.05.2016 wurde mit Bescheid der Niederlassungsbehörde vom 07.07.2016, Zl. MA35-9/3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF), eine Mutter (BF1) und ihr XXXX jähriger Sohn (BF2), sind Staatsangehörige der Mongolei, reisten am 03.07.2019 im Besitz eines von der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Ulaanbaatar ausgestellten, vom XXXX 2019 bis XXXX 2019 gültigen Besuchsvisums für die Schengener Staaten ins Bundesgebiet ein und stellten am XXXX 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: BF), eine Mutter (BF1) und ihr XXXX jähriger Sohn (BF2), sind Staatsangehörige der Mongolei, reisten am 03.07.2019 im Besitz eines von der Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Ulaanbaatar ausgestellten, vom XXXX 2019 bis XXXX 2019 gültigen Besuchsvisums für die Schengener Staaten ins Bundesgebiet ein und stellten am XXXX 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger Serbiens, ist seit Juni 2015 im Bundesgebiet aufhältig. Ihm wurde am XXXX .10.2015 eine Aufenthaltsbewilligung "Student" nach § 63 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) erteilt und zweimalig bis XXXX .10.2018 verlängert. Nachdem der BF den erforderlichen Studienerfolg nicht nachweisen konnte, wurde der am XXXX .10.2018 eingebrachte Verlängerungsantrag dieser Aufenthaltsbewilligung vom Mag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, eine Staatsangehöriger Algeriens, reiste am 16.10.2019 legal mit einem Touristenvisum für den Schengen-Raum nach Österreich ein und stellte am 18.10.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen befragt führte er aus, dass er vor ca. drei Wochen an Demonstrationen gegen die militärische Regierung von Algerien teilgenommen und darüber in seiner Tätigkeit als Journalist berichtet habe. Diese ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 22.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am Tag der Antragstellung wurde er einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen, wobei er angab, der schiitischen Glaubensrichtung des Islam sowie der Volksgruppe der Hazara anzugehör... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Bosnien und Herzegowinas, ist seit Juli 1992 in Österreich niedergelassen. 2. Zwischen 2003 und 2016 trat er im Bundesgebiet mehrfach strafgerichtlich in Erscheinung. Außerdem wurde er mit Urteil des Gemeindegerichtes Pula vom 12.12.2016 wegen des Delikts der schweren Körperverletzung gemäß Art. 118 Abs. 1 des Strafgesetzes der Republik Kroatien zu einer bedingt nachgesehenen Freiheitss... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Somalias, stellte nach seiner Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 04.07.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.02.2011 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt I.). Dem Beschwerdeführer wurde der Status des subsidiär ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 21.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 22.07.2015 fand die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 3. Am 03.02.2016 übermittelte das Bundeskriminalamt der Bezirkshauptmannschaft Salzburg einen Untersuchungsbericht, demzufol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Im Zuge einer Kontrolle der Finanzpolizei Team 24, Finanzamt XXXX am XXXX.2019 (richtig: XXXX.2019), wurde der Beschwerdeführer (BF) bei einer illegalen Erwerbstätigkeit - Durchführung von Hilfsarbeiten auf einer namhaften Baustelle - betreten (siehe Bericht der Finanzpolizei AS 25). Aufgrund eines ergangenen Festnahmeauftrages des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Niederösterreich vom XXXX.2019 wurde der BF von Orga... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 04.10.2019, dem BF zugestellt am 09.10.2019, wurde der BF anlässlich seiner in Untersuchungshaftnahme über die Einleitung eines Aufenthaltsbeendigungsverfahrens und für die im Falle seiner Verurteilung in Aussicht genommen Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Einreiseverbot in Kenntnis gesetzt und gleichzeitig zur Stellungnahme binnen 10 Tage aufgefordert. Ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und Angehöriger der Volksgruppe der Tschetschenen, reiste gemeinsam mit seiner Mutter und seinem Bruder illegal nach Österreich ein und stellte am 23.12.2005 einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner niederschriftlichen Befragung im Bundesasylamt am 09.01.2006 gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass seine ältere ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 17.06.2019 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 18.06.2019 gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dass er aus dem Bundesstaat Haryana stamme und die Sprache Hindi spreche. Er gehöre der Religionsgemeins... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF), ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 16.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 17.02.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF abgewiesen. Dem BF wurde gemäß § 8 Abs. 1 AsylG der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang: I.1.1. Der Beschwerdeführer (künftig BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 16.06.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz in Österreich. I.1.2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich (künftig BFA), vom 19.10.2015 wurde dieser Antrag gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), der Status des subsidiär Schutzberechtigten wurde dem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer ist nach eigenen Angaben Staatsangehöriger Afghanistans, ist schiitischer Moslem und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara. Er reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 06.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. In einer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 06.12.2015 gab der Beschwerdeführer an, aus der Provinz XXXX in Afghanistan zu stammen. Zu seinen Fluchtgründen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (infolge: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste im Jahr 2015 unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich ein und stellte am 02.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (infolge: BFA) wies den Antrag des BF auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 05.08.2016 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asyl... mehr lesen...
I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte - nach schlepperunterstützter unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet - am 03.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes führte der Beschwerdeführer an, schiitischer Moslem zu sein. Zu seinem Fluchtgrund befragt, gab er an, seine Elte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste schlepperunterstützt und unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 19.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 19.12.2015 wurde der Beschwerdeführer von einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari zu seiner Identität, seiner Reiseroute und zu seinem Fluchtgrund befragt. Der Beschwerdefüh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: XXXX (in Folge: beschwerdeführende Partei), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 09.11.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen des Administrativverfahrens brachte die beschwerdeführende Partei im Wesentlichen vor, sich im Iran für das Christentum interessiert zu haben, bei einer Demonstration Fotos gemacht und diese veröffentlicht zu haben und mit der Tochter eines Offiziers eine geheime sexuelle Beziehung unterhalten zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden "Beschwerdeführer") stellte am 18.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Die Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes fand am 19.11.2015 statt. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab der Beschwerdeführer in der Erstbefragung an, dass seine Familie in Afghanistan beschuldigt worden sei, jemanden aus dem Dorf "verschwinden" haben zu lassen und seien folglich mit dem Tod bedroht wor... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Anlässlich der neuerlichen Verurteilung des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF), wurde dieser Rahmen eines Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) am 10.05.2019 niederschriftlich einvernommen. 2. Mit oben im
Spruch: genannten Bescheid, dem Rechtsvertreter (im Folgenden: RV) des BF zugestellt am 02.07.2019, wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß §... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF), ein ukrainischer Staatsangehöriger, reiste zu einem nicht bekannten Zeitpunkt in das österreichische Bundesgebiet ein. 1.2. Am 25.11.2019 um 2:50 Uhr wurde der BF festgenommen und anschließend gegen ihn am 27.11.2019 die Untersuchungshaft wegen des Verdachts § 99 (1) und § 142 (1) StGB verhängt. 1.3. Am 27.11.2019, übernommen am 28.11.2019, wurde der BF vom Ergebnis der Beweisaufnahme verständigt und ihm somit Par... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger schiitischen Glaubens, Angehöriger der Volksgruppe der Perser, stellte[LG1] am 29.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 09.03.2018 wurde dieser Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgese... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer ist pakistanischer Staatsangehöriger und stellte am 24.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens mit Bescheid vom 06.12.2016 (I.) gemäß § 3 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und (II.) gemäß § 8 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiä... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Zu I. und II.): Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Afghanistan und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, gelangte am 08.12.2014 irregulär nach Österreich und stellte an diesem Tag auch einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Steiermark vom 11.05.2016, Zl. XXXX wurde unter Spruchteil I. der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der staatenlose Beschwerdeführer brachte am 16.02.2020 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz ein. 2. Eine EURODAC-Abfrage ergab 2 Treffer der Kategorie 1, und zwar einen Treffer mit Italien vom 27.05.2013 sowie einen Treffer mit Deutschland vom 18.07.2019. 3. Bei der Erstbefragung am 18.02.2020 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er habe eine Thrombose, könne der Einvernahme jedoch ohne Probleme folgen. Er habe seinen H... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer wurde am 18.11.2017 die Einreise in die Bundesrepublik Deutschland verweigert, woraufhin er von der deutschen Bundespolizei an Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes übergeben wurde. 2. Am 19.11.2017 wurde der Beschwerdeführer vor der Landespolizeidirektion Salzburg im Beisein eines geeigneten Dolmetschers in türkisch-kurdischer Sprache niederschriftlich einvernommen. Der Beschwerdeführer gab an, den Namen XXXX zu ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am XXXX gab er an, er sei afghanischer Staatsangehöriger und gehöre der Volksgruppe der Hazara sowie der schiitischen Glaubensgemeinschaft an. Er stamme aus XXXX , XXXX , Provinz Ghazni, und habe drei Jahre die... mehr lesen...
