Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und XXXX (L521 2204614-1) waren verheiratet. In Österreich erfolgte die Scheidung des Ehepaares. Bei dem Zweitbeschwerdeführer, bei dem Drittbeschwerdeführer, bei der Viertbeschwerdeführerin und bei dem Fünftbeschwerdeführer handelt es sich um deren leibliche - minderjährige - Kinder. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak, der arabischen Volksgruppe zugehörig und bekennen sich zur sunnitischen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und XXXX (L521 2204614-1) waren verheiratet. In Österreich erfolgte die Scheidung des Ehepaares. Bei dem Zweitbeschwerdeführer, bei dem Drittbeschwerdeführer, bei der Viertbeschwerdeführerin und bei dem Fünftbeschwerdeführer handelt es sich um deren leibliche - minderjährige - Kinder. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak, der arabischen Volksgruppe zugehörig und bekennen sich zur sunnitischen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und XXXX (L521 2204614-1) waren verheiratet. In Österreich erfolgte die Scheidung des Ehepaares. Bei dem Zweitbeschwerdeführer, bei dem Drittbeschwerdeführer, bei der Viertbeschwerdeführerin und bei dem Fünftbeschwerdeführer handelt es sich um deren leibliche - minderjährige - Kinder. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak, der arabischen Volksgruppe zugehörig und bekennen sich zur sunnitischen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin und XXXX (L521 2204614-1) waren verheiratet. In Österreich erfolgte die Scheidung des Ehepaares. Bei dem Zweitbeschwerdeführer, bei dem Drittbeschwerdeführer, bei der Viertbeschwerdeführerin und bei dem Fünftbeschwerdeführer handelt es sich um deren leibliche - minderjährige - Kinder. Sämtliche Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Irak, der arabischen Volksgruppe zugehörig und bekennen sich zur sunnitischen ... mehr lesen...
Begründung: 1. Gemäß § 29 Abs 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den
Spruch: sowie einen Hinweis auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet am 27.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 28.09.2015 legte der Beschwerdeführer dar, den Namen XXXX zu führen und Staatsangehöriger des Irak zu sein. Er sei am XXXX in Bagdad geboren und habe dort vor der Ausreise auch gelebt, Angehöriger der arabischen Volksgruppe, bek... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Verfahren über den ersten Antrag auf internationalen Schutz: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger reiste am 09.02.2019 in Österreich ein und stellte erstmals am 06.03.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 1.2. Bei der Erstbefragung am 06.03.2019 stützte er sich darauf, dass er sich kurz vor seiner Ausreise aus dem Iran mit einem Mann über das Christentum unterhalten habe. Als er jedoch herausgefund... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 27.02.2009, Zahl 08 00.543-BAS, in Stattgabe seines Antrages auf internationalen Schutz vom 14.01.2008 gemäß § 3 iVm § 34 Abs. 2 AsylG 2005 der Status des Asylberechtigten zuerkannt und gemäß § 3 Abs. 5 leg.cit. festgestellt, dass diesem damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenscha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste (spätestens) am 22.08.2016 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 30.03.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunfts... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Erkenntnis des Landesgerichtes XXXX vom 23.01.2020 wurde der Beschwerdeführer ua. wegen des Verbrechens der fortgesetzten Gewaltausübung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von zehn Monaten verurteilt. 2. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 31.01.2020 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, sich zur beabsichtigten Erlassung eines Aufenthaltsverbots zu äußern. Er kam dieser Aufforderung mit seiner schriftlichen Stellun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 26.03.2020 erhielt die Polizeiinspektion XXXX einen Brief, welcher eine Adresse und die Information beinhaltete, dass sich die Beschwerdeführerin illegal bei ihrem Freund XXXX in XXXX aufhalten würde. Daraufhin begaben sich zwei Inspektoren zu der im Brief genannten Adresse und kontrollierten die Dokumente der Beschwerdeführerin. 2. Mit Schreiben vom 30.03.2020 wurde die Beschwerdeführerin von der belangten Behörde verständigt, dass i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 28.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit Verfolgung durch schiitische Milizen begründete. 2. In der niederschriftlichen Einvernahme durch die belangte Behörde am 27.01.2016 und 06.09.2016 führte er dazu näher aus, dass er selbst telefonisch bedroht wurde, es sei auch das Haus der Familie beschossen worden, die Familie habe einen Drohbrief erhalten, ein Bruder sei entführt wor... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 33/2013 in der Fassung BGBl. I Nr. 57/2018 (in Folge: VwGVG), kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitigen und zulässigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX ist ein volljähriger, iranischer Staatsbürger; er war am 10.10.2017 jedenfalls schon volljährig. XXXX ist der leibliche Vater der XXXX . XXXX ist eine nunmehr volljährige, iranische Staatsangehörige, sie wurde am XXXX geboren. 1.2. XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) und XXXX (in Folge: Beschwerdeführerin, beide zusammen in Folge: beschwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitigen und zulässigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX ist ein volljähriger, iranischer Staatsbürger; er war am 10.10.2017 jedenfalls schon volljährig. XXXX ist der leibliche Vater der XXXX . XXXX ist eine nunmehr volljährige, iranische Staatsangehörige, sie wurde am XXXX geboren. 1.2. XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) und XXXX (in Folge: Beschwerdeführerin, beide zusammen in Folge: beschwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 13.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass der BF am 16.04.2015 in Griechenland erkennungsdienstlich behandelt worden war. 1.2. In seiner Erstbefragung am 14.05.2015 durch Organe des ö... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 06.11.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz (zuvor hatte er bereits am 20.06.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz in Deutschland eingebracht). Im Rahmen seiner Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 06.11.2018 gab er, zu seinen Fluchtgründen befragt, an, sein Vater sei in seiner Heimat I... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinem Antrag wurde der Beschwerdeführer am selben Tag durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab an, am XXXX in Ghazni, Afghanistan geboren zu sein, der Volksgruppe der Hazara anzugehören und sich zum schiitischen Glauben zu bekennen. ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantra... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im österreichischen Bundesgebiet am 17.11.2015 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte die Erstbefragung durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, in welcher der BF ausführte, dass sich seine Rückkehrbefürchtung auf seinen Religionswechsel beziehe. Am 11.09.2017 wurde der BF beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen. Zu seinen F... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger der Ukraine, reiste zu einem nicht bekannten Zeitpunkt in das österreichische Bundesgebiet ein. 2. Am 25.11.2019 um 2:50 Uhr wurde der BF festgenommen und anschließend gegen ihn am 27.11.2019 die Untersuchungshaft wegen des Verdachts § 99 (1) und § 142 (1) StGB verhängt. 3. Mit Schreiben vom 28.11.2019, zugestellt am 02.12.2019, wurde der BF vom Ergebnis der Beweisaufnahme verständigt, w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger, wurde am 05.05.2020 bei einer Kontrolle nach dem AuslBG iVm § 89 Abs. 3 EStG durch die Polizei/Finanzpolizei festgenommen. 2. Am selben Tag erfolgte eine Beschuldigteneinvernahme des Beschwerdeführers wegen des Verdachtes auf Annahme, Weitergabe oder Besitz falscher oder verfälschter besonders geschützter Urkunden. Auf den Vorhalt, dass er sich mit einer gefälschten rumänischen Ident... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, eigenen Angaben zufolge ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.07.2011 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Er wurde hierzu am 28.07.2011 durch Organe des Sicherheitsdienstes erstmals und am 02.08.2011 durch das Bundesasylamt einvernommen. Als Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, sein Land wegen der Armut verlassen zu ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) wurde vom Landesgericht XXXX am XXXX 2019, Zahl XXXX , wegen Diebstahl durch Einbruch als Beitragstäter nach den §§ 12 dritter Fall, 127, 129 Abs 1 Z 1 StGB, des Vergehens der dauernden Sachentziehung nach § 135 Abs 1 StGB, des Vergehens nach § 50 Abs 1 Z 3 WaffG und des Vergehens nach § 50 Abs 1 Z 2 WaffG zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten, rechtskräftig seit XXXX 2019, verurteilt. Sie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: „BF“ genannt) stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 05.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idF BGBl. I Nr. 24/2016. 2. Am 05.12.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Zu seinem Fluchtgrund b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 27.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am selben Tag wurde der BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion XXXX niederschriftlich erstbefragt. Dabei gab der BF u.a. an, am XXXX geboren zu sein und der schiitischen Glaubensgemeinschaft anzugehören. Befragt nach... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste als Minderjähriger unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 08.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 09.11.2015 fand die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 3. Am 12.05.2016 wurde der BF vor dem Bundesamt f... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Verfahrensgang 1. Der damals minderjährige Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 13.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), BGBl. I Nr. 100/2005 idgF, gestellt. 2. Am Tag danach fand die Erstbefragung des BF statt. 3. Mit Verfahrensanordnung vom 19.06.2016 stellte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl fes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte nach seiner Einreise ins Bundesgebiet am XXXX 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde noch am selben Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes, im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari, niederschriftlich erstbefragt, wobei er zu seinem Fluchtgrund angab, dass er und seine Frau verliebt gewesen wären. Der Vater seiner Frau wäre gegen die Hochzeit gewese... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste als Minderjähriger in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 16.07.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 24.04.2013, Zl. XXXX , wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 16.07.2012 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Ab... mehr lesen...
