Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge „BF“) stellte am 10.01.2016 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 1.1. Bei der Erstbefragung durch Organe der LPD Salzburg am 11.01.2016 gab der BF an, er sei am XXXX in Nangarhar geboren, sei afghanischer Staatsangehöriger, sunnitischer Moslem und Paschtune, spreche muttersprachlich Paschtu und habe 8 Jahre die Grundschule besucht. Zu seinen Fluchtgründen ga... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Verfahren über die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein russischer Staatsangehöriger und tschetschenischer Volksgruppenzugehöriger, reiste seinen Angaben zufolge am 18.03.2007 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein. Bereits am 25.03.2007 suchte der Beschwerdeführer einen Psychotherapeuten vom Verein XXXX auf, welcher bei ihm eine höhergradige posttraumatische Belastungsstörung zu Folge ser... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Somalias, stellte am 16.07.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdiensts die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass in Somalia Krieg herrsche und die Sicherheitslage sehr schlecht sei. Zudem gehöre er einer Minderheit an und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 29.04.2016 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. Im Rahmen seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sowie seiner Einvernahme durch das Bundesamte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 08.05.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich und wurde am nächsten Tag vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Hierbei gab er an, afghanischer Staatsangehöriger und Moslem zu sein sowie der Volksgruppe der Paschtunen anzugehören. Hinsichtlich seiner Fluchtgründe führte er aus, dass ihn die Taliban einer Zusammenarbeit mit der Regierung beschuldigt hätten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Das im Zusammenhang mit den zwei strafgerichtlichen Verurteilungen bereits im Juli 2017 eingeleitete Verfahren zur Erlassung eines Aufenthaltsverbotes konnte nicht abgeschlossen werden, weil der Beschwerdeführer für die belangte Behörde aufgrund einer fehlenden Wohnanschrift nicht greifbar war. (AS 1-7) Nach einem Aufgriff bei einer Schwarzfahrt mit der U-Bahn am 06.03.2018 (AS 17) erging die erste Ausweisungsentscheidung (AS 51). Er übernahm ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Aufgrund einer rechtskräftigen strafgerichtlichen Verurteilung erließ die belangte Behörde mit verfahrensgegenständlichem Bescheid über den Beschwerdeführer ein Aufenthaltsverbot (Spruchpunkt I.), erteilte ihm kein Durchsetzungsaufschub (Spruchpunkt II.) und erkannte sie einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot zugleich die aufschiebende Wirkung ab (Spruchpunkt III.). Dagegen richtet sich die fristgerecht erhobene Beschwerde. Begründe... mehr lesen...
Schlagworte Aufenthaltsberechtigung Aufenthaltsdauer Deutschkenntnisse Interessenabwägung Privat- und Familienleben Rückkehrentscheidung auf Dauer unzulässig Teileinstellung teilweise Beschwerderückziehung European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:BVWG:2020:W186.2135008.1.00 Im RIS seit 24.11.2020 Zuletzt aktualisiert am 24.11.2020 mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer („BF“) reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 17.02.2017 in Österreich gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 18.02.2017 gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass sein Vater in Afghanistan getötet worden sei. Er sei gemeinsam mit seiner Mutter in den Iran geflüch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer („BF“) reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 15.12.2015 in Österreich gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 05.01.2016 gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass er in Afghanistan Sicherheitsbeamter gewesen sei. Er sei deswegen von den Taliban bedroht worden. Di... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF), ein in XXXX geborener Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina, verfügt über einen am XXXX .03.2002 ausgestellten, unbefristet erteilten Aufenthaltstitel „Niederlassungsbewilligung Familiengemeinschaft – ausgenommen unselbständiger Erwerb“. Er wurde im Bundesgebiet, wo er jedenfalls seit November 2000 durchgehend mit Hauptwohnsitz gemeldet ist, seit 2010 zehn Mal strafgerichtlich verurteilt, wobei ein Mal ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste am 22.09.2014 legal mit einem Visum D nach Österreich ein. Auf Antrag wurde ihm eine Aufenthaltsbewilligung für Studierende nach § 64 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz, BGBl. I Nr. BGBl. I Nr. 100/2005 (NAG), für einen Zeitraum von einem Jahr (von 30.10.2014 bis 30.10.2015) erteilt. 2. Am 02.07.2015 brachte er einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Bei der Erstbefragung durch ein Organ des öffentliche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer ist pakistanischer Staatsangehöriger und stellte am 10.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens mit Bescheid vom 10.03.2016 (I.) gemäß § 3 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und (II.) gemäß § 8 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer ist pakistanischer Staatsangehöriger und stellte am 10.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens mit Bescheid vom 19.04.2016 (I.) gemäß § 3 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten und (II.) gemäß § 8 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidi... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekür... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als „bP“ bezeichnet), ist Staatsangehörige der Republik Armenien und brachte nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 03.12.2013 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge „bB“) einen Antrag auf internationalen Schutz ein. I.2.1. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte die bP im Wesentl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 12.09.2015 stellte der zum Aufenthalt im Bundesgebiet nicht berechtigte, irakische Staatsangehörige, XXXX , geboren am XXXX (Irak) (in der Folge: Beschwerdeführer oder kurz: BF), vor Organen der öffentlichen Sicherheitsbehörde einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.1. Noch am selben Tag wurde er von Organen der Landespolizeiinspektion Niederösterreich niederschriftlich einvernommen. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der BF an, ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, eine slowakische Staatsangehörige und hält sich seit 24.05.2011 durchgehend in Österreich auf. Am 30.01.2020 erhielt die belangte Behörde die Mitteilung, dass die Beschwerdeführerin wegen des Verdachtes der Begehung eines Verbrechens nach § 28a Abs. 1 SMG in Untersuchungshaft genommen wurde. Zu diesem Zeitpunkt war die Beschwerdeführerin im Besitz eines unbefristeten Aufenthaltstitels (Familienangehöriger) und ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Steiermark, der minderjährigen Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) im Wege des Vaters als gesetzlichen Vertreters zugestellt am 18.06.2020, wurde der Antrag auf internationalen Schutz vom 12.05.2020 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgew... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am XXXX .2019 wurde die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Bundesgebiet betreten und wegen des Verdachtes des unrechtmäßigen Aufenthaltes zur Anzeige gebracht. 2. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 11.09.2019, der BF persönlich zugestellt am 16.09.2019, wurde diese über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrentscheidung in Kenntnis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 08.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Am 08.12.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers zu seinem Antrag auf internationalen Schutz statt. Sodann fand die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers im Asylverfahren vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl legte dem Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde vom 17.07.2020 gegen den oben genannten Bescheid vor. Mit diesem wurde über den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm § 9 BFA-VG erlassen. Weiters wurde gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung nach Bosnien-Herzegowina zulässig. Gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 FPG wurde ein auf die Dauer von fünf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal und ohne gültige Dokumente bereits im Jahr 1992 ins Bundesgebiet ein. Bereits im Jahr 1994 wurde gegen den Beschwerdeführer ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Alle Versuche, Ersatzreisedokumente für den Beschwerdeführer zu erwirken, scheiterten an den Falschangaben über Identität und Herkunft des Beschwerdeführers. Er stellte dann 2001 zwei Anträge auf internationalen Schutz. Diese Verfahren wurden... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger Serbiens, wurde am 05.11.2018 im Zuge einer Kontrolle durch die Finanzpolizei im Bundesgebiet bei der Errichtung eines Baugerüsts arbeitend angetroffen, ohne im Besitz einer arbeitsmarktbehördlichen Bewilligung respektive eines Aufenthaltstitels gewesen zu sein. Am gleichen Datum wurde der Beschwerdeführer auf Grundlage eines durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl erlassenen Fe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge kurz „BF“ genannt) stellte am 14.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte vor Afghane zu sein. Er sei verheiratet, seine Frau sei 16 Jahre alt und er hätte keine Sorgepflichten. Er sei in XXXX aufgewachsen. Er sei aus Afghanistan geflohen, weil sein Leben aufgrund der Taliban in Gefahr gewesen wäre. Sein Vater sei Polizist gewesen und sie hätten ihn deswegen bedroht und hätten ihn gez... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 28.06.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (in der Folge AsylG). 2. Bei der mit einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes durchgeführten Erstbefragung des BF am selben Tag gab dieser an, am XXXX in XXXX im Iran geboren und led... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 20.06.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung gab er an, XXXX zu heißen, am 14.10.1996 in XXXX in Marokko geboren und Staatsangehöriger von Marokko zu sein. Zu seiner Fluchtroute führte er aus, dass er am 30.12.2017 legal aus Marokko in die Türkei ausgereist sei. Dort habe er sich zwei J... mehr lesen...
