Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 30.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Am 26.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers zu seinem Antrag auf internationalen Schutz statt. Die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Kärnten, fand am 07.03.2018 s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer XXXX , ein ägyptischer Staatsangehöriger, reiste im März 2010 mit einem von der österreichischen Botschaft in Kairo ausgestellten Visum D in das österreichische Bundesgebiet ein. 2. Ihm wurde am 24.02.2011 vom Magistrat der Stadt XXXX , MA 35, eine Aufenthaltsbewilligung „Studierender“ ausgestellt, die ein Mal bis zum 25.02.2013 verlängert wurde. Ein weiterer Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Aufgrund strafrechtlicher Verurteilungen wurde am 03.04.2018 vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl gegen den Beschwerdeführer ein Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme eingeleitet. Mit „Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme“ vom 30.06.2020 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, Angaben zu seinem Privat- und Familienleben zu machen. Am 07.07.2020 langte eine entsprechende Stellungnahme ein. Mit dem im
Spruch: g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Antrag des Beschwerdeführers vom 21.12.2013 auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid vom 01.06.2016, Zl. XXXX , abgewiesen und gegen ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen, wobei die Frist für die freiwillige Ausreise mit 14 Tagen ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung festgelegt wurde. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit ho. Erkenntnis vom 11.02.2019, ausgefertigt am 25.04.2019, I409 2128232-1/51E vom 11.02.2019 abgewi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Asylwerberin behauptet, Staatsangehörige der Volksrepublik China zu sein, und reiste nach ihren Angaben am 07.10.2015 in das Bundesgebiet ein und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, worauf sie am 08.10.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes (Erstbefragung) und am 03.08.2016 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl niederschriftlich einvernommen wurde. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirekt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge BF), eine Staatsangehörige der Volksrepublik China, reiste im Oktober 2019 mittels eines portugiesischen Visums in den Schengenraum ein und stellte am 13.07.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Die BF brachte in einer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 13.07.2020 zu ihren Fluchtgründen befragt vor, dass sie in China ein Restaurant besessen und deshalb hohe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag gab er im Rahmen seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes an, er sei afghanischer Staatsangehöriger und sei am XXXX geboren. Er stamme aus der afghanischen Provinz Maidan Wardak und sei ledig. Seine Erstsprache sei Dari und er habe von XXXX bis ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation, gehört der tschetschenischen Volksgruppe an, ist Muslim, stammte aus Tschetschenien, reiste im Juni 2002 im Alter von XXXX Jahren mit seinen Eltern und seinen zwei Brüdern illegal in das Bundesgebiet ein und wurde für ihn am 02.06.2002 ein Asylerstreckungsantrag gestellt. Für den BF wurden keine eigenen Fluchtgründe dargetan, sondern die Antrag... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin stellte nach illegaler Einreise am 18.06.2018 den gegenständlichen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die polizeiliche Erstbefragung statt. Dabei brachte sie vor, dass sie Albanien im April 2018 verlassen habe und über Italien nach Österreich gereist sei. In Italien würden zwei ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 09.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am nächsten Tag gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er stamme aus dem Distrikt XXXX , aus dem Dorf XXXX und habe zwölf Jahre die Grundschule in XXXX besucht und eine dreijährige Ausbildung als Krankenpfleger absolv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 16.04.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 08.09.2013 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde. Der BF wurde nach Afghanistan ausgewie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I.1. Verfahrensgang: I.1.1. Der Beschwerdeführer (künftig BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 19.06.2011 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz in Österreich. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 01.08.2011 gab er an, dass er beim Versuch, Drogen in den Iran zu schmuggeln, von den iranischen und in weiterer Folge auch von den afghanischen Behörden betreten worden sei. In Folge dessen sei er bei einem Fluchtversuch von ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge „BF“), StA. Afghanistan, stellte am 22.02.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 1.1. Bei der Erstbefragung durch Organe der PI Traiskirchen EASt am 22.02.2015 führte der BF aus, er sei am 01.01.1998 in Ghazni geboren, spreche muttersprachlich Dari, sei schiitischer Moslem und Hazara. Er sei Analphabet. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, er sei au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1) Der Beschwerdeführer (BF1) stellte am 24.07.2017 gemeinsam mit seiner Ehefrau (BF2), seiner Tochter (BF3) und seinem Sohn (BF4) Anträge auf internationalen Schutz. 2) Alle Beschwerdeführer berufen sich auf den Fluchtgrund von BF1. 3) Dieser gab bei seiner Ersteinvernahme an, mit seiner Familie die letzten zwei Jahre in der Türkei verbracht zu haben. Sie seien wegen der IS aus Mossul geflüchtet. Diese Terrororganisation ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1) Der Beschwerdeführer (BF1) stellte am 24.07.2017 gemeinsam mit seiner Ehefrau (BF2), seiner Tochter (BF3) und seinem Sohn (BF4) Anträge auf internationalen Schutz. 2) Alle Beschwerdeführer berufen sich auf den Fluchtgrund von BF1. 3) Dieser gab bei seiner Ersteinvernahme an, mit seiner Familie die letzten zwei Jahre in der Türkei verbracht zu haben. Sie seien wegen der IS aus Mossul geflüchtet. Diese Terrororganisation ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1) Der Beschwerdeführer (BF1) stellte am 24.07.2017 gemeinsam mit seiner Ehefrau (BF2), seiner Tochter (BF3) und seinem Sohn (BF4) Anträge auf internationalen Schutz. 2) Alle Beschwerdeführer berufen sich auf den Fluchtgrund von BF1. 3) Dieser gab bei seiner Ersteinvernahme an, mit seiner Familie die letzten zwei Jahre in der Türkei verbracht zu haben. Sie seien wegen der IS aus Mossul geflüchtet. Diese Terrororganisation ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1) Der Beschwerdeführer (BF1) stellte am 24.07.2017 gemeinsam mit seiner Ehefrau (BF2), seiner Tochter (BF3) und seinem Sohn (BF4) Anträge auf internationalen Schutz. 2) Alle Beschwerdeführer berufen sich auf den Fluchtgrund von BF1. 3) Dieser gab bei seiner Ersteinvernahme an, mit seiner Familie die letzten zwei Jahre in der Türkei verbracht zu haben. Sie seien wegen der IS aus Mossul geflüchtet. Diese Terrororganisation ha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 10.08.2020 wurde gemäß § 67 Abs. 1 und 2 Fremdenpolizeigesetz gegen den Beschwerdeführer ein für die Dauer von sechs Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 70 Abs. 3 Fremdenpolizeigesetz wurde ihm kein Durchführungsaufschub erteilt (Spruchpunkt II.). Mit Spruchpunkt III. wurde einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Erstes Verfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Somalia, stellte nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 18. 11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 19.11.2015 durch die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Hierbei gab er an, sein Land verlassen zu haben, weil die Terroristengruppe al Shabaab ihn rekrutieren hätte wollen. Zur Rückkehrbefürchtung gab er an,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom XXXX , Zl. XXXX , wurde der Antrag von XXXX , geb. XXXX (in weiterer Folge: BF) vom 15.09.2015 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG in Bezug auf den Herkunftsstaat Irak (Spruchpunk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 15.01.2018, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 17.01.2018, wurde dieser über die in Aussicht genommene Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Verhängung eines Einreiseverbotes in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde er zur dahingehenden Stellungnahme binnen 14 Tagen ab Erhalt dieses Schreibens aufgefordert. Hierauf erstattete der BF keine An... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) leitete am 03.09.2019 gemäß § 17a AsylG amtswegig ein Verfahren auf internationalen Schutz betreffend die minderjährige Beschwerdeführerin nach Vorlage einer Geburtsurkunde ein. 2. Die Mutter der Beschwerdeführerin wurde am 05.09.2019 als gesetzliche Vertreterin vor der belangten Behörde niederschriftlich einvernommen. Im Rahmen dieser Einvernahme gab die Mutter im Wes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 16.07.2018, Zl. XXXX wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der Bundesrepublik Deutschland, ein auf die Dauer von fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Der Bescheid erwuchs unangefochten in erster Instanz in Rechtskraft. 2. Die Gültigkeitsdauer des auf fünf Jahre befristeten Aufenthaltsverbotes begann mit der Ausreise des Beschwerdeführer... mehr lesen...
Begründung: 1. Feststellungen: Mit als Bescheid bezeichneter Erledigung vom 05.03.2020 (im Folgenden: Bescheid) erkannte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl dem Beschwerdeführer den mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenats vom 22.10.2007 zuerkannten Status des Asylberechtigten gemäß § 7 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 ab und stellte gemäß § 7 Abs. 4 leg.cit. fest, dass ihm die Flüchtlingseigenschaft kraft Gesetzes nicht mehr zukomme (Spruchpunkt I.). Weiters erkannte es dem Beschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, stellte im österreichischen Bundesgebiet am 27.07.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 28.07.2015 gab der Beschwerdeführer zu seinen persönlichen Daten an, er sei ledig, komme aus Baydhabo (Baidoa), gehöre der Volksgruppe der Rahanweyn an, sei Moslem und habe zwölf Jahre die Grunds... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 04.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er stamme aus der Provinz Maydan Wardag (Maidan Wardak) und habe sechs Jahre die Grundschule besucht. Er sei ledig und habe zwei Schwestern und drei Brü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der minderjährige Beschwerdeführer ist russischer Staatsbürger und Angehöriger der tschetschenischen Volksgruppe. Er wurde im österreichischen Bundesgebiet als Sohn einer Asylwerberin geboren. Der Beschwerde gegen die Abweisung seines Asylerstreckungsantrages vom 07.07.2004 nach seiner Mutter und seine Ausweisung wurde mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 27.03.2007 in Bezug auf Asyl keine Folge gegeben, jedoch festgestellt, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer ist gemeinsam mit seiner Schwester und seinem Schwager in die Republik Österreich eingereist und hat am 31.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. 2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 31.10.2015 gab der Beschwerdeführer im Beisein einer Dolmetscherin für die Sprache Dari zu seinem Fluchtgrund an, in Afghanistan herrsche Krieg; es gebe keine Arbeit und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (BF), einen 1981 in Österreich geborenen, aufgewachsenen und daueraufenthaltsberechtigten serbischen Staatsangehörigen, wurde nach mehreren strafrechtlichen Verurteilungen vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge Bundesamt oder belangte Behörde) nach seiner letzten Verurteilung im Jahr im Jahr 2018 ua. wegen Suchtgifthandel (§ 28a SMG) ein Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme ... mehr lesen...
