Entscheidungen zu § 53 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-8 von 8

TE Bvwg Erkenntnis 2020/2/11 W202 1420233-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist am 14.06.2011 illegal nach Österreich eingereist und hat am 15.06.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Dieser Antrag wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 24.08.2013 rechtskräftig negativ abgeschlossen. 2. Da der BF das Bundesgebiet nicht freiwillig verlassen hat, obwohl er aufgrund der rechtskräftigen Ausweisung dazu verpflichtet war, wurde von der belangten Behörde ein Heimreise... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.02.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/9 I416 1256817-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 17.03.2009 stellte der Magistrat der LH XXXX dem Beschwerdeführer, einem Staatsangehörigen Nigerias, eine Daueraufenthaltskarte, gültig bis zum 17.03.2019, aus. 2. Der Beschwerdeführer stellte am 22.02.2019 einen Antrag auf Verlängerung seiner Daueraufenthaltskarte. 3. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA; die belangte Behörde) leitete in weiterer Folge ein Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden M... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/11/25 W173 2146782-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Herr XXXX , geb. am XXXX , (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 8.2.2016 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 2. Mit Bescheid vom 17.1.2017 wies die belangte Behörde den Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.). Dem BF wurde der Status eines Asylberechtigten ebenso wie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.11.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/25 I422 2224426-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdefrüher reiste zuletzt am 01.02.2008 illegal nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, über den rechtskräftig negativ entschieden wurde. 2. Am 07.06.2018 wurde der Beschwerdeführer aufgrund seines illegalen Aufenthaltes von der Polizei vorläufig festgenommen und dem BFA vorgeführt. In der Folge wurde ein fremdenpolizeiliches Verfahren gegen den Beschwerdeführer eingeleitet. 3. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/5 G307 2208368-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion XXXX, der Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) persönlich zugestellt am 24.09.2018, wurde dieser ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen diese eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/12 I422 2177061-2

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   1. Mit Kostenmandatsbescheid vom 07.11.2018, Zl. 476946710-170791905/BMI-BFA_WIEN_RD, schrieb die belangte Behörde dem Beschwerdeführer jene Kosten vor, die ihr im Zuge der Durchsetzung der gegen den Beschwerdeführer gesetzten aufenthaltsbeendenden Maßnahmen nach dem 8. Hauptstücke des FPG entstanden sind.   2. Gegen die Bescheid erhob die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers fristgerecht das Rechtsmittel der Vorstellung.   3. Nach Durchf... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/2 W191 2207516-2

Entscheidungsgründe:   1. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Vorverfahren:   1.1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge BF), eine indische Staatsangehörige, reiste mit einem Visum nach Österreich ein und stellte am 25.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG).   Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wies das BFA mit Bescheid vom 02.02.2017, Zahl 1079158806-1518007843, den Antrag der BF auf internationalen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/22 L515 2207769-2

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrenshergang   Der beschwerdeführenden Partei ("bP") wurde per Mandatsbescheid (§ 57 Abs. 1 AVG), welcher ihr am 23.7.2018 zugestellt wurde, der Ersatz von Dolmetscherkosten gem. § 53 Abs. 1 BFA-VG vorgeschrieben.   Am 8.8.2018 langte eine mit Poststempel 7.8.2018 versehene Vorstellung gegen den oa. Mandatsbescheid bei der belangten Behörde (bP) ein, welche mit dem angefochtenen Bescheid gem. § 57 Abs. 2 AVG als verspätet zurückgewiesen wurde.   Gegen de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.11.2018

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