Entscheidungen zu § 21 Abs. 7 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

6.582 Dokumente

Entscheidungen 5.551-5.580 von 6.582

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/2 L508 1248117-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger des Iran und der persischen Volksgruppe zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 04.11.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 35). 2. Vor einem Organwalter des Bundesasylamtes (nachfolgend BAA) legte der BF am 29.01.2004 (AS 35 - 53) bezüglich seiner Ausreisegründe dar, am 07.07.2003 gemeinsam mit seiner Tochte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/2 W279 2213073-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, stellte am XXXX .09.2014 einen Erstantrag bei der BH XXXX auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "Familienangehöriger". Am XXXX .12.2015 beantragte der Beschwerdeführer die Erteilung eines Aufenthaltstitels "Rot-Weiß-Rot-Karte-Plus", welcher ihm bis zum XXXX .12.2019 verlängert wurde. 1.2. Am XXXX .06.2018, eingelangt am XXXX .06.2018, wurde das Bundesamt für Fremdenwesen und A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.04.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/4/1 W104 2182868-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte am 25.03.2016 erstmals im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung gab er an, er habe sieben Jahre für die Nato gearbeitet. Nach dem Abzug der Amerikaner hätten die Taliban ihn gefoltert. Sie hätten ihn zum Tode ver... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/1 I403 2212296-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige aus Nigeria, brachte am 11.08.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein. Im Zuge ihrer Erstbefragung vom 12.08.2016 erklärte die Beschwerdeführerin, Opfer von Menschenhandel zu sein. In der Folge richtete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 26.08.2016 ein auf Art. 18 Abs. 1 lit. b der Verordnung (EU) 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Du... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/1 L525 2145483-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer - ein pakistanischer Staatsangehöriger - reiste am 2.10.2011 illegal in das Bundesgebiet ein und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer brachte damals im Zuge seiner Ersteinvernahme im Wesentlichen vor, er sei Anhänger der Studentenorganisation ATI. Bei einem Streit mit der gegnerischen Studentenvereinigung sei ein Student ums Leben gekommen. Die Familie des Getöteten s... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.04.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/4/1 I412 2005423-3

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 15.07.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, der nach Beschwerde gegen den negativen Bescheid der belangten Behörde letztlich mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 17.02.2017, GZ I401 2005423-1/32E, rechtskräftig abgewiesen wurde. Am 23.02.2018 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Ausstellung einer Karte für Geduldete. Die belangte Behörde wies de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/1 L518 2136847-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführende Partei ist Staatsangehöriger der Republik Georgien. I.2. Die bP reiste am 26.08.2014 illegal in Österreich ein und brachte einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Bei der hierzu seitens des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) durchgeführten Einvernahme am 02.06.2016 brachte die bP im Wesentlichen vor, dass sie Berufssoldat sei und seit dem Regierungswechsel im Jahre 2012 Probleme habe. Sie wäre deg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/1 I409 2012750-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 29. April 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen Erstantrag begründete er damit, dass sein Vater ein Zauberer gewesen sei, der ihn für spirituelle Zwecke missbraucht habe; er habe andere Leute vergiften müssen. Außerdem habe sein Bruder ihn gezwungen, für Boko Haram zu arbeiten. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 8. Mai 2013 wurde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.04.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/29 I411 2161533-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 27.06.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er im Rahmen seiner Ersteinvernahme am 29.06.2013 angab, aus Ruanda zu stammen. Er begründete seinen Antrag mit religiösen Gründen, indem er angab, dass sein Vater Anhänger eines geheimen Gottes gewesen sei und er für die Gemeinde Blutgeld gemacht habe. Er wisse nicht genau, wie das passiert, aber sein Vater habe Menschen benützt, um Geld zu schaffen... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/29 I405 2164065-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte erstmals am 23.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen sie im Wesentlichen damit begründete, in ihrem Herkunftsstaat einen Mann hätte heiraten sollen, doch als sie festgestellt habe, dass dieser Mann schon einmal verheiratet gewesen sei, habe sie flüchten wollen, woraufhin sie entführt und vergewaltigt worden sei. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/29 I405 2210365-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 02.10.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er lediglich damit begründete, unterdrückt zu werden und dass ihre Bodenschätze von der Regierung ausgeraubt würden. Er habe Angst, von der Regierung festgenommen zu werden. 2. Dem Beschwerdeführer wurde am 03.10.2018 eine Verfahrensanordnung gemäß § 15b AsylG iVm § 7 Abs 1 VwGVG ausgefolgt. 3. Bei seiner niederschriftlichen Einvernahme vor der bel... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/29 I406 2216394-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und beantragte erstmals am 04.10.2016 internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte er zusammengefasst vor, in Nigeria keine Zukunft gesehen zu haben und sich in Europa eine Existenz aufbauen zu wollen. Er habe in Nigeria niemanden, der ihm helfen könne und wolle so nicht leben. Außerdem gebe es viele Leute in Nigeria,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/29 I409 1255735-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 3. Februar 2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 2. November 2004 wurde der Beschwerdeführer von der belangten Behörde zu seinen Fluchtgründen befragt und er gab an, er habe Nigeria verlassen, weil aufgrund der Streitigkeiten zwischen Moslems und Christen sein Elternhaus niedergebrannt und seine Eltern umgebracht worden seien; sein Vater sei reich gewesen, er habe eine Schwester und zwei Brüder geh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/29 I405 1422432-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 28.09.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes (heute: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, BFA) vom XXXX, hinsichtlich des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) abgewiesen wurde und seine Ausweisung nach Marokko angeordnet wurde (Spruchpunkt III.). Die hiergegen erhobene Bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/28 I406 2215434-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 11.06.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er wie folgt begründete: "Mein Leben war nicht mehr in Ordnung für mich. Deshalb habe ich Nigeria verlassen. Mehr kann ich dazu nicht angeben." 2. Mit Verfahrensordnung gemäß § 29 Abs. 3 AsylG wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass beabsichtigt sei, seinen Antra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/28 I415 2016479-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer reiste am 23.10.2013 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 24.10.2013 gab der Beschwerdeführer an, der Volksgruppe der Araber anzugehören und sunnitischer Moslem zu sein. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab er an, dass wegen der Kriegsereignisse i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/28 I420 2149546-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsbürger, reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 29.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem Bescheid vom 20.02.2017, Zl. 1084910801-151203743, wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Statu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/28 I420 2176070-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 03.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wies den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 29.09.2017, Zl. 1049429000-1500047935, bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten in Spruchpunkt I. gemäß § 3 Abs. 1 iVm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/28 I416 2122793-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Algeriens, stellte am 15.07.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid der belangten Behörde vom 15.02.2016, Zl. XXXX, abgewiesen wurde. Gegen den Beschwerdeführer wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebung nach Algerien zulässig ist. Die dagegen fristgerecht erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/27 I414 2119090-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 26.01.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 09.12.2015, Zl. XXXX, wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 Asylgesetz 2005, BGBl. I Nr.100/2005 (AsylG) i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/27 L529 2214837-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ist Staatsangehöriger der Republik Aserbaidschan und stellte am 13.07.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Laut Sachverhaltsdarstellung der Landespolizeidirektion Salzburg, Bezirkspolizeikommando XXXX , sei der BF am 13.07.2018 vorstellig geworden und habe einen Asylantrag gestellt. Dazu habe der BF angegeben, dass er in seinem Heimatland als Mitglied d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/27 I415 2147794-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde von der ungarischen Polizei am 04.12.2014 nach Österreich überstellt, da aufgrund seines österreichischen Visums die Dublin-Zuständigkeit Österreichs festgestellt wurde. Er stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes vom 05.12.2014 gab der Beschwerdeführer befragt zu seiner Person an, dass er am XXXX1987 in XX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/27 L518 2213221-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP2" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach der Geburt in Österreich über ihre gesetzliche Vertretung unter Vorlage der österreichischen Geburtsurkunde und Identitätsnachweisen zu den Eltern sowie ZMR Auszügen einen Antrag auf internationalen Schutz im Familienverfahren am 10.09.2018 be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/27 L518 2213222-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP2" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach der Geburt in Österreich über ihre gesetzliche Vertretung unter Vorlage der österreichischen Geburtsurkunde und Identitätsnachweisen zu den Eltern sowie ZMR Auszügen einen Antrag auf internationalen Schutz im Familienverfahren am 10.09.2018 be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/27 I403 2216383-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger des Niger, stellte am 14.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Verlauf seiner Erstbefragung durch die Landespolizeidirektion XXXX am 26.07.2015 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, dass er aus Agadez stamme, Christ sei und dass seine Muttersprache Hausa sei. Er habe den Niger 2012 wegen des Bürgerkriegs verlassen; sein Vater sei von den Rebellen getötet worden,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/26 I403 2216133-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger von Nigeria, wurde am 25.07.2016 in einem Reisezug von Italien nach Österreich angehalten und konnte sich nicht ausweisen. Bei seiner folgenden Befragung durch die belangte Behörde, das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, erklärte er, in Nigeria weder Verfolgung noch eine Bedrohung zu befürchten. Nachdem ihm erklärt wurde, dass er nicht nach Deutschland weiterreisen könne, stellte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/26 I403 2211435-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer), ein nigerianischer Staatsbürger, stellte am 21.05.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab er an, Nigeria im Februar 2016 auf Wunsch seines Vaters als zu diesem Zeitpunkt Vierzehnjähriger verlassen zu haben. Sein Vater sei in Libyen gestorben; Nigeria hätten sie aus wirtschaftlichen Gründen verlassen. Der Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.03.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/3/26 L508 2102597-3

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein Staatsangehöriger aus Pakistan und der Volksgruppe der Jat sowie der sunnitischen Religionsgemeinschaft zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.05.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 5). 2. Im Rahmen der Erstbefragung am 11.05.2013 (AS 5 - 19) gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, dass er Probleme mit Ind... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/26 I403 2106020-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Zum vorangegangenen Verfahren über den Antrag auf internationalen Schutz Der Beschwerdeführer stellte am 19.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er wurde am 20.09.2014 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Dabei gab er zu seinen persönlichen Daten befragt an, aus dem Südsudan zu stammen und am XXXX1996 geboren zu sein. Als Fluchtgrund führte er familiäre Probleme und Erbstreitigkeiten... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.03.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/26 I404 2211068-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 08.05.2014 einen Asylantrag in der Schweiz. 2. In der Folge reiste er zu einem unbekannten Zeitpunkt illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er gab an, am 01.12.1999 in Kenema, Sierra Leone, geboren zu sein und die Staatsangehörigkeit von Sierra Leone zu haben. Er sei 2011 oder 2012 von Kenema über Guinea und Mali nach Algerien ger... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.03.2019

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