Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 22.01.2020, Zl. XXXX, erließ das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: belangte Behörde) gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt I.) und erklärte seine Abschiebung für zulässig (Spruchpunkt II.). Des Weiteren erließ die belangte Behörde gegen den Beschwerdeführer ein achtjähriges Einreiseverbot (Spruchpunkt III. und erkannte die belangte Behörde ihrer Entscheidung die aufschiebende Wirku... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste legal mit einem Visum nach Österreich ein und stellte am 30.06.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 08.08.2014, Zl. 1018971002 - 14750182, wurde dem Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 iVm § 34 AsylG 2005 stattgegeben und gemäß § 3 Abs. 5 AsylG 2005 festgeste... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsbürger, stellte am 20.09.2016 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz und brachte dazu zusammengefasst vor, dass er in Ägypten von einer rivalisierenden Familie bedroht und diese Fehde der Grund dafür sei, dass er bei einer Rückkehr nach Ägypten Probleme bekommen würde. Mit Bescheid vom 21.02.2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag ab und stellte fest, dass eine Ab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am 12.12.2019 wurde gegen den Beschwerdeführer die Untersuchungshaft verhängt, da er des Verbrechens der schweren Körperverletzung nach § 84 Abs. 4 StGB verdächtigt wurde. Mit dem Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 23.12.2019 wurde dem Beschwerdeführer die Möglichkeit gegeben, eine Stellungnahme zur beabsichtigten Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme nach dem FPG abzugeben. Dazu langte keine Stellungnahme ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) stellte am 23.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (in Folge auch BVwG, erkennendes Gericht) vom 27.07.2017 rechtskräftig negativ entschieden wurde. In weiterer Folge wurde dem BF mit Mandatsbescheid vom 07.06.2018 aufgetragen, bis zu seiner Ausreise durchgängig Unterkunft in einer näher bezeichneten Betreuungsstelle zu nehmen, doch ist e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) stellte am 23.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (in Folge auch BVwG, erkennendes Gericht) vom 27.07.2017 rechtskräftig negativ entschieden wurde. In weiterer Folge wurde dem BF mit Mandatsbescheid vom 07.06.2018 aufgetragen, bis zu seiner Ausreise durchgängig Unterkunft in einer näher bezeichneten Betreuungsstelle zu nehmen, doch ist e... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA; belangte Behörde) wurde am 14.08.2019 von der Verhängung der Untersuchungshaft über den Beschwerdeführer unterrichtet. 2. Mit Schreiben des BFA vom 22.08.2019, persönlich übernommen am 23.08.2019, wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, sich binnen 14 Tagen zur beabsichtigten Erlassung eines Aufenthaltsverbotes zu äußern. Er erstattete keine Stellungnahme. 3. Mit Urteil des Landesge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Aufgrund einer rechtskräftigen strafgerichtlichen Verurteilung erließ die belangte Behörde mit verfahrensgegenständlichem Bescheid über den Beschwerdeführer ein Aufenthaltsverbot in der Dauer von zehn Jahren (Spruchpunkt I.). Sie erteilte ihm keinen Durchsetzungsaufschub (Spruchpunkt II.) und erkannte einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot zugleich die aufschiebende Wirkung ab (Spruchpunkt III.). 2. Dagegen richtet sich die fri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist ukrainischer Staatsbürger und reiste unter Angabe einer Aliasidentität sowie einer weißrussischen Staatsbürgerschaft im April 2004 auf unbekannten Wege illegal ins Bundesgebiet ein. Er stellte einen Antrag auf Gewährung von Asyl, welcher bezogen auf den Herkunftsstaat Weißrussland geprüft und letztlich rechtskräftig mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 24.05.2005, Zl. 04 07.149-BAG, abgewiesen w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Serbien, reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein. Ab dem 19.06.2013 war er erstmalig in einer Justizanstalt in Österreich aufrecht gemeldet. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 09.04.2015, Zl. XXXX wurde er wegen des Verbrechens der Geldfälschung nach § 232 Abs. 1 und Abs. 2 StGB sowie wegen des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Serbien, trat erstmalig am 07.09.2018 im Bundesgebiet behördlich in Erscheinung, indem er durch Polizeibeamte im Zuge einer Verkehrskontrolle beim Lenken eines PKW ohne Lenkberechtigung sowie in einem durch Suchtgift beeinträchtigten Zustand betreten wurde. Aufgrund der im Zuge dieser Polizeikontrolle festgestellten Verwaltungsübertretungen wurde gegen den Beschwerdeführer seitens der LPD XXXX am 1... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein. Bei seiner Einreise verfügte er weder über ein gültiges Reisedokument noch über einen gültigen Einreise- bzw. Aufenthaltstitel. Am 25.10.2019 wurde der Beschwerdeführer von der Landespolizeidirektion XXXX wegen des Verdachtes des Vergehens nach § 28a Abs. 1 SMG zur Anzeige gebracht und festgenommen. Mit Urteil des Landesgerichtes für XXXX vom 7.1.2020 zu XXXX wurde der Beschwerdeführer wegen § ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Der Beschwerdeführer reiste erstmals spätestens am 15.07.2015 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte unter einer Aliasidentität einen Antrag auf internationalen Schutz. Nachdem sich der Beschwerdeführer durch Untertauchen dem Verfahren entzog, wurde das Asylverfahren am 22.09.2015 gemäß § 24 Abs. 1 AsylG eingestellt. 2. Der Beschwerdeführer reiste unbekannten Datums erneut unrechtmäßig in das Bundesgebiet in das B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Lebensgefährte der Zweitbeschwerdeführerin, der Dritt- und Viertbeschwerdeführer sind ihre minderjährigen Kinder. Der Fünftbeschwerdeführer ist der Vater des Erstbeschwerdeführers. Die ukrainischen Staatsangehörigen stellten nach legaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 09.12.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 2. Am Tag der Antragstellung fand vor einem Organ des öffentlichen Sich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Lebensgefährte der Zweitbeschwerdeführerin, der Dritt- und Viertbeschwerdeführer sind ihre minderjährigen Kinder. Der Fünftbeschwerdeführer ist der Vater des Erstbeschwerdeführers. Die ukrainischen Staatsangehörigen stellten nach legaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 09.12.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 2. Am Tag der Antragstellung fand vor einem Organ des öffentlichen Sich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Lebensgefährte der Zweitbeschwerdeführerin, der Dritt- und Viertbeschwerdeführer sind ihre minderjährigen Kinder. Der Fünftbeschwerdeführer ist der Vater des Erstbeschwerdeführers. Die ukrainischen Staatsangehörigen stellten nach legaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 09.12.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 2. Am Tag der Antragstellung fand vor einem Organ des öffentlichen Sich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Lebensgefährte der Zweitbeschwerdeführerin, der Dritt- und Viertbeschwerdeführer sind ihre minderjährigen Kinder. Der Fünftbeschwerdeführer ist der Vater des Erstbeschwerdeführers. Die ukrainischen Staatsangehörigen stellten nach legaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 09.12.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 2. Am Tag der Antragstellung fand vor einem Organ des öffentlichen Sich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer ist der Lebensgefährte der Zweitbeschwerdeführerin, der Dritt- und Viertbeschwerdeführer sind ihre minderjährigen Kinder. Der Fünftbeschwerdeführer ist der Vater des Erstbeschwerdeführers. Die ukrainischen Staatsangehörigen stellten nach legaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 09.12.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 2. Am Tag der Antragstellung fand vor einem Organ des öffentlichen Sich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Vorangegangenes Verfahren 1.1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger sunnitischen Glaubens und Angehöriger der arabischen Volksgruppe, brachte am 20. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Bei seiner Erstbefragung gab er dazu u.a. an, er stamme aus XXXX ; Syrien habe er am 4. März 2015 legal Richtung Türkei verlassen. Er sei geflüchtet, weil er "von beiden Seiten" verdächtigt worden sei, jeweils mit der anderen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsangehöriger, wurde am 16.01.2019 beim Verkauf von Maroni kontrolliert. Es wurde festgestellt, dass er über einen italienischen Aufenthaltstitel, aber über kein Recht zum Aufenthalt im Bundesgebiet verfügte. Nach Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA / belangte Behörde) am 17.01.2029 wurde mit dem gegenständlich angefochtenen Bescheid des BFA vom 21.01.2020 dem Bes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) beantragte mit Formularvordruck am 23.12.2014 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) die Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art 8 EMRK gemäß § 55 Abs. 1 AsylG. Diesem Antrag war ein Konvolut an Unterlagen beigelegt. 2. Der bevollmächtigte Rechtsvertreter des BF erhob mit Schriftsatz vom 26.06.2015 Säumnisbeschwerde gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 3 B-VG. 3. Mit Verständigung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am XXXX von der Finanzpolizei einer Kontrolle nach dem AuslBG unterzogen und festgestellt, dass der Beschwerdeführer ohne arbeitsmarktbehördliche Bewilligung Tätigkeiten auf einer Baustelle verrichtete. Aufgrund der Meldung durch die Finanzpolizei an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid gegen den Beschwerdeführer am XXXX eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (in der Folge ans BF bezeichnet) reiste erstmalig im Jahr 2006 in das österreichische Bundesgebiet ein und verfügt seitdem über eine Anmeldebescheinigung als Familienangehöriger. Er war von 29.05.2006 bis 09.11.2010 durchgehend mit Hauptwohnsitz in Österreich gemeldet. Es folgten weitere Meldungen mit mehrmonatigen Unterbrechungen: von 02.03.2011 bis 19.08.2013 sowie vom 13.11.2013 bis zum 20.01.2014 und vom 14.03.2014 bis 0... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Syriens, reiste im September 2015 mit einem Visum D, ausgestellt von der österreichischen Botschaft in Ankara, legal in das österreichische Bundesgebiet ein. Zuvor hatte sie am 07.07.2015 einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels "Rot-Weiß-Rot-Karte Plus" nach § 46 Abs. 1 Z 2 NAG gestellt. Ein diesbezüglicher Aufenthaltstitel wurde ihr seitens des Amtes der Steiermärkischen Landesregierun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer wurde am 09.01.2020 von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes beim Ausliefern von Paletten mit Getränken für die Firma S betreten und in weiterer Folge wegen Verdachtes des unrechtmäßigen Aufenthaltes, des Verstoßes gegen das Meldegesetz wegen fehlender Anmeldung und der Nichtüberprüfung des verwendeten Fahrzeuges gemäß den Vorschriften des Kraftfahrgesetzes sowie der Überladung eines Kraftfahrzeuges bzw. Anhängers z... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in Folge auch BF) stellte am 11.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er wurde am 12.10.2015 von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt und gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass sein verstorbener Vater der Chef vom „People´s Club“ gewesen sei und der BF diese Position nun übernehmen solle. Dazu hätte er zwei Jungfrauen töten sollen, was er als Christ nicht habe machen wollen. Sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein nigerianischer Staatsangehöriger, gelangte im Oktober 2019 mit einem gültigen Reisepass des Herkunftsstaats und einem griechischen Aufenthaltstitel nach Österreich. Er wurde am 18.11.2019 beim unerlaubten Umgang mit Suchtgiften angetroffen und festgenommen. 2. Mit Beschluss des Landesgerichtes XXXX vom 20.11.2019 wurde über den BF wegen Verdachts des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach §... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Syriens, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 05.07.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 06.07.2018 erfolgte die Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Hierbei gab sie an, dem islamischen Glauben und der Volksgruppe der Kurden anzugehören. Sie habe Syrien Ende 2012 illegal verlassen, sich sodann bis 25.06.2018 in der Türkei ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) brachte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 09.06.2016 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge BFA) einen Antrag gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 Bundesgesetz über die Gewährung von Asyl, BGBl. I Nr. 100/2005 (in der Folge AsylG), ein. 2. Im Zuge der Erstbefragung am 09.06.2016 gab der BF an, mit seiner Ehefrau und der gemeinsamen minderjährigen Tochter nach Österreich gereist zu sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 26.03.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am nachfolgenden Tag wurde der Beschwerdeführer von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes befragt. Dabei gab der Beschwerdeführer an, dass er Staatsangehöriger Algeriens sei. Er habe sein Herkunftsstaat im November 2014 verlassen und sei mit dem Flugzeug in die Türkei gereist. In der... mehr lesen...
