Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1 Die beschwerdeführenden Parteien (bP) brachten am 06.11.2018 bei der belangten Behörde ("bB") einen Antrag auf Gewährung von internationalen Schutz ein. Bei den minderjährigen bP handelt es sich um Staatsbürger der Republik Armenien. Die Eltern der bP brachten bereits am 07.12.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, welcher abgewiesen und ua. eine Rückkehrentscheidung erlassen wurde. Deren Asylverfahren ist im Stand der Beschwerde a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als bP bezeichnet), ist Staatsangehöriger der Republik Georgien und brachte nach Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 12.12.2017 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge auch "bB") einen Antrag auf internationalen Schutz ein. I.2. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes bzw. der belangten Behörde brachte die b... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.11.2018 wurde der beschwerdeführenden Partei ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen sie gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen. Weiters wurde festgstellt, dass die Abschiebung nach Bosnien und Herzegowina gemäß § 46 FPG zulässigt ist. Gemäß § 53 Abs. 1 und Abs. 3 Z 1 ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 22.11.2018 wurde der Antrag der beschwerdeführenden Parteien auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 55 AsylG 2005 abgewiesen, gegen sie gemäß § 52 Abs. 3 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen. Weiters wurde festgestellt, dass die Abschiebung nach Serbien gemäß § 46 FPG zulässig ist. Eine Frist für die freiw... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 22.11.2018 wurde der Antrag der beschwerdeführenden Parteien auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 55 AsylG 2005 abgewiesen, gegen sie gemäß § 52 Abs. 3 FPG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen. Weiters wurde festgestellt, dass die Abschiebung nach Serbien gemäß § 46 FPG zulässig ist. Eine Frist für die freiw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit gegenständlich angefochtenem Bescheid den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ebenso wie die Zuerkennung von subsidiärem Schutz in Bezug auf den Heimatstaat des Beschwerdeführers Iran ab (Spruchpunkt I und II), ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG wurde nicht erteilt (Spruchpunkt III), es wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt IV) und f... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 22.08.2018 einen neuerlichen Antrag auf internationalen Schutz. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeri... mehr lesen...
Begründung: Zu Spruchpunkt A): Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung: Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-VG hat das BVwG der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt wurde, binnen einer Woche ab Vorlage der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wenn anzunehmen ist, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Herkunftsstaat eine reale Gefahr einer Verletzung von Art. 2 EMRK, Art. 3 EMRK, Art. 8 EMRK oder der Protokolle N... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) beantragte am 24.10.2018 in Österreich internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er zusammengefasst an, er werde von einem in Österreich lebenden Kosovoalbaner, der ihm Geld schulde, und dessen Brüdern bedroht, weil er gegenüber der Polizei die Wahrheit, nämlich, dass dieser ihm einen gefälschten slowenischen Ausweis besorgt hätte, gesagt habe. Nach der Erstbefragung und einer Einvernahme vor dem Bu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 02.07.2013 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit angefochtenem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte am 28.02.2005 in Österreich seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Am 07.03.2005 wurde mit Polen ein Konsultationsverfahren eingeleitet und der Asylantrag des BF gemäß § 5 AsylG zurückgewiesen. Der Bescheid wurde am 25.03.2005 rechtmäßig zugestellt. Der Beschwerde dagegen wurde mit UBAS-Bescheid vom 06.09.2005, Zl. XXXX, stattgegeben und der erstinstanzliche Bescheid behoben. Mit Bes... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 17.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Zu seinen Ausreisegründen führte der BF im wesentlichen aus, dass er aufgrund des Geschlechtsverkehrs mit einem Mädchen von deren Vater mit dem Tod bedroht werde. Dieser habe den BF auch bei der Polizei wegen Entführung angezeigt und habe diese im Zuge einer Hausdurchsuchung ein Neues Testament und ei... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 09.11.2018, Zl. XXXX, wurde gegen den Beschwerdeführer, einen Staatsangehörigen der Türkei, ein auf die Dauer von 5 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG erlassen und gemäß § 70 Abs. 3 FPG kein Durchsetzungsaufschub erteilt sowie einer Beschwerde gegen diesen Bescheid gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt. Gegen diesen Bescheid wur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid wurde gegen den BF gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein einjähriges Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 70 Abs. 3 FPG kein Durchsetzungsaufschub erteilt (Spruchpunkt II.) und einer Beschwerde gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt (Spruchpunkt III.). Das Aufenthaltsverbot wurde im Wesentlichen damit begründet, dass der BF seinen Lebensunterhalt im Bundesgebiet seit 01.06.2... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Usbekistans, stellte am 17.11.2017 den gegenständlichen Antrag auf Internationalen Schutz. Am 31.10.2018 wurde vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ein Bescheid mit Zahl 1174170402-171294042 erlassen, mit dem der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen wurde (Spruchpunkt I.), der Antrag hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzber... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitigen und zulässigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet; sie sind die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin und stellten am 18.05.2015 für sich und ihre zwei minderjährigen Kinder Anträge auf internationalen Schutz. Am 30.11.2017 fanden die niederschriftlichen Einvernahmen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitigen und zulässigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet; sie sind die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin und stellten am 18.05.2015 für sich und ihre zwei minderjährigen Kinder Anträge auf internationalen Schutz. Am 30.11.2017 fanden die niederschriftlichen Einvernahmen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitigen und zulässigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet; sie sind die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin und stellten am 18.05.2015 für sich und ihre zwei minderjährigen Kinder Anträge auf internationalen Schutz. Am 30.11.2017 fanden die niederschriftlichen Einvernahmen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitigen und zulässigen Beschwerden erwogen: 1. Feststellungen: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet; sie sind die Eltern des minderjährigen Drittbeschwerdeführers und der minderjährigen Viertbeschwerdeführerin und stellten am 18.05.2015 für sich und ihre zwei minderjährigen Kinder Anträge auf internationalen Schutz. Am 30.11.2017 fanden die niederschriftlichen Einvernahmen... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Der Beschwerdeführer wurde am 08.11.2018 gemäß § 34 Abs. 1 Z 2 BFA-VG (unrechtmäßiger Aufenthalt) festgenommen. Im Rahmen einer am 09.11.2018 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Burgenland, vorgenommenen Einvernahme gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er habe sich zum Zeitpunkt seiner Festnahme im Chinarestaurant seiner älteren Schwester aufgehalten. Er habe diese besucht, habe jedoch für sie nicht... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 05.10.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des BFA vom 03.08.2018, Zl. XXXX, wurde der Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen und dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten nicht zuerkannt. Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG wurde der St... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am XXXX.2017 in XXXX wegen des Verdachtes der Übertretung nach dem Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz 2017 (LSD-BG) als Auskunftsperson (seines in Slowenien registrierten Unternehmens) vernommen, nachdem er zuvor mit zwei weiteren mazedonische Staatsangehörigen durch Organe der Finanzpolizei bei Arbeiten auf einer Baustelle betreten wurde. Der BF wurde in der Folge festgenommen und am 09.09... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung: 1. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 70/2015, hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt wurde, binnen einer Woche ab Vorlage der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wenn anzunehmen ist, dass eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen Her... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer erhielt aufgrund der Verehelichung seiner Mitter mit einem österreichischen Staatsangehörigen einen Aufenthaltstitel "Dauer EU". Da der Beschwerdeführer bereits mehrmals straffällig geworden war, wurde ihm mit Schreiben vom 9. 10. 2018 mitgeteilt, dass beabsichtigt sei, gegen ihn eine Rückkehrentscheidung iVm einem Einreiseverbot zu erlassen. Dem Beschwerdeführer wurde eine Frist von zwei Wochen zur Abgabe einer Stellu... mehr lesen...
Begründung: I. Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung (Spruchpunkt A.): Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde in dessen Spruchpunkt V. gemäß § 18 Abs. 2 Z 1 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012 idgF, einer Beschwerde gegen die Rückkehrentscheidung die aufschiebende Wirkung aberkannt. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-VG hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bu... mehr lesen...
Begründung: I. Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung (Spruchpunkt A.): Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde in dessen Spruchpunkt V. gemäß § 18 Abs. 2 Z 1 BFA-Verfahrensgesetz (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012 idgF, einer Beschwerde gegen die Rückkehrentscheidung die aufschiebende Wirkung aberkannt. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-VG hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bu... mehr lesen...
Begründung: I. Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung (Spruchpunkt A.): Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde in dessen Spruchpunkt VI. gemäß "§ 18 Absatz 1,4 Ziffer 1 BFA-Verfahrensgesetz" (BFA-VG), BGBl. I Nr. 87/2012 idgF, einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung aberkannt. Gemäß § 18 Abs. 5 BFA-VG hat das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde, der die aufschiebende Wirkung vom Bundesamt aberkannt w... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin 1 (nachfolgend BF1) stellte nach Einreise in Österreich am 20.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Für die in Österreich nachgeborene Beschwerdeführerin 2 (nachfolgend BF2) wurde nach deren Geburt in Österreich ein Antrag auf internationaler Schutz gestellt. 2. Mit aktuellen Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 03.10.2018 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf international... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin 1 (nachfolgend BF1) stellte nach Einreise in Österreich am 20.12.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Für die in Österreich nachgeborene Beschwerdeführerin 2 (nachfolgend BF2) wurde nach deren Geburt in Österreich ein Antrag auf internationaler Schutz gestellt. 2. Mit aktuellen Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 03.10.2018 wurden die Anträge der Beschwerdeführer auf international... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 09.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und brachte anlässlich seiner Erstbefragung vor dem Stadtpolizeikommando Linz vor, dass seine Heimatstadt von den Taliban erobert worden und die Krankenhäuser abgebrannt seien. Es herrsche schlimmer Krieg. Anlässlich seiner niederschriftlichen Befragung vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 24.07.2018 gab der Beschwerdefü... mehr lesen...
