Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Benjamin Z***** der Verbrechen des schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 206 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Danach hat er zu nicht näher bekannten Zeitpunkten im Zeitraum April 2007 bis 28. Mai 2008 in wiederholten Angriffen jeweils in P***** mit seiner am 14. Mai 1998 geborenen Schwester Sophie Z*****, mithin einer unmündigen Person, dem Beischlaf gleichzusetzende geschlechtliche Handlungen unternommen, indem er diese veranlas... mehr lesen...
Norm: JGG §7 Abs1StGB §32 Abs1StPO §90a Abs2 Z2StPO §90b
Rechtssatz: Für den Begriff "schwere Schuld" im Sinn des § 7 Abs 1 JGG ist jener Schuldbegriff maßgebend, der in § 32 Abs 1 StGB als Grundlage für die Bemessung der Strafe vorausgesetzt wird, wobei bei der Prüfung dieser Frage stets nach Lage des konkreten Falles eine ganzheitliche Abwägung aller unrechts- und schuldrelevanten Tatumstände vorzunehmen ist. Handlungs- und Gesinnungsunrecht ... mehr lesen...
Norm: StGB §32 Abs1StGB §34
Rechtssatz: Eine Bedachtnahme auf vollzugsspezifische Nachteile, die unterhaltsberechtigten Angehörigen regelmäßig aus der Bestrafung erwachsen, ist vom Gesetzgeber des Jahres 1975 bei Freiheitsstrafen mit der
Begründung: bewußt abgelehnt worden, daß die Strafe unter diesem Aspekt in der Regel weiter verkürzt werden müßte, als dies mit einer sachgerechten Strafzumessung vereinbart werden könnte. Gleiches gilt für das ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 26-jährige Markus Johann B*** (zu I/) des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 SGG und (zu II/) des Vergehens nach § 16 Abs. 1 SGG schuldig erkannt. Darnach hat er im Jänner 1989 in Innsbruck (zu I/) den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgift in einer großen Menge, nämlich ca. 120 Gramm Kokain, durch Übergabe an Nicola L*** in Verkehr gesetzt, und (zu II/) außer den Fällen der §§ 12 und 14 a SGG den bestehenden Vorschriften zuwide... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde ua Sieglinde S*** des versuchten Verbrechens nach § 15 StGB, § 12 Abs 1 vierter Fall SGG und des Vergehens nach § 16 Abs 1 vierter und fünfter Fall SGG schuldig erkannt und zu zwanzig Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Sie bekämpft dieses Urteil - im Schuldspruch lediglich wegen des zuerst genannten Verbrechens - mit Nichtigkeitsbeschwerde aus § 281 Abs 1 Z 4, 5, 5 a, 9 lit a und 11 StPO sowie mit Berufung. Inhaltlich des angefochtenen S... mehr lesen...
Norm: StGB §32 Abs1StPO §25StPO §281 Abs1 Z11
Rechtssatz: Für das Gewicht der Schuld eines zur Tat verleiteten Suchtgifttäters ist die Frage, ob er durch einen (diesfalls pflichtwidrig handelnden) "verdeckten Fahnder" oder durch einen echten Suchtgiftinteressenten zur Tatbegehung bestimmt wird, ohne Belang. Entscheidungstexte 15 Os 159/88 Entscheidungstext OGH 31.01.1989 15 Os ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann B*** (I.) des Verbrechens der Notzucht nach § 201 Abs. 1 StGB, (II. 1. und 2.) des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB sowie (II. 3.) des Vergehens der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 2 Z 1 StGB schuldig erkannt, zu einer Freiheitsstrafe verurteilt und gemäß § 21 Abs. 2 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Rechtliche Beurteilung Der nur geg... mehr lesen...
Gründe: Der taubstumme Pensionist Gottfried K*** wurde des Verbrechens des Mords nach § 75 StGB. schuldig erkannt, weil er am 17. November 1980 in Graz Josefa K*** durch mehrere Hiebe mit einem Schlagring gegen Mund und Kinn und durch zwei Messerstiche in die linke Halsseite und einen Messerstich gegen die linke Brustseite vorsätzlich getötet hat. Rechtliche Beurteilung Diesen Schuldspruch bekämpft der Angeklagte aus § 345 Abs 1 Z. 4 und 5 StPO. mit Nichtig... mehr lesen...
Gründe: Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Walter K*** gegen das angefochtene Urteil, mit welchem er der Verbrechen des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs 1, 128 Abs 2, 129 Z 1 StGB (in ein Juweliergeschäft mit einer Beute von 750.000 S) und der Hehlerei nach § 164 Abs 1 Z 2, Abs 2 und Abs 3 StGB (durch Übernahme von Einbruchsbeute im Wert von 25.000 S) schuldig erkannt worden war, ist mit Beschluß des Obersten Gerichtshofes vom 29. April 1986, GZ 10 Os 54/... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Kurt A, Gabriele C und Christine B (zu A/) des versuchten Verbrechens nach § 15 StGB, 12 Abs 1 SuchtgiftG als Beteiligte nach § 12 StGB, (zu D/) des Finanzvergehens des versuchten Schmuggels nach § 13, 35 Abs 1 FinStrG (gleichfalls) als Beteiligte nach § 11 FinStrG und (zu B/) des Vergehens nach § 16 Abs 1 Z 2 dritter und vierter Fall SuchtgiftG, Christine B überdies (zu C/) nach Abs 1 Z 1, schuldig erkannt. Nach dem Inhalt des Schuldspruc... mehr lesen...
Norm: StGB §32 Abs1StGB §32 Abs3
Rechtssatz: Schuld und Unrecht konstituieren gleichermaßen das Strafbedürfnis. Entscheidungstexte 13 Os 147/82 Entscheidungstext OGH 14.10.1982 13 Os 147/82 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1982:RS0090920 Dokumentnummer JJR_19821014_OGH0002_0130OS001... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 26- jährige, zuletzt als Kellner beschäftigte Alfred A des Vergehens des Diebstahls nach § 127 Abs 1 und Abs 2 Z 3, 128 Abs 1 Z 4 StGB schuldig erkannt und hiefür nach § 128 Abs 1 StGB unter Anwendung des § 39 StGB zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von 4 (vier) Jahren verurteilt. Bei der Strafbemessung wertete das Schöffengericht als erschwerend das Vorliegen zahlreicher einschlägiger Vorstrafen, die über die Erfordernisse d... mehr lesen...
Gründe: Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Miodrag A gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem er des Verbrechens der versuchten Nötigung zum Beischlaf nach §§ 15, 202 Abs 1 StGB schuldig erkannt worden war, ist vom Obersten Gerichtshof mit Beschluß vom 8.Oktober 1981, GZ. 13 Os 154/81-6, dem der maßgebende Sachverhalt zu entnehmen ist, schon bei einer nichtöffentlichen Beratung zurückgewiesen worden. Gegenstand des Gerichtstags war daher nur mehr die Berufung des Angeklagt... mehr lesen...
Gründe: Die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten Karl A und Josef B gegen das oben bezeichnete Urteil, mit dem sie des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127 Abs 1 und Abs 2, Z. 1, 128 Abs 1 Z. 4, 129 Z. 1 sowie 15 StGB. schuldig erkannt worden waren, sind vom Obersten Gerichtshof mit Beschluß vom 19.Februar 1981, GZ. 13 Os 25/81-6, dem der dem Schuldspruch zugrunde liegende Sachverhalt zu entnehmen ist, schon bei einer nicht... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Heizungsmonteur Heribert Franz A des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127 Abs 1 und Abs 2 Z 3, 129 Z 1 StGB schuldig erkannt, weil er am 22.Jänner 1979 zur Abendzeit in Sittendorf (N§.) unter Ausnützung einer Gelegenheit, die durch eine ihm aufgetragene Montagearbeit geschaffen wurde, fremde bewegliche Sachen in einem 5.000 S nicht übersteigenden Wert seinen Auftraggebern Klaus und Anne B durch Einsteigen in deren v... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 22. Juni 1956 geborene Landwirt Wilhelm A des Verbrechens nach § 6 Abs 1 SuchtgiftG und des Vergehens nach § 9 Abs 1 Z 2 SuchtgiftG schuldig erkannt, weil er I./ Suchtgift den bestehenden Vorschriften zuwider in solchen Mengen eingeführt, ausgeführt und in Verkehr gesetzt hat, daß daraus in größerer Ausdehnung eine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen entstehen konnte, indem er 1.) Anfang September 1978 500 Gramm, Mi... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil legte der Schöffensenat dem Hilfsarbeiter Werner A zur Last, in Lustenau (Vorarlberg) zwischen 3. Juli 1976 und der Nacht zum 5.März 1978 in sieben Fällen an fremde Anwesen ein Schadenfeuer gelegt und in zwei weiteren Fällen dies versucht zu haben und erkannte ihn wegen fünf der erfolgreichen Angriffe mit einem festgestellten Gesamtschaden von 5,989,060 S und eines erfolglosen Angriffes des Verbrechens der teils vollendeten, teils versuchten Bran... mehr lesen...
