Gründe: Mit Urteil des Landesgerichts Wels vom 29. August 2005, GZ 11 Hv 44/05t-37, wurde Siegfried Z***** des Vergehens der pornographischen Darstellung mit Unmündigen nach § 207a Abs 1 Z 2 dritter Fall StGB „aF" (Punkt I.) sowie des Vergehens der pornographischen Darstellungen Minderjähriger nach § 207a Abs 1 Z 3 dritter und fünfter Fall StGB (Punkt II.) schuldig erkannt. Nach dem Inhalt des Schuldspruchs hat er in Bad Goisern I. am 17. April 2004 bildliche Darstellungen einer ge... mehr lesen...
Rechtssatz: § 207a Abs 1 Z 3 StGB ist als alternatives Mischdelikt konzipiert. Es sollen im Sinne eines umfassenden Rechtsgutschutzes alle Handlungen umfasst werden, durch die das verpönte Material zur Kenntnis Dritter gelangen kann, vor allem die Verbreitung im Wege aktueller Informationstechnologie (WK-StGB - 2 § 207a Rz 1, 5, 18, 19). Wer also etwa einschlägige Inhalte auf einer einschränkungslos erreichbaren Internetseite abrufbar macht, handelt tatbildlich im Sinn von § 20... mehr lesen...
Rechtssatz: § 207a Abs 1 Z 3 StGB ist als alternatives Mischdelikt konzipiert. Es sollen im Sinne eines umfassenden Rechtsgutschutzes alle Handlungen umfasst werden, durch die das verpönte Material zur Kenntnis Dritter gelangen kann, vor allem die Verbreitung im Wege aktueller Informationstechnologie (WK-StGB - 2 § 207a Rz 1, 5, 18, 19). Wer also etwa einschlägige Inhalte auf einer einschränkungslos erreichbaren Internetseite abrufbar macht, handelt tatbildlich im Sinn von § 20... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Martin W***** des Vergehens der pornographischen Darstellungen mit Unmündigen nach § 207a Abs 1 Z 1 erster Fall StGB schuldig erkannt, weil er im März 1999 in Hallein die bildliche Darstellung einer geschlechtlichen Handlung an einer unmündigen Person, nämlich ein Foto, auf dem seine am 24. Februar 1993 geborene Tochter Marlene Sch***** mit den Händen ihre Pobacken so auseinanderzieht, dass Anal- und Genitalbereich entblößt werden, herg... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Gerhard H***** (I.) des Verbrechens des sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 Abs 1 StGB (richtig: aF) sowie der Vergehen (II.) des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB und (III.) der pornographischen Darstellungen mit Unmündigen nach § 207a Abs 3 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in T***** (zu I.) wiederholt außer dem Fall des § 206 StGB an einer unmündigen Person geschlechtliche Handlungen ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 17. April 1981 geborene Stefan B***** des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 (erster Fall) StGB (A) und der Vergehen pornographischer Darstellungen mit Unmündigen nach § 207a Abs 1 Z 2 StGB (B) und § 207a Abs 3 StGB (C) schuldig erkannt. Danach hat er in Wien A/ eine unmündige Person, nämlich den am 5. Oktober 1990 geborenen Maximilian B***** auf andere Weise als durch Beischlaf zur Unzucht mißbraucht, in... mehr lesen...
Rechtssatz: Das Vergehen pornographischer Darstellungen mit Unmündigen nach § 207a Abs 1 Z 2 StGB begeht, wer gespeicherte Abbildungen über Internet an unbekannte Computerbenutzer weitergibt; jenes nach § 207a Abs 3 StGB begeht, wer derartige Dateien über Internet bezieht und auf der Festplatte seines Computers bzw auf CD-rom oder Disketten abspeichert. Entscheidungstexte 15 Os 190/98 Entscheidungstext OGH 11.02.1999 15... mehr lesen...
Rechtssatz: Das Vergehen pornographischer Darstellungen mit Unmündigen nach § 207a Abs 1 Z 2 StGB begeht, wer gespeicherte Abbildungen über Internet an unbekannte Computerbenutzer weitergibt; jenes nach § 207a Abs 3 StGB begeht, wer derartige Dateien über Internet bezieht und auf der Festplatte seines Computers bzw auf CD-rom oder Disketten abspeichert. Entscheidungstexte 15 Os 190/98 Entscheidungstext OGH 11.02.1999 15... mehr lesen...
Gründe: Rechtliche Beurteilung Berthold S***** wurde des Verbrechens der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs 1 erster Fall StGB (1.) sowie der Vergehen pornographischer Darstellungen mit Unmündigen nach § 207 a Abs 1 Z 1 erster Fall StGB (2.) und des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 erster Fall StGB (3.) schuldig erkannt und zu einer teilweise bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe verurteilt. Gleichzeitig mit dem Urteil wurden d... mehr lesen...
Rechtssatz: Der Oberste Gerichtshof hält daran fest, daß auch das Fotografieren einer vom Täter zum Entblößen des Unterkörpers, zum Auseinanderspreizen der Beine und zur Einnahme verschiedener sexualbezogener Positionen, also zu einem gezielten Körpereinsatz zur Hervorhebung des Geschlechtlichen veranlaßten Unmündigen in den betreffenden Stellungen - auch ohne körperlichen Kontakt zwischen Täter und Opfer - vor allem unter Bedachtnahme auf den unmißverständlichen Schutzzweck de... mehr lesen...
Rechtssatz: Aus der Sicht des dargelegten, noch immer aktuellen und vom Gesetzgeber des Jahres 1994 ausdrücklich übernommenen Rechtsverständnisses über den Begriff der "Unzucht" (vgl abermals 1848 der BlgNR XVIII.GP S 1 f) reichen jedoch die allgemein gehaltenen Feststellungen des Erstgerichtes über die Herstellung von bloßen "Nacktfotos", "Ganzkörpernacktaufnahmen", "Großaufnahmen mit Detail- aufnahmen vom Genital des Mädchens, unter anderem während des Urinierens" für eine ver... mehr lesen...
