Entscheidungen zu § 30 Abs. 6 BewG 1955

Verwaltungsgerichtshof

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TE Vwgh Erkenntnis 2006/10/25 2004/08/0046

Mit dem im Instanzenzug ergangenen in Beschwerde gezogenen Bescheid der belangten Behörde vom 20. Jänner 2004 wurden monatliche Beitragsgrundlagen des Beschwerdeführers für das Jahr 2002 gemäß § 23 BSVG in näher bezeichneter Höhe festgestellt, wobei die belangte Behörde zu dem vom Einheitswert des landwirtschaftlichen Betriebs abgeleiteten Versicherungswert eine (gesonderte) Beitragsgrundlage auf Basis der Einkünfte aus einem landwirtschaftlichen Nebengewerbe (Fleischverarbeitung) des... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 25.10.2006

RS Vwgh Erkenntnis 2006/10/25 2004/08/0046

Rechtssatz: Die verfassungsrechtlichen Bedenken des Versicherten gegen § 23 Abs. 1 Z. 3 BSVG werden vom Verwaltungsgerichtshof nicht geteilt, weil die durch das Nebengewerbe ermöglichte Wertschöpfung über diejenige des bloßen Haltens von Nutztieren hinausgeht, sodass die Bildung einer gesonderten Beitragsgrundlage neben dem Versicherungswert nicht unsachlich ist, zumal diese Wertschöpfung bei der Bewertung des landwirtschaftlichen Betriebes, insbesondere seiner Tierhaltung, kein... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 25.10.2006

RS Vwgh Erkenntnis 1989/1/23 88/15/0100

Rechtssatz: Nach der Anordnung des § 30 Abs 6 BewG 1955 wird ein den dort umschriebenen Kriterien entsprechender Tierbestand aus dem Bereich des landwirtschatlichen Vermögens herausgenommen und dem des gewerblichen Betriebes zugeordnet. Damit kommt darauf die Regelung des § 57 Abs 1 BewG 1955 zur Anwendung. Unter Berücksichtigung der für die Beurteilung des Begriffes eines gewerblichen Betriebes anzuwendenden allg Kriterien des § 2 Abs 1 BewG 1955, also in erster Linie der Anns... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 23.01.1989

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