Entscheidungen zu § 48 Abs. 11 GehG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-6 von 6

TE Vwgh Erkenntnis 2005/10/21 2001/12/0109

Der im Jahre 1955 geborene Beschwerdeführer steht als Universitätsprofessor für Histologie und Embryologie an der Universität Wien in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Zur Vorgeschichte wird zunächst auf das hg. Erkenntnis vom 23. Februar 2000, Zl. 99/12/0291, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis hat der Verwaltungsgerichtshof den in Beschwerde gezogenen Teil des Bescheides des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr vom 20. September 1999 mit dem Wortlaut:... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 21.10.2005

RS Vwgh Erkenntnis 2005/10/21 2001/12/0109

Rechtssatz: Gemäß § 48 Abs. 10 GehG 1956 ist auf die Zeit abzustellen, "die für das Erreichen der bisherigen Gehaltsstufe notwendig war". Dabei kann es sich - mag es auch der Wortlaut dieser Bestimmung nicht zweifelsfrei zum Ausdruck bringen - nur um jene Zeit handeln, die als Außerordentlicher Universitätsprofessor - wenn auch zum Teil fiktiv - zurückgelegt wurde, zumal eine Abgeltung der als Universitätsassistent zurückgelegten Zeit bereits gemäß § 48 Abs. 8 GehG 1956 erfolgte... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 21.10.2005

TE Vwgh Erkenntnis 2004/9/10 2004/12/0020

Der Beschwerdeführer wurde mit Wirkung vom 1. Jänner 1999 gemäß § 247e Abs. 3 Z. 2 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 - BDG 1979 in die Verwendungsgruppe der "Universitätsprofessoren (§ 21 UOG 1993)" übergeleitet und steht seit 1. Oktober 1999 als emeritierter Universitätsprofessor in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Zur Darstellung des Verwaltungsgeschehens wird vorerst in sinngemäßer Anwendung des § 43 Abs. 2 zweiter Satz VwGG auf den hg. Beschluss... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 10.09.2004

RS Vwgh Erkenntnis 2004/9/10 2004/12/0020

Rechtssatz: Da § 50a Abs. 1 GehG 1956 die Anspruchsvoraussetzungen über die besondere Dienstalterszulage abschließend vorsieht, vermag der Verwaltungsgerichtshof dem Argument des Beschwerdeführers, § 48 Abs. 11 GehG 1956 regle mit der Überleitung auf die Dienstalterszulage auch die Überleitung für die besondere Dienstalterszulage, nicht zu folgen, weil in § 50a Abs. 1 GehG 1956 für die besondere Dienstalterszulage abschließend besondere Anspruchsvoraussetzungen normiert sind. ... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Erkenntnis | 10.09.2004

TE Vwgh Beschluss 2003/2/19 2000/12/0075

Der Beschwerdeführer steht als emeritierter Universitätsprofessor (§ 21 UOG 1993) seit 1. Oktober 1999 in einem öffentlichrechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Der angefochtene Bescheid betrifft eine Angelegenheit aus der Zeit seines Dienststandes, nämlich die Feststellung seiner dienst- und besoldungsrechtlichen Stellung zum 1. Jänner 1999 aus Anlass des vollen Wirksamwerdens des UOG 1993 für die Technische Universität Wien (sogenanntes Kippen), an der er zuvor als Außerord... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Beschluss | 19.02.2003

RS Vwgh Beschluss 2003/2/19 2000/12/0075

Rechtssatz: Der Beschwerdeführer wurde gemäß § 247e Abs. 3 Z. 2 BDG 1979 mit Wirkung vom 1. Jänner 1999 in die dienstrechtliche Verwendungsgruppe der "Universitätsprofessoren (§ 21 UOG 1993)" übergeleitet (erster Absatz des Spruches des angefochtenen Bescheides), und ihm stehen ab diesem Zeitpunkt nach § 48 Abs. 11 GehG 1956 das Gehalt der Gehaltsstufe 13 in der neuen Verwendungsgruppe und die Dienstalterszulage zu (zweiter Absatz des Spruches des angefochtenen Bescheides). Ausf... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh Beschluss | 19.02.2003

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