Entscheidungen zu § 38 GehG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE Bvwg Erkenntnis 2023/8/1 W293 2265238-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.08.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/19 W122 2203262-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ersuchte mit E-Mail an das Referat I/1/b des Bundesministeriums für Inneres vom 17.02.2017 um Zuerkennung und Anweisung einer Verwendungs- und Funktionszulage für die Verwendungsgruppe A1, Funktionsgruppe 2 gemäß § 30 GehG iVm § 34 GehG für den Zeitraum ab 11.07.2016 (Zuteilungsbeginn) fortfolgend. Mit Säumnisbeschwerde vom 31.07.2018, eingelangt am 01.08.2018 bei der belangten Behörde, beantragte der Beschwerdeführer, vertr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2018/5/17 W122 2001518-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor der belangten Behörde Der Beschwerdeführer beantragte mit Schreiben vom XXXX die Gewährung einer nach § 97 Gehaltsgesetz gebührenden besoldungsrechtlichen Abgeltung (Funktionsabgeltung bzw. Verwendungsabgeltung) und in eventu die Ausstellung eines Bescheides hierüber. Der Beschwerdeführer beantragte mit Schreiben vom römisch 40 die Gewährung einer nach Paragraph 97, Gehaltsgesetz gebührend... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.05.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/4/9 W213 2186186-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 11.05.2017 im Dienstweg einen Antrag auf Verwendungsabgeltung gemäß § 38 GehG und führte begründend aus, dass er aufgrund der Versetzung des mit der Führung beauftragten Offiziers mit 07.12.2006 mit der Führung des Referats multilateraler Geheimschutz im Abwehramt beauftragt worden sei. Das Referat multilaterale Angelegenheiten werde daher seit 2007 durchgehend ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.04.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2016/4/15 W122 2107540-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor dem Streitkräfteführungskommando Mit Schreiben vom 20.10.2014, Zl. S90419/16-SKFüKdo/JInfoOps/2014 teilte der Chef des Stabes für den Kommandanten der Streitkräfte mit, dass der Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 01.10.2014 bis 31.03.2015 die Aufgaben des Referatsleiters OpKomm (gemeint: Operative Kommunikation), wahrnehme. Mit Schreiben vom 27.10.2014 ersuchte der Chef des Stabes für d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.04.2016

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