Begründung: I. Verfahrensgang I.1. Die Beschwerdeführerin steht als Botschaftsrätin dem einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. I.2. Mit Erlass der belangten Behörde vom 18.11.2011 wurde sie auf ihre Bewerbung vom 28.10.2011 hin per 01.12.2011 zur österreichischen Botschaft in XXXX für eine Dauer von voraussichtlich drei Jahren versetzt und dort mit dem Arbeitsplatz Nr. 20162 (Kanzlerin mit Erstzugeteiltenfunktion) betraut. Dieser Arbeitsplatz weist die Wertigkeit A... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer steht als Amtsdirektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. I.2. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 22.07.2015, GZ. W213 2013128-1/6E, wurde die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Streitkräfteführungskommandos vom 01.09.2014, GZ. P405375/31-SKFüKdo/J1/2014(1), womit ein Antrag auf Zuerkennung einer Verwendungszulage gemäß § 34 GehG abgewiesen wurde, als unbegründet abgewi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer steht als Amtsdirektor des Ruhestandes in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Bis zu seiner mit Wirkung vom 01.01.2020 erfolgten Ruhestandsversetzung war er mit dem Arbeitsplatz eines Referenten im Büro für Rechtsangelegenheiten der Landespolizeidirektion XXXX (Arbeitsplatzwertigkeit A2/4) betraut. I.2. Mit Schreiben vom 06.04.2017 stellte er den Antrag auf Feststellung der Gesetzmäßigkeit ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ersuchte mit E-Mail an das Referat I/1/b des Bundesministeriums für Inneres vom 17.02.2017 um Zuerkennung und Anweisung einer Verwendungs- und Funktionszulage für die Verwendungsgruppe A1, Funktionsgruppe 2 gemäß § 30 GehG iVm § 34 GehG für den Zeitraum ab 11.07.2016 (Zuteilungsbeginn) fortfolgend. Mit Säumnisbeschwerde vom 31.07.2018, eingelangt am 01.08.2018 bei der belangten Behörde, beantragte der Beschwerdeführer, vertr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 25.04.2018 beantragte der Beschwerdeführer die Zuerkennung einer Verwendungszulage gemäß § 34 GehG 1956. Mit Bescheid des Bundesministers für Landesverteidigung vom 20.07.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers als unbegründet abgewiesen. Der Beschwerdeführer erhob gegen diesen Bescheid am 24.07.2018 gegenständliche Beschwerde. Die Beschwerde wurde mit dem Bezug habenden Verwaltungsakt von der belangten Behörde vorgelegt u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Vorverfahren Mit Antrag vom 5. Oktober 2011 begehrte der Revisionswerber die Feststellung der Gebührlichkeit einer Verwendungszulage gemäß § 34 Gehaltsgesetz 1956 (GehG). Mit Bescheid des Bundessozialamtes vom 6. März 2012 wurde dieser Antrag abgewiesen. Mit Antrag vom 5. Oktober 2011 begehrte der Revisionswerber die Feststellung der Gebührlichkeit einer Verwendungszulage gemäß Paragraph 34, Gehaltsgeset... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte mit Schreiben vom 11.05.2017 im Dienstweg einen Antrag auf Verwendungsabgeltung gemäß § 38 GehG und führte begründend aus, dass er aufgrund der Versetzung des mit der Führung beauftragten Offiziers mit 07.12.2006 mit der Führung des Referats multilateraler Geheimschutz im Abwehramt beauftragt worden sei. Das Referat multilaterale Angelegenheiten werde daher seit 2007 durchgehend ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist besoldungsmäßig in die Verwendungsgruppe A3, Funktionsgruppe 5 ernannt. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist besoldungsmäßig in die Verwendungsgruppe A3, Funktionsgruppe 5 ernannt. Im Zeitraum vom 01.01.1995 bis zum 31.12.2002 war er beim ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist als Sachbearbeiter in der Abteilung XXXX der Buchhaltungsagentur des Bundes tätig. 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und ist als Sachbearbeiter in der Abteilung römisch 40 der Buchhaltungsagentur des Bundes tätig. Mit Schreiben vom 22.05.2014 b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Verfahren vor dem Streitkräfteführungskommando Mit Schreiben vom 20.10.2014, Zl. S90419/16-SKFüKdo/JInfoOps/2014 teilte der Chef des Stabes für den Kommandanten der Streitkräfte mit, dass der Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 01.10.2014 bis 31.03.2015 die Aufgaben des Referatsleiters OpKomm (gemeint: Operative Kommunikation), wahrnehme. Mit Schreiben vom 27.10.2014 ersuchte der Chef des Stabes für d... mehr lesen...
