Entscheidungen zu § 3 GehG

Bundesverwaltungsgericht

16 Dokumente

Entscheidungen 1-16 von 16

TE Bvwg Erkenntnis 2025/10/7 W257 2314394-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/5/30 W257 2309466-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.05.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2024/11/4 W293 2294464-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer beantragte mit Schreiben vom 23.10.2023 die postalische Übermittlung seiner monatlichen Gehaltsnachweise an seine Wohnadresse. Diesbezüglich verwies er auf § 6 der Betriebsvereinbarung über den „Gehaltszettel online“, wonach Mitarbeiter ohne EDV-Zugang den Gehaltszettel wie bisher ausgedruckt an die Wohnadresse bzw. womöglich an die Dienststellenadresse zugesandt erhalten könnten. Darüber... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.11.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/2/1 W122 2266724-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Bisherige behördliche Verfahren Der Beschwerdeführer beantragte, mit Schriftsatz vom 23.03.2022 die bescheidmäßige Feststellung über die (erneute) Berechnung der Urlaubsersatzleistung. Mit Säumnisbeschwerde vom 03.10.2022, dem Bundesverwaltungsgericht vorgelegt am 17.01.2024 (protokolliert zu 2266724-2) beantragte der Beschwerdeführer die Angelegenheit zur Feststellung der Urlaubsersat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/2/1 W122 2266724-2

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Bisherige behördliche Verfahren Der Beschwerdeführer beantragte, mit Schriftsatz vom 23.03.2022 die bescheidmäßige Feststellung über die (erneute) Berechnung der Urlaubsersatzleistung. Mit Säumnisbeschwerde vom 03.10.2022, dem Bundesverwaltungsgericht vorgelegt am 17.01.2024 (protokolliert zu 2266724-2) beantragte der Beschwerdeführer die Angelegenheit zur Feststellung der Urlaubsersat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2022/12/19 W257 2241056-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.12.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/8/25 W259 2245695-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.08.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/4/26 W257 2242005-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.04.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/23 W122 2245281-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 05.10.2020 ersuchte der Beschwerdeführer um Auszahlung pauschalierter Nebengebühren für den Zeitraum ab XXXX in eventu die bescheidmäßige Absprache darüber. Begründend führte der Beschwerdeführer an, dass er unter einer Berufserkrankung leide, die auf eine Amtshandlung zurückzuführen sei. 2. Mit Säumnisbeschwerde vom 20.04.2021 beantragte der Beschwerdeführer die Stattgabe seines Antrages vom 05.10.2020. Begründend führte de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/1/29 W116 2238061-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Der Beschwerdeführer steht als Exekutivbeamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Sein Arbeitsplatz liegt im Planstellenbereich der Landespolizeidirektion Wien, seine besoldungsrechtliche Einstufung ist E2b, Gehaltsstufe 05. 2.       Mit beschwerdegegenständlichem Disziplinarerkenntnis vom 04.12.2020 (mündlich verkündet am Schluss der mündlichen V... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.01.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2016/7/13 W106 2001763-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Gruppeninspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist im Bundesministerium für Inneres dem Referat IV/8/c zur Dienstleistung zugewiesen. Er erhält eine Funktionszulage gemäß § 74 Abs. 1 GehG der Funktionsgruppe 4 der Verwendungsgruppe E2a. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Gruppeninspektor i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.07.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/6/14 W213 2013361-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer steht als Beamter des Ruhestandes in einem öffentlich - rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund, wobei er zuletzt bei der Österreichischen Postbus AG in Verwendung stand. Mit Schreiben vom 25.03.2014 beantragte der Beschwerdeführer im Hinblick auf seine mit Bescheid des Personalamtes vom 05.11.2012, GZ. P A-934/11/A02, wegen dauernder Dienstunfähigkeit erfolgten Versetzung in den Ruhestand d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2015/10/14 W122 2000856-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Gruppeninspektor in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist im Bundesministerium für Inneres dem Referat XXXX zur Dienstleistung zugewiesen. Er erhält eine Funktionszulage gemäß § 74 Abs. 1 GehG, die der Wertigkeit der Verwendungsgruppe E2a, Funktionsgruppe 4 entspricht. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Gruppeninspektor in einem ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.10.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2015/2/23 W213 2013361-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer steht als Beamter des Ruhestandes in einem öffentlich - rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund, wobei er zuletzt bei der Österreichischen Post AG in Verwendung stand. Mit Schreiben vom 25.03.2014 beantragte der Beschwerdeführer im Hinblick auf seine mit Bescheid des Personalamtes vom 05.11.2012, GZ. P A-934/11/A02, wegen dauernder Dienstunfähigkeit erfolgten Versetzung in den Ruhestand die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.02.2015

TE Bvwg Erkenntnis 2014/4/25 W106 2000874-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als XXXX in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist im Bundesministerium für Inneres dem Referat IV/8/c zur Dienstleistung zugewiesen. Er erhält eine Funktionszulage gemäß § 74 Abs. 1 GehG in der Höhe der Funktionsstufe 3 der Funktionsgruppe 4 der Verwendungsgruppe E2a. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.04.2014

TE Bvwg Erkenntnis 2014/4/25 W106 2001451-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als XXXX in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist im Bundesministerium für Inneres dem Referat IV/8/c zur Dienstleistung zugewiesen. Er erhält eine Funktionszulage gemäß § 74 Abs. 1 GehG in der Höhe der Funktionsstufe 3 der Funktionsgruppe 4 der Verwendungsgruppe E2a. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (BF) steht a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.04.2014

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