Entscheidungen zu § 20d GehG

Verwaltungsgerichtshof

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Entscheidungen 1-2 von 2

TE Vwgh Erkenntnis 2006/12/20 2006/12/0122

Der Beschwerdeführer stand bis 31. Mai 2006 in einem öffentlichrechtlichen Aktivdienstverhältnis zum Land Oberösterreich. Nach Durchführung eines schon am 1. Februar 2006 anhängig gewesenen Ermittlungsverfahrens durch Einholung ärztlicher Gutachten zur Frage der dauernden Dienstunfähigkeit des Beschwerdeführers erließ die belangte Behörde am 22. Mai 2006 den angefochtenen Bescheid, dessen Spruch: wie folgt lautet: "I. Sie werden mit Ablauf des 31. Mai 2006 infolge dauernder ... mehr lesen...

Entscheidung | Vwgh Erkenntnis | 20.12.2006

RS Vwgh 2006/12/20 2006/12/0122

Index: L22004 Landesbedienstete Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;LGehG OÖ 1956 §20d idF 2005/143;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Erlassung abgesonderter Entscheidungen ist unzulässig in Ansehung von Begründungselementen, die in Feststellungsverfahren, die zwar nicht kraft Gesetzes vorgezeichnet, jedoch auf Grund der hiezu ergangenen Rechtsprechung al... mehr lesen...

Rechtssatz | Vwgh | 20.12.2006

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