Begründung: Das Berufungsgericht wies in Abänderung des erstgerichtlichen Urteiles das auf Zuerkennung einer Funktions- bzw Leistungszulage für die Dauer der Durchführung eines Projektes gerichtete Klagebegehren des als Vertragsbediensteten beschäftigten Klägers zur Gänze ab. Es ging wie das Erstgericht davon aus, daß eine vertragliche Zusage einer Zulage nicht existiere. Die geleisteten Dienste im Rahmen des Projektes, die im Rahmen der Dienstzeit verrichtet werden konnten... mehr lesen...
Norm: GehG §18 GehG § 18 heute GehG § 18 gültig ab 01.04.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2025 GehG § 18 gültig von 29.01.2020 bis 31.03.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 153/2020 GehG § 18 gültig von 08.01.2018 bis 28.01.2020 ... mehr lesen...
Norm: GehG 1956 §18
Rechtssatz:
Auf Mehrleistungsvergütungen gemäß § 18 GehG 1956 besteht bei Vorliegen der im Gesetz umschriebenen Voraussetzungen ein Rechtsanspruch. Auf Mehrleistungsvergütungen gemäß Paragraph 18, GehG 1956 besteht bei Vorliegen der im Gesetz umschriebenen Voraussetzungen ein Rechtsanspruch. VwGH vom 20.10.1965, Zl 450/65; Veröff: SozM ID,520
Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: GehG §18 GehG § 18 heute GehG § 18 gültig ab 01.04.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2025 GehG § 18 gültig von 29.01.2020 bis 31.03.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 153/2020 GehG § 18 gültig von 08.01.2018 bis 28.01.2020 ... mehr lesen...
Norm: GehG §18 GehG idF 24.GehGNov §19aGehG idF 24.GehGNov §20 GehG § 18 heute GehG § 18 gültig ab 01.04.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2025 GehG § 18 gültig von 29.01.2020 bis 31.03.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 153/2020 Geh... mehr lesen...
Norm: B-VG Art87 Abs2DVV 1960 §1DVV 1960 §2 GehG §18 JN §31 VI B-VG Art. 87 heute B-VG Art. 87 gültig ab 01.01.2014 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 51/2012 B-VG Art. 87 gültig von 01.01.2004 bis 31.12.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2003 ... mehr lesen...
Norm: DorotheumsbedienstetenG BGBl 1958/161 §2GehG 1956 §18V über die Nebengebühren des Dorotheums BGBl 1958/198 §3
Rechtssatz:
Eine Mehrleistungsvergütung ist schon begrifflich von der tatsächlichen Mehrleistung abhängig; auch wenn bei jahrelang gleichbleibenden Voraussetzungen die Zulage ebenfalls jahrelang gleich geblieben ist, kann sie sich mit der Veränderung der Voraussetzungen trotzdem ändern. Dazu bedarf es keines Vorbehaltes ... mehr lesen...
Der Kläger steht seit 25. März 1957 als Vertragsbediensteter im Dienste der beklagten Republik Österreich. Am 30. April 1957 wurde ein Sonderdienstvertrag gemäß § 36 VBG. 1948 abgeschlossen, wonach er als Jugenderzieher beschäftigt wird und sein Beschäftigungsausmaß achtundvierzig Wochenstunden beträgt. Mit der Behauptung, er habe in der Zeit vom 25. März 1957 bis 25. September 1957 814 Wochentagsüberstunden leisten müssen, ferner in den Jahren 1957 und 1958 an vier Feiertagen acht... mehr lesen...
Norm: GehG §18 VBG 1948 §20VBG 1948 §22 GehG § 18 heute GehG § 18 gültig ab 01.04.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2025 GehG § 18 gültig von 29.01.2020 bis 31.03.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 153/2020 GehG § 18 gültig von 08.01... mehr lesen...
