Entscheidungen zu § 12c GehG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-10 von 10

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/27 W259 2300067-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht als Justizwachebeamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund und befindet sich seit dem Anfang XXXX im Krankenstand. Eine Oberbegutachtung der BVAEB vom 01.03.2023 gelangte zu dem Ergebnis, dass es beim Beschwerdeführer aufgrund innerbetrieblicher Probleme zur Entwicklung einer XXXX gekommen sei. Seine Arbeitsfähigkeit als Justizwachebeamter sei gegeben, sofern ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.01.2026

TE Bvwg Beschluss 2025/3/19 W213 2232594-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.03.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/19 W246 2279787-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund stehender Beamter des Exekutivdienstes, konnte aufgrund von (psychischen) Beschwerden ab 09.05.2023 die auf seinem exekutivdienstlichen Arbeitsplatz zu erbringenden Tätigkeiten vorübergehend nicht mehr erfüllen, wozu er eine mit 10.05.2023 datierte Arbeitsunfähigkeitsmeldung eines Arztes für Allgemeinmedizin vorlegte. Darin ist... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2023/5/4 W257 2254772-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.05.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/2/14 W213 2232594-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.02.2023

TE Bvwg Beschluss 2022/2/7 W213 2234632-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.02.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/22 W259 2200908-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/13 W213 2216386-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 27.01.2016, BMVIT-1.103/0001-I/PR1/2016, wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin zumindest seit 15.10.2015 unentschuldigt vom Dienst abwesend ist und ihre Bezüge seither zu Recht gemäß § 12c Abs. 1 GehG 1956 eingestellt wurden. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Beschwerde mit Er... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/12 W221 2236735-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Schreiben der belangten Behörde vom 17.01.2017 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, sich zwecks Beurteilung seiner Dienstfähigkeit von einem gerichtlich beeideten Sachverständigen sowie Arzt für Allgemeinmedizin und Facharzt für Neurologie einer Untersuchung am 14.02.2017 zu unterziehen. Mit Schreiben vom 19.08.2019 teilte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer mit, dass gegen ihn bei der Disziplinarkommission beim Bundesamt für Fin... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2021

TE Bvwg Beschluss 2019/12/12 W244 2216386-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie vom 27.01.2016, BMVIT-1.103/0001-I/PR1/2016, wurde festgestellt, dass die Beschwerdeführerin zumindest seit 15.10.2015 unentschuldigt vom Dienst abwesend ist und ihre Bezüge seither zu Recht gemäß § 12c Abs. 1 GehG 1956 eingestellt wurden. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht wies die Beschwerde mit Erkenntnis vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.12.2019

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