Gründe: Der am 2.Juni 1940 geborene Friedrich G*** und der am 29. November 1961 geborene Reinhard Herbert M*** wurden mit dem angefochtenen Urteil des Vergehens des Diebstahls nach den §§ 127, 128 Abs. 1 Z 4 StGB schuldig erkannt, weil sie zusammen mit den abgesondert verfolgten Jugendlichen Peter H*** und Reinhard S*** als Beteiligte Ende November 1988 in Linz ca 1 kg Goldschmuckstücke im Wert von ca 88.000 S der Irene K*** mit unrechtmäßigem Bereicherungsvorsatz wegnahmen. Nach ... mehr lesen...
Norm: ABGB §398 ffStGB §127 AStGB §134
Rechtssatz: Ein Schatz im Sinne des § 398 ABGB, eine wertvolle Sache, deren gegenwärtiger Eigentümer wegen der langen Zeit ihrer Verborgenheit nicht mehr festgestellt werden kann, ist bis zur
Begründung: neuen Eigentums herrenlos und steht bis dahin in niemandes ( auch nicht des Grundeigentümers ) Gewahrsam. Gemäß dem § 399 ABGB fällt der Schatz schon mit seiner Entdeckung kraft Gesetzes jeweils zur Hälfte ... mehr lesen...
Norm: ABGB §398ABGB §399
Rechtssatz: Der Schatz fällt mit seiner Entdeckung - und nicht etwa erst mit der Aneignung oder Ergreifung - kraft Gesetzes zur Hälfte dem Finder und zur Hälfte dem Eigentümer der bergenden Sache zu. Dieser Eigentumserwerb vollzieht sich gegebenenfalls auch ohne Wissen und Willen der Berechtigten. Entscheidungstexte 4 Ob 604/81 Entscheidungstext OGH 12.10.1... mehr lesen...
Norm: ABGB §395ABGB §398StG §201 litc
Rechtssatz: 40 Jahre lang vergraben gewesene Silbermünzen sind nicht als Schatz anzusehen. Entscheidungstexte 6 Os 207/57 Entscheidungstext OGH 15.10.1957 6 Os 207/57 JBl 1958,100 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1957:RS0011033 Im RIS seit 15.06.... mehr lesen...
