Begründung: Der Kläger behauptet in einem als "Klage auf Aberkennung der ehelichen Geburt" am 19.2.1990 bei Gericht eingebrachten Schriftsatz, nicht der Vater des am 30.5.1982 geborenen Minderjährigen Richard H***** zu sein. Am 28.2.1990 gab er in Ergänzung seiner Ausführungen zu gerichtlichem Protokoll, daß die von ihm geschiedene Mutter des beklagten Kindes im September 1989 ihm, seiner Mutter und weiteren Personen gegenüber einen gewissen "Robert" als Vater des Kindes bezeichnet ... mehr lesen...
Begründung: Die Beklagte wurde am 23. April 1975 als Kind des Klägers und der Margarete K*** geboren. Die Ehe der Eltern wurde am 25. August 1951 geschlossen und am 31. August 1976 rechtskräftig geschieden. Im Scheidungsurteil wurde die Beklagte bei der Aufzählung der in der Ehe geborenen Kinder nicht erwähnt. Die Mutter der Beklagten beantragte am 11. März 1980 beim Pflegschaftsgericht, ihr die elterlichen Rechte zu übertragen. Der Kläger nahm am 8. April 1980 zu diesem Antrag da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger hatte am 5.August 1967 vor dem Standesamt Schrems mit der Mutter der Beklagten, Maria Edeltraud A***, geborene W***, die Ehe geschlossen. Diese Ehe wurde mit Urteil des Kreisgerichtes Krems an der Donau vom 20.Juni 1974 zu 13 Cg 450/73 rechtskräftig geschieden. Am 31.Juli 1970, sohin während aufrechter Ehe, hat Maria Edeltraud A***, damalige S***, die Beklagte geboren, welche als eheliches Kind in das Geburtenbuch eingetragen wurde. Der Kläger wußte... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger schloß am 9. Dezember 1972 vor dem Standesamt Stainz mit Christine G*** die Ehe (Familienbucheintrag Nr. 61/1972). Die Ehefrau hat am 1. April 1973 das beklagte Kind Stefan geboren. Die Ehe wurde mit dem Beschluß des Bezirksgerichtes Deutschlandsberg vom 4. Oktober 1983 zu Sch 31/83 geschieden. Am 20. Feber 1985 bestritt der geschiedene Ehemann der Mutter mit Klage die Ehelichkeit des Kindes. Er habe bis zum Sommer 1984 keine Bedenken gehabt, daß das Kind ni... mehr lesen...
Marius H., der Kläger, war seit 22. April 1954 mit Anna H. verheiratet; die Ehe wurde mit Urteil des Landesgerichtes Linz vom 13. Juni 1966 rechtskräftig geschieden. Anna H. brachte am 28. Oktober 1962 einen Knaben zur Welt, der den Namen Edmund erhielt; im Geburtenbuch ist der Kläger als ehelicher Vater eingetragen. Im vorliegenden, seit 10. Februar 1965 anhängigen Prozeß, bestritt der Kläger die Ehelichkeit des mj. Edmund; nach seiner Meinung sei das Kind von Edmund W. gezeugt w... mehr lesen...
Norm: ABGB §156 Abs2 Ca
Rechtssatz: Das Erfordernis von beweiskräftigen Umständen besteht nur in Ansehung der Kenntnis der Unehelichkeit, nicht aber in Ansehung der Beweise für die Prozeßführung. Entscheidungstexte 1 Ob 254/68 Entscheidungstext OGH 14.11.1968 1 Ob 254/68 Veröff: SZ 41/152 European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Norm: ABGB §156 Abs2 Ca
Rechtssatz: Daß dem Mann bei Erlangung der Kenntnis von den für die Unehelichkeit sprechenden Umständen die aus diesen Umständen sich ergebende Unmöglichkeit der Zeugung nicht bewußt wurde, ist auf den Fristbeginn ohne Einfluß. Entscheidungstexte 8 Ob 375/62 Entscheidungstext OGH 21.12.1962 8 Ob 375/62 Europea... mehr lesen...
Norm: ABGB §156 Abs2 CaABGB §158 Abs1 idF FamErbRÄG 2004
Rechtssatz: Zweifelhafte Verdachtsgründe sind noch keine Kenntnis von Umständen, die für die Unehelichkeit des Kindes sprechen. Entscheidungstexte 1 Ob 741/54 Entscheidungstext OGH 22.09.1954 1 Ob 741/54 Veröff: JBl 1954,618 3 Ob 448/56 Entscheidungstext OGH 19.09.1956 3 Ob 448/... mehr lesen...
Das Erstgericht erkannte zu Recht, daß die am 1. Mai 1950 von der geschiedenen Ehegatten Isabella Sch., wiederverehelichten E., geborene Beklagte kein eheliches Kind des Klägers (geschiedener Ehemann der Josefa Sch.) sei. Das Erstgericht stellte weiters fest, daß der Kläger von der Geburt der Beklagten bereits in der ersten Hälfte des Monates Mai 1950 durch Ferdinand E. sen. erfahren habe, daß ihm aber erst durch einen Brief des Ferdinand E. jun. vom 17. November 1952 bekanntgeworden ... mehr lesen...
Norm: ABGB §156 Abs2 CaABGB §158 Abs1 idF FamErbRÄG 2004
Rechtssatz: Vermutungen, die auf unüberprüfbare Mitteilungen zurückgehen, oder in zweifelhaften, einer verschiedenen Deutung zugänglichen Tatumständen ihre
Begründung: finden, können nicht als "Kenntnis von den Umständen, die für die Unehelichkeit sprechen" gelten. Entscheidungstexte 2 Ob 865/52 Entscheidungstext OGH 26.11.1952 2 ... mehr lesen...
