Entscheidungen zu § 1334 Abs. 1 ABGB

Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG)

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Entscheidungen 1-3 von 3

TE OGH 2007/5/11 10Ob46/07y

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Entscheidung | OGH | 11.05.2007

TE OGH 1993/2/10 9ObA325/92

Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Der Revisionsgrund der Aktenwidrigkeit, mit dem der Revisionswerber lediglich in unzulässiger Weise die Beweiswürdigung der Vorinstanzen bekämpft, liegt nicht vor (§ 510 Abs. 3 ZPO). Auch die behauptete Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens ist nicht gegeben. Nach ständiger Rechtsprechung können nämlich vom Berufungsgericht bereits verneinte Mängel des Verfahrens erster Instanz nicht neuerlich mit Revision ... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 10.02.1993

TE OGH 1990/6/27 3Ob504/90

Entscheidungsgründe: Im Zwangsversteigerungsverfahren zu E 39/85 des Bezirksgerichtes Bruck an der Mur wurde die Liegenschaft EZ 1204 KG Bruck an der Mur mit dem Wohnhaus Haydngasse 2 des Erstbeklagten am 31.Oktober 1985 der betreibenden V*** B*** AN DER MUR registrierte Genossenschaft mbH zugeschlagen. Der Erstbeklagte wohnte mit seiner Familie im Haus. Er bat die Ersteherin, im Haus weiter wohnen zu dürfen, und bot die Zahlung von Mietzins an. Die Bank, die für die ersteigerte L... mehr lesen...

Entscheidung | OGH | 27.06.1990

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