RS OGH 2020/11/27 2Ob8/20w

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 27.11.2020

Norm

ABGB §1295
StVO §89 Abs1
StVO §50 Z1

Rechtssatz

Eine Schlauchbrücke ist kein Verkehrshindernis iSd § 89 Abs 1 StVO. Die von ihr ausgehende Gefahr erfordert jedoch Maßnahmen der Gefahrenabwehr im Rahmen der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht, etwa das Aufstellen eines Gefahrenzeichens gemäß § 50 Z 1 StVO („Aufwölbung“).

Entscheidungstexte