Entscheidungsdatum
15.03.2019Norm
AsylG 2005 §3 Abs1Spruch
W139 2175681-1/13E
IM NAMEN DER REPUBLIK
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. Kristina HOFER als Einzelrichterin über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, vertreten durch RA Mag. Robert BITSCHE, Nikolsdorfergasse 7-11/Top 15, 1050 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX , Zl. XXXX , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin Mag. Kristina HOFER als Einzelrichterin über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch RA Mag. Robert BITSCHE, Nikolsdorfergasse 7-11/Top 15, 1050 Wien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom römisch 40 , Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht:
A)
Der Beschwerde wird stattgegeben und XXXX gemäß § 3 Abs 1 AsylG 2005 der Status der Asylberechtigten zuerkannt.Der Beschwerde wird stattgegeben und römisch 40 gemäß Paragraph 3, Absatz eins, AsylG 2005 der Status der Asylberechtigten zuerkannt.
Gemäß § 3 Abs 5 AsylG 2005 wird festgestellt, dass XXXX damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt.Gemäß Paragraph 3, Absatz 5, AsylG 2005 wird festgestellt, dass römisch 40 damit kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukommt.
B)
Die Revision ist gemäß Art 133 Abs 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Die Beschwerdeführerin, eine afghanische Staatsangehörige und Angehörige der Volksgruppe der Hazara, reiste mit ihrem Ehemann (Zl. W139 2175680-1), ihrem minderjährigen Sohn (Zl. W139 2175682-1) und ihrer minderjährigen Tochter (Zl. W139 2175683-1) in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte gemeinsam mit diesen am 12.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz.
2. In ihrer Erstbefragung am 13.02.2016 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab die Beschwerdeführerin im Wesentlichen an, sie sei in der Provinz Ghazni, Afghanistan, geboren, habe aber später im Iran gelebt. Sie habe im Iran ihren Ehemann kennengelernt und dort geheiratet. Beide Kinder seien im Iran geboren und stammten aus dieser Ehe. Sie hätten im Iran illegal gelebt. Ihr Mann sei dreimal im Iran verhaftet und nach Afghanistan abgeschoben worden. Er sei jedes Mal wieder zurück zur Familie gekommen. Die Beschwerdeführerin habe Angst gehabt, mit ihrer Familie von der Polizei verhaftet zu werden, weshalb sie aus dem Iran geflüchtet seien. In Afghanistan sei Krieg und dorthin hätten sie nicht mehr zurückgewollt.
3. Mit Bescheid der belangten Behörde vom XXXX wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Kroatien für die Prüfung des Antrages gemäß Art 13 Abs 1 iVm Art 22 Abs 7 der Dublin III-VO zuständig sei (Spruchpunkt I.). Gemäß § 61 Abs 1 Z 1 FPG wurde gegen die Beschwerdeführerin die Außerlandesbringung angeordnet und festgestellt, dass demzufolge gemäß § 61 Abs 2 FPG die Abschiebung der Beschwerdeführerin nach Kroatien zulässig sei (Spruchpunkt II.).3. Mit Bescheid der belangten Behörde vom römisch 40 wurde der Antrag der Beschwerdeführerin auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß Paragraph 5, Absatz eins, AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Kroatien für die Prüfung des Antrages gemäß Artikel 13, Absatz eins, in Verbindung mit Artikel 22, Absatz 7, der Dublin III-VO zuständig sei (Spruchpunkt römisch eins.). Gemäß Paragraph 61, Absatz eins, Ziffer eins, FPG wurde gegen die Beschwerdeführerin die Außerlandesbringung angeordnet und festgestellt, dass demzufolge gemäß Paragraph 61, Absatz 2, FPG die Abschiebung der Beschwerdeführerin nach Kroatien zulässig sei (Spruchpunkt römisch zwei.).
4. Gegen diesen Bescheid wurde Beschwerde erhoben. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 03.02.2017, Zl. W235 2140636-1/8E, wurde der Beschwerde gemäß § 21 Abs 3 erster Satz BFA-VG stattgegeben, das Verfahren über den Antrag auf internationalen Schutz wurde zugelassen und der bekämpfte Bescheid wurde behoben.4. Gegen diesen Bescheid wurde Beschwerde erhoben. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 03.02.2017, Zl. W235 2140636-1/8E, wurde der Beschwerde gemäß Paragraph 21, Absatz 3, erster Satz BFA-VG stattgegeben, das Verfahren über den Antrag auf internationalen Schutz wurde zugelassen und der bekämpfte Bescheid wurde behoben.
5. Bei ihrer niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde am 02.10.2017 gab die Beschwerdeführerin im Wesentlichen an, sie sei in Ghazni geboren worden und habe dort bis zu ihrem elften Lebensjahr gelebt. Ihr Vater habe zwei Ehefrauen gehabt und habe seine Kinder aus erster Ehe viel besser behandelt als die Beschwerdeführerin. Sie sei auch von ihrem Vater geschlagen worden. Die Beschwerdeführerin habe eine leibliche Schwester und zwei leibliche Brüder, sowie eine Halbschwester und einen Halbbruder. Als die Beschwerdeführerin zehn Jahre alt gewesen sei, habe ihr Vater sie verheiraten wollen, womit ihre Mutter nicht einverstanden gewesen sei. Deshalb seien die Beschwerdeführerin, ihre Geschwister, ihre Mutter und ihr Onkel mütterlicherseits in den Iran geflüchtet, wo sie von da an gelebt hätten. Ihre Eltern hätten sich scheiden lassen. Ihr Vater halte sich mittlerweile auch im Iran auf, sie habe aber zu ihm keinen Kontakt. Die Beschwerdeführerin habe keine Schule besucht und auch keine Ausbildung genossen. In Afghanistan sei sie von ihrem Vater unterhalten worden. Im Iran habe sie gemeinsam mit ihrer Mutter in der Landwirtschaft gearbeitet. Zuletzt habe sich ihr Ehemann um ihren Unterhalt gekümmert. Sie habe ihren Mann am XXXX im Iran traditionell geheiratet, ohne Einverständnis ihrer Mutter. Da sie im Iran illegal gewesen seien und der Mann der Beschwerdeführerin dreimal aufgegriffen und abgeschoben worden sei, hätten sie, ihr Mann und ihre Kinder den Iran verlassen. In Afghanistan sei die Beschwerdeführerin Beschränkungen ihrer Freiheit unterworfen gewesen. Im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan habe sie Angst vor ihrem Onkel väterlicherseits, da sie mit ihrer Mutter ohne Erlaubnis ihres Vaters in den Iran geflüchtet sei und nun auch bereits in Europa gelebt habe. In Österreich sei die Beschwerdeführerin sehr selbständig. Sie wolle eine Ausbildung zur Friseurin machen, womit ihr Ehemann kein Problem habe, denn er sei ein sehr moderner Mensch. Sie habe österreichische Freunde, mit denen sie sich treffe, weiters gehe sie alleine einkaufen. Sie bekomme auch bereits Deutschunterricht und spreche schon etwas Deutsch. Sie wünsche sich, dass ihre Kinder hier ein freies Leben führen.5. Bei ihrer niederschriftlichen Einvernahme vor der belangten Behörde am 02.10.2017 gab die Beschwerdeführerin im Wesentlichen an, sie sei in Ghazni geboren worden und habe dort bis zu ihrem elften Lebensjahr gelebt. Ihr Vater habe zwei Ehefrauen gehabt und habe seine Kinder aus erster Ehe viel besser behandelt als die Beschwerdeführerin. Sie sei auch von ihrem Vater geschlagen worden. Die Beschwerdeführerin habe eine leibliche Schwester und zwei leibliche Brüder, sowie eine Halbschwester und einen Halbbruder. Als die Beschwerdeführerin zehn Jahre alt gewesen sei, habe ihr Vater sie verheiraten wollen, womit ihre Mutter nicht einverstanden gewesen sei. Deshalb seien die Beschwerdeführerin, ihre Geschwister, ihre Mutter und ihr Onkel mütterlicherseits in den Iran geflüchtet, wo sie von da an gelebt hätten. Ihre Eltern hätten sich scheiden lassen. Ihr Vater halte sich mittlerweile auch im Iran auf, sie habe aber zu ihm keinen Kontakt. Die Beschwerdeführerin habe keine Schule besucht und auch keine Ausbildung genossen. In Afghanistan sei sie von ihrem Vater unterhalten worden. Im Iran habe sie gemeinsam mit ihrer Mutter in der Landwirtschaft gearbeitet. Zuletzt habe sich ihr Ehemann um ihren Unterhalt gekümmert. Sie habe ihren Mann am römisch 40 im Iran traditionell geheiratet, ohne Einverständnis ihrer Mutter. Da sie im Iran illegal gewesen seien und der Mann der Beschwerdeführerin dreimal aufgegriffen und abgeschoben worden sei, hätten sie, ihr Mann und ihre Kinder den Iran verlassen. In Afghanistan sei die Beschwerdeführerin Beschränkungen ihrer Freiheit unterworfen gewesen. Im Fall einer Rückkehr nach Afghanistan habe sie Angst vor ihrem Onkel väterlicherseits, da sie mit ihrer Mutter ohne Erlaubnis ihres Vaters in den Iran geflüchtet sei und nun auch bereits in Europa gelebt habe. In Österreich sei die Beschwerdeführerin sehr selbständig. Sie wolle eine Ausbildung zur Friseurin machen, womit ihr Ehemann kein Problem habe, denn er sei ein sehr moderner Mensch. Sie habe österreichische Freunde, mit denen sie sich treffe, weiters gehe sie alleine einkaufen. Sie bekomme auch bereits Deutschunterricht und spreche schon etwas Deutsch. Sie wünsche sich, dass ihre Kinder hier ein freies Leben führen.
6. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom XXXX wies die belangte Behörde sowohl den Antrag der Beschwerdeführerin auf Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) als auch jenen auf Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs 1 iVm § 2 Abs 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt II.) ab. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß § 57 AsylG nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde gegen die Beschwerdeführerin eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs 2 Z 2 FPG erlassen. Es wurde gemäß § 52 Abs 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt III.). Gemäß § 55 Abs 1 bis 3 FPG betrage die Frist für die freiwillige Ausreise der Beschwerdeführerin 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt IV.).6. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom römisch 40 wies die belangte Behörde sowohl den Antrag der Beschwerdeführerin auf Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.) als auch jenen auf Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch zwei.) ab. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen wurde gemäß Paragraph 57, AsylG nicht erteilt. Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen die Beschwerdeführerin eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen. Es wurde gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei.). Gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG betrage die Frist für die freiwillige Ausreise der Beschwerdeführerin 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt römisch vier.).
7. Mit Schreiben vom 20.10.2017 erhob die Beschwerdeführerin fristgerecht Beschwerde gegen den genannten Bescheid und beantragte die Zuerkennung des Status der Asylberechtigten, in eventu der subsidiär Schutzberechtigten, in eventu die Zurückverweisung, sowie die Feststellung, dass die Rückkehrentscheidung auf Dauer unzulässig sei und die Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung, sowie die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Darin wurde u.a. vorgebracht, die Beschwerdeführerin wäre aufgrund ihres gelebten westlich orientierten Lebensstils bei einer Rückkehr nach Afghanistan Verfolgung ausgesetzt. Beigelegt wurden u.a. Empfehlungsschreiben.
8. Mit Beschwerdeergänzung vom 06.11.2017 sowie mit Schreiben vom 14.09.2018 und 21.01.2019 wurden weitere Empfehlungsschreiben sowie Deutschkursteilnahmebestätigungen vorgelegt.
9. Am 13.03.2019 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung unter Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari statt, bei welcher die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann einvernommen wurden. Die belangte Behörde blieb der Verhandlung entschuldigt fern. In Ergänzung der bereits vorgelegten Unterlagen wurden weitere Dokumente vorgelegt (u.a. ÖSD-Sprachzertifikate Deutsch Niveau A1 sowie A2 der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes, Einstellungszusagen für die Beschwerdeführerin und ihren Ehemann, Schulbesuchsbestätigung und Semesterinformation des Sohnes sowie Kindergartenbesuchsbestätigung der Tochter der Beschwerdeführerin, Empfehlungsschreiben).
Im Rahmen der Verhandlung wurde die Beschwerdeführerin u.a. ausführlich zu ihrer Identität, ihrer Herkunft und Volksgruppen- und Religionszugehörigkeit, ihren Familienverhältnissen, ihren Fluchtgründen, ihrem Leben in Österreich sowie zu ihrer Lebenseinstellung befragt.
Das erkennende Gericht brachte Erkenntnisquellen zum Herkunftsstaat der Beschwerdeführerin in das Verfahren ein (aktualisierte Fassung des Länderinformationsblattes der Staatendokumentation, Stand 29.06.2018, letzte Kurzinformation eingefügt am 31.01.2019) und verwies auf den Country Report on Human Rights Practices 2017 des US Department of State, auf die UNHCR-Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender vom 30.08.2018 sowie auf die Anmerkungen von UNHCR zur Situation in Afghanistan auf Anfrage des deutschen Bundesministerium des Innern Dezember 2016, und auf den Amnesty International Report 2017/18 - The State of the World's Human Rights - Afghanistan, 22. Februar 2018.
10. Im Strafregisterauszug der Republik Österreich vom 15.03.2019 - geführt von der Landespolizeidirektion Wien - scheint keine Verurteilung auf.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen (Sachverhalt):
1.1. Zur Person der Beschwerdeführerin und ihren Fluchtgründen:
Aufgrund des Asylantrags vom 12.02.2016, der Einvernahmen der Beschwerdeführerin durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und durch die belangte Behörde, der Beschwerde vom 20.10.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde vom XXXX , der Einsichtnahme in den bezughabenden Verwaltungsakt, der Einsichtnahmen in das zentrale Melderegister, in das Grundversorgungs-Informationssystem, in das Strafregister, die von der Beschwerdeführerin vorgelegten Dokumente sowie auf Grundlage der vor dem Bundesverwaltungsgericht durchgeführten mündlichen Verhandlung werden die folgenden Feststellungen getroffen und der Entscheidung zugrunde gelegt:Aufgrund des Asylantrags vom 12.02.2016, der Einvernahmen der Beschwerdeführerin durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes und durch die belangte Behörde, der Beschwerde vom 20.10.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde vom römisch 40 , der Einsichtnahme in den bezughabenden Verwaltungsakt, der Einsichtnahmen in das zentrale Melderegister, in das Grundversorgungs-Informationssystem, in das Strafregister, die von der Beschwerdeführerin vorgelegten Dokumente sowie auf Grundlage der vor dem Bundesverwaltungsgericht durchgeführten mündlichen Verhandlung werden die folgenden Feststellungen getroffen und der Entscheidung zugrunde gelegt:
Die Beschwerdeführerin führt den Namen XXXX . Sie ist Staatsangehörige von Afghanistan, gehört der Volksgruppe der Hazara an und bekennt sich zur schiitischen Glaubensrichtung des Islam. Ihre Muttersprache ist Dari. Weiters spricht sie Deutsch.Die Beschwerdeführerin führt den Namen römisch 40 . Sie ist Staatsangehörige von Afghanistan, gehört der Volksgruppe der Hazara an und bekennt sich zur schiitischen Glaubensrichtung des Islam. Ihre Muttersprache ist Dari. Weiters spricht sie Deutsch.
Die Beschwerdeführerin wurde in der Provinz Ghazni in Afghanistan geboren. Sie hat dort bis zu ihrem elften Lebensjahr gemeinsam mit ihrer Mutter, ihrem Vater und dessen erster Ehefrau, mit ihren leiblichen Geschwistern (zwei Brüder und eine Schwester) sowie einem Halbbruder und einer Halbschwester in XXXX gelebt. Der Vater der Beschwerdeführerin hat ihr nicht erlaubt, eine Schule zu besuchen, weshalb sie keine Schulbildung besitzt. Sie hat auch keine sonstige Ausbildung genossen und war Beschränkungen ihrer persönlichen Freiheit ausgesetzt. Sie wurde von ihrem Vater schlecht behandelt und geschlagen. Als die Beschwerdeführerin zehn Jahre alt war, wollte ihr Vater sie gegen ihren Willen verheiraten. Die Mutter der Beschwerdeführerin war damit nicht einverstanden und ist mit der Beschwerdeführerin und deren leiblichen Geschwistern in den Iran geflüchtet. Von da an hat die Beschwerdeführerin mit ihrer Mutter und ihren Geschwistern in XXXX im Iran gelebt. Ihre Eltern haben sich scheiden lassen. Im Iran hat die Beschwerdeführerin in einem Gemüseanbaubetrieb gearbeitet, wo sie im Alter von 15 Jahren ihren Ehemann kennengelernt hat. Die Beschwerdeführerin hat ihren Mann am XXXX im Iran traditionell geheiratet, ohne Einverständnis der Eltern der Beschwerdeführerin und der Eltern ihres Mannes. Im Iran wurden der Sohn und die Tochter der Beschwerdeführerin und ihres Mannes geboren. Da die Familie im Iran keinen legalen Aufenthaltsstatus hatte, verließen sie schließlich den Iran und reisten nach Österreich.Die Beschwerdeführerin wurde in der Provinz Ghazni in Afghanistan geboren. Sie hat dort bis zu ihrem elften Lebensjahr gemeinsam mit ihrer Mutter, ihrem Vater und dessen erster Ehefrau, mit ihren leiblichen Geschwistern (zwei Brüder und eine Schwester) sowie einem Halbbruder und einer Halbschwester in römisch 40 gelebt. Der Vater der Beschwerdeführerin hat ihr nicht erlaubt, eine Schule zu besuchen, weshalb sie keine Schulbildung besitzt. Sie hat auch keine sonstige Ausbildung genossen und war Beschränkungen ihrer persönlichen Freiheit ausgesetzt. Sie wurde von ihrem Vater schlecht behandelt und geschlagen. Als die Beschwerdeführerin zehn Jahre alt war, wollte ihr Vater sie gegen ihren Willen verheiraten. Die Mutter der Beschwerdeführerin war damit nicht einverstanden und ist mit der Beschwerdeführerin und deren leiblichen Geschwistern in den Iran geflüchtet. Von da an hat die Beschwerdeführerin mit ihrer Mutter und ihren Geschwistern in römisch 40 im Iran gelebt. Ihre Eltern haben sich scheiden lassen. Im Iran hat die Beschwerdeführerin in einem Gemüseanbaubetrieb gearbeitet, wo sie im Alter von 15 Jahren ihren Ehemann kennengelernt hat. Die Beschwerdeführerin hat ihren Mann am römisch 40 im Iran traditionell geheiratet, ohne Einverständnis der Eltern der Beschwerdeführerin und der Eltern ihres Mannes. Im Iran wurden der Sohn und die Tochter der Beschwerdeführerin und ihres Mannes geboren. Da die Familie im Iran keinen legalen Aufenthaltsstatus hatte, verließen sie schließlich den Iran und reisten nach Österreich.
Die Beschwerdeführerin lebt in Österreich gemeinsam mit ihrem Ehemann (Zl. W139 2175680-1), ihrem minderjährigen Sohn (Zl. W139 2175682-1) und ihrer minderjährigen Tochter (Zl. W139 2175683-1). Die Mutter der Beschwerdeführerin befindet sich noch im Iran, die Beschwerdeführerin hat mit ihr regelmäßig Kontakt. Ihren Vater hat die Beschwerdeführerin zuletzt vor sechs Jahren im Iran gesehen, sie weiß aber nicht, wo er sich derzeit aufhält und hat zu ihm keinen Kontakt.
Als sich die Beschwerdeführerin noch mit ihrer Familie im Iran befand, lebte sie zurückgezogen und konnte sich nicht frei in der Öffentlichkeit bewegen. Sie war Hausfrau und ihr Mann sorgte für den Unterhalt der Familie und erledigte die Einkäufe. Er verwaltete auch die Finanzen der Familie. All dies hat sich in Österreich grundlegend geändert. Die Beschwerdeführerin lehnt die Umstände und Lebensverhältnisse für Frauen in Afghanistan ab und lebt in Österreich nicht nach dieser Tradition. Sie ist nun in der Lage, so zu leben, wie es ihrer inneren Überzeugung entspricht. Sie nützt die sich ihr nunmehr bietende Freiheit. Die Beschwerdeführerin verlässt alleine das Haus, bringt ihre Tochter in den Kindergarten und geht alleine einkaufen. Sie hat sich bereits intensiv um ihre Weiterbildung bemüht und hat - ebenso wie ihr Ehemann - erfolgreich das ÖSD-Sprachzertifikat Deutsch sowohl auf dem Niveau A1 als auch auf dem Niveau A2 abgeschlossen. Derzeit besucht sie einen Deutschkurs für das Niveau B1 und plant, auch diese Prüfung abzulegen, sobald ihr dies möglich ist. Die Beschwerdeführerin besitzt bereits sehr gute Deutschkenntnisse und hat in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht zahlreiche Fragen problemlos auf Deutsch beantwortet. Die Beschwerdeführerin hat bei verschiedenen Stellen wegen einer Arbeitsmöglichkeit angefragt und bereits eine Einstellungszusage in einem Friseursalon erhalten. Sie möchte auch die Ausbildung zur Friseurin machen. Sie verwaltet alleine das Haushaltsgeld der Familie und bezahlt die laufenden Ausgaben. Sie trifft wichtige Entscheidungen in der Familie, etwa die Auswahl der Schule ihres Sohnes, und hält den Kontakt zu den Lehrern und Eltern der Mitschüler ihres Sohnes. In ihrer Wohnortgemeinde haben sich die Beschwerdeführerin und ihre Familienmitglieder von Anfang an erfolgreich integriert und bereits viele österreichische Freunde, Bekannte und Unterstützer gewonnen, darunter auch den Bürgermeister der Gemeinde sowie die Gemeindeverwaltung. Der Ehemann der Beschwerdeführerin ist geringfügig auf dem Bauhof der Wohngemeinde beschäftigt und bei seinen Kollegen sehr beliebt. Er hat eine Einstellungszusage der Gemeinde für eine feste Anstellung im Bauhof. Weiters engagiert er sich ehrenamtlich im Dorferneuerungsverein. Der Ehemann ist liberal eingestellt, begrüßt die Eigenständigkeit seiner Frau und unterstützt sie in ihren Bemühungen um Weiterbildung und Berufstätigkeit. Die Beschwerdeführerin und ihre Familie nehmen an Veranstaltungen teil und helfen bei Festen mit. Die Beschwerdeführerin legt Wert darauf, ihren Kindern eine gute Bildung zu ermöglichen und sie zu freien und selbständigen Menschen zu erziehen, die wichtige Entscheidungen für sich selbst treffen können. Der Sohn besucht bereits die Volksschule im Ort, die Tochter den Kindergarten. Die Beschwerdeführerin trifft sich in ihrer Freizeit mit Freunden und betreibt Sport. Ihr Kopftuch trägt sie zwar noch manchmal, aber lediglich als Stilelement und nicht aus religiöser Überzeugung. Sie ist keine praktizierende Muslima. Sie trägt modische Kleidung, färbt sich die Haare und schminkt sich.
Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich mithin um eine eigenständige, zielstrebige und selbstbewusste junge Frau, deren persönliche Haltung über die Lebensverhältnisse und die grundsätzliche Stellung der Frau in Familie und Gesellschaft im eindeutigen Widerspruch zu den in Afghanistan bislang vorherrschenden gesellschaftlich-religiösen Zwängen steht, denen Frauen dort hinsichtlich Bewegungsfreiheit und Zugang zu Erwerbstätigkeit mehrheitlich unterworfen sind. Die Lebensweise der Beschwerdeführerin und ihrer Familienangehörigen sowie die Erziehung ihrer Kinder in Österreich sind als "westlich", sohin an einem auf ein selbstbestimmtes Leben ausgerichteten Frauen- und Gesellschaftsbild orientiert, zu bezeichnen. Die von der konservativ-afghanischen Tradition geprägten Lebensumstände, welchen die Beschwerdeführerin in Afghanistan unterworfen war und auch künftig wieder unterworfen wäre, stünden mit jenen, welche sie sich aus freiem Willen zu gestalten wünscht bzw bereits gestaltet hat, ganz offenkundig in unüberwindbarem Gegensatz. Die Beschwerdeführerin kann es sich nicht vorstellen, nach der konservativ-afghanischen Tradition zu leben.
Die Beschwerdeführerin ist in Österreich strafrechtlich unbescholten.
Gründe, nach denen ein Ausschluss der Beschwerdeführerin hinsichtlich der Asylgewährung zu erfolgen hat, sind im Verfahren nicht hervorgekommen.
1.2. Zur maßgeblichen Situation in Afghanistan:
a. Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Länderinformationsblatt der Staatendokumentation - Afghanistan (Gesamtaktualisierung am 29.06.2018; Auszüge)
1. Neueste Ereignisse - Integrierte Kurzinformationen
KI vom 31.1.2019, Friedensgespräche zwischen den USA und den Taliban (relevant für Abschnitt 2/Politische Lage und Abschnitt 3/Sicherheitslage)
Am Samstag dem 26.1.2019 endete die sechstägige Friedensgesprächsrunde in Doha, Katar, zwischen dem U.S.-Chefunterhändler Zalmay Khalilzad und den Taliban-Vertretern (DP 28.1.2019; vgl. NYT 28.1.2019, CNN 27.1.2019, Tolonews 28.1.2019). Quellen zufolge wurde ein erster Vertragsentwurf ausgehandelt, wonach sich die Taliban dazu verpflichten würden, ausländische Terrororganisationen von Afghanistan fernzuhalten, und die USA würden im Gegenzug dazu ihren Truppenabzug aus Afghanistan innerhalb von 18 Monaten garantieren. Dieser sei jedoch an weitere Bedingungen gebunden, die noch genau besprochen werden müssen, wie die Ausrufung eines Waffenstillstands zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung sowie die Forderung von direkten Gesprächen zwischen diesen beiden Akteuren (NYT 28.1.2019; vgl. DP 28.1.2019, FP 29.1.2019). Inoffiziellen Quellen zufolge wurde bei den Gesprächen u.a. die Schaffung einer Interimsregierung, in der auch die Taliban vertreten sein sollen, angedacht, was jedoch von Khalilzad dementiert wurde (NYT 28.1.2019; vgl. DP 28.1.2019). Die nächste Friedensgesprächsrunde wird voraussichtlich Ende Februar 2019 stattfinden (NYT 28.1.2019; vgl. FP 29.1.2019). Der afghanische Präsident Ashraf Ghani äußerte während einer Fernsehansprache am 28.1.2019 sein Unbehagen bzgl. eines voreiligen Abzugs der U.S.-Truppen aus Afghanistan und erinnerte an die dramatischen Auswirkungen des sowjetischen Abzuges Ende der 1980er Jahre, dem Anarchie und die Ermordung des ehemaligen Präsidenten Mohammad Najibullah folgten (NYT 28.1.2019). Ghani, der die Taliban mehrmals dazu aufgefordert hatte, direkt mit seiner Regierung zu verhandeln, zeigte sich des Weiteren über den Ausschluss der afghanischen Regierung aus den Friedensgesprächen besorgt (NYT 28.1.2019; vgl. DP 28.1.2019, IM 28.1.2019). Während sich einige Quellen hinsichtlich gründlicher Friedensgespräche und eines effizient ausgehandelten Abkommens optimistisch zeigen (Internazionale 30.1.2019; vgl. WP 30.1.2019), fürchten andere, dass ein Abzug der amerikanischen Truppen den Zusammenbruch der afghanischen Regierung wegen der Taliban und vorhersehbarer Machtkämpfe zwischen den verschiedenen lokalen Akteuren zur Folge haben könnte (DP 28.1.2019; vgl. FP 29.1.2019).Am Samstag dem 26.1.2019 endete die sechstägige Friedensgesprächsrunde in Doha, Katar, zwischen dem U.S.-Chefunterhändler Zalmay Khalilzad und den Taliban-Vertretern (DP 28.1.2019; vergleiche NYT 28.1.2019, CNN 27.1.2019, Tolonews 28.1.2019). Quellen zufolge wurde ein erster Vertragsentwurf ausgehandelt, wonach sich die Taliban dazu verpflichten würden, ausländische Terrororganisationen von Afghanistan fernzuhalten, und die USA würden im Gegenzug dazu ihren Truppenabzug aus Afghanistan innerhalb von 18 Monaten garantieren. Dieser sei jedoch an weitere Bedingungen gebunden, die noch genau besprochen werden müssen, wie die Ausrufung eines Waffenstillstands zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung sowie die Forderung von direkten Gesprächen zwischen diesen beiden Akteuren (NYT 28.1.2019; vergleiche DP 28.1.2019, FP 29.1.2019). Inoffiziellen Quellen zufolge wurde bei den Gesprächen u.a. die Schaffung einer Interimsregierung, in der auch die Taliban vertreten sein sollen, angedacht, was jedoch von Khalilzad dementiert wurde (NYT 28.1.2019; vergleiche DP 28.1.2019). Die nächste Friedensgesprächsrunde wird voraussichtlich Ende Februar 2019 stattfinden (NYT 28.1.2019; vergleiche FP 29.1.2019). Der afghanische Präsident Ashraf Ghani äußerte während einer Fernsehansprache am 28.1.2019 sein Unbehagen bzgl. eines voreiligen Abzugs der U.S.-Truppen aus Afghanistan und erinnerte an die dramatischen Auswirkungen des sowjetischen Abzuges Ende der 1980er Jahre, dem Anarchie und die Ermordung des ehemaligen Präsidenten Mohammad Najibullah folgten (NYT 28.1.2019). Ghani, der die Taliban mehrmals dazu aufgefordert hatte, direkt mit seiner Regierung zu verhandeln, zeigte sich des Weiteren über den Ausschluss der afghanischen Regierung aus den Friedensgesprächen besorgt (NYT 28.1.2019; vergleiche DP 28.1.2019, IM 28.1.2019). Während sich einige Quellen hinsichtlich gründlicher Friedensgespräche und eines effizient ausgehandelten Abkommens optimistisch zeigen (Internazionale 30.1.2019; vergleiche WP 30.1.2019), fürchten andere, dass ein Abzug der amerikanischen Truppen den Zusammenbruch der afghanischen Regierung wegen der Taliban und vorhersehbarer Machtkämpfe zwischen den verschiedenen lokalen Akteuren zur Folge haben könnte (DP 28.1.2019; vergleiche FP 29.1.2019).
Quellen:
CNN - Cable News Network (27.1.2019): US-Taliban peace talks in Doha a 'significant step',
https://edition.cnn.com/2019/01/27/asia/us-taliban-afghan-peace-talks-doha-intl/index.html, Zugriff 31.1.2019
DP - Die Presse (28.1.2019): Afghanistan vor dramatischer Wende, https://diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/5570225/Afghanistan-vor-dramatischer-Wende, Zugriff 31.1.2019
FP - Foreign Policy (29.1.2019): Will Zalmay Khalilzad Be Known as the Man Who Lost Afghanistan?,
https://foreignpolicy.com/2019/01/29/will-zalmay-khalilzad-be-known-as-the-man-who-lost-afghanistan-envoy-taliban/, Zugriff 31.1.2019
IM - Il Messaggero (28.1.2019): Afghanistan, fonti Difesa: "Entro un anno via truppe italiane". Moavero: "Apprendo ora". Lega: "Nessuna decisione",IM - römisch eins l Messaggero (28.1.2019): Afghanistan, fonti Difesa: "Entro un anno via truppe italiane". Moavero: "Apprendo ora". Lega: "Nessuna decisione",
https://www.ilfattoquotidiano.it/2019/01/28/afghanistan-entro-un-anno-ritiro-del-contingente-italiano-moavero-lo-apprendo-ora-trenta-non-ne-ha-parlato-con-me/4930395/, Zugriff 31.1.2019
Internazionale (30.1.2019): La trattativa in Afghanistan arriva con 17 anni di ritardo,
https://www.internazionale.it/opinione/gwynne-dyer/2019/01/30/trattativa-afghanistan-ritardo, Zugriff 31.1.2019
NYT - The New York Times (28.1.2019): U.S. and Taliban Agree in Principle to Peace Framework, Envoy Says, https://www.nytimes.com/2019/01/28/world/asia/taliban-peace-deal-afghanistan.html, Zugriff 31.1.2019
Tolonews (28.1.2019): US Peace Envoy Visits Kabul To Consult On Talks With Taliban,
https://www.tolonews.com/afghanistan/us-peace-envoy-visits-kabul-consult-talks-taliban, Zugriff 31.1.2019
WP - The Washington Post (30.1.2019): The real challenge for Afghanistan isn't negotiating with the Taliban, https://www.washingtonpost.com/opinions/global-opinions/the-real-challenge-for-afghanistan-isnt-negotiating-with-the-taliban/2019/01/30/12229732-23ee-11e9-ad53-824486280311_story.html?noredirect=on&utm_term=.b049b43b3c79, Zugriff 31.1.2019
KI vom 22.1.2019, Anschlag auf Ausbildungszentrum des National Directorate of Security (NDS) in der Provinz Wardak und weitere (relevant für Abschnitt 2/Politische Lage und Abschnitt 3/Sicherheitslage)
Bei einem Anschlag auf einen Stützpunk des afghanischen Sicherheitsdienstes (NDS, National Directorate of Security) in der zentralen Provinz Wardak (auch Maidan Wardak) kamen am 21.1.2019 zwischen zwölf und 126 NDS-Mitarbeiter ums Leben (TG 21.1.2019; vgl. IM 22.1.2019). Quellen zufolge begann der Angriff am Montagmorgen, als ein Humvee-Fahrzeug der U.S.- amerikanischen Streitkräfte in den Militärstützpunkt gefahren und in die Luft gesprengt wurde. Daraufhin eröffneten Angreifer das Feuer und wurden in der Folge von den Sicherheitskräften getötet (TG 21.1.2019; vgl. NYT 21.1.2019). Die Taliban bekannten sich zum Anschlag, der, Quellen zufolge, einer der tödlichsten Angriffe auf den afghanischen Geheimdienst der letzten 17 Jahre war (NYT 21.1.2019; IM 22.1.2019). Am selben Tag verkündeten die Taliban die Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit den U.S.-amerikanischen Vertretern in Doha, Qatar (NYT 21.1.2019; vgl. IM 22.1.2019, Tolonews 21.1.2019).Bei einem Anschlag auf einen Stützpunk des afghanischen Sicherheitsdienstes (NDS, National Directorate of Security) in der zentralen Provinz Wardak (auch Maidan Wardak) kamen am 21.1.2019 zwischen zwölf und 126 NDS-Mitarbeiter ums Leben (TG 21.1.2019; vergleiche IM 22.1.2019). Quellen zufolge begann der Angriff am Montagmorgen, als ein Humvee-Fahrzeug der U.S.- amerikanischen Streitkräfte in den Militärstützpunkt gefahren und in die Luft gesprengt wurde. Daraufhin eröffneten Angreifer das Feuer und wurden in der Folge von den Sicherheitskräften getötet (TG 21.1.2019; vergleiche NYT 21.1.2019). Die Taliban bekannten sich zum Anschlag, der, Quellen zufolge, einer der tödlichsten Angriffe auf den afghanischen Geheimdienst der letzten 17 Jahre war (NYT 21.1.2019; IM 22.1.2019). Am selben Tag verkündeten die Taliban die Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit den U.S.-amerikanischen Vertretern in Doha, Qatar (NYT 21.1.2019; vergleiche IM 22.1.2019, Tolonews 21.1.2019).
Am Vortag, dem 20.1.2019, war der Konvoi des Provinzgouverneurs der Provinz Logar, Shahpoor Ahmadzai, auf dem Autobahnabschnitt zwischen Kabul und Logar durch eine Autobombe der Taliban angegriffen worden. Die Explosion verfehlte die hochrangigen Beamten, tötete jedoch acht afghanische Sicherheitskräfte und verletzte zehn weitere (AJ 20.1.2019; vgl. IM 22.1.2019).Am Vortag, dem 20.1.2019, war der Konvoi des Provinzgouverneurs der Provinz Logar, Shahpoor Ahmadzai, auf dem Autobahnabschnitt zwischen Kabul und Logar durch eine Autobombe der Taliban angegriffen worden. Die Explosion verfehlte die hochrangigen Beamten, tötete jedoch acht afghanische Sicherheitskräfte und verletzte zehn weitere (AJ 20.1.2019; vergleiche IM 22.1.2019).
Des Weiteren detonierte am 14.1.2019 vor dem gesicherten Green Village in Kabul, wo zahlreiche internationale Organisationen und NGOs angesiedelt sind, eine Autobombe (Reuters 15.1.2019). Quellen zufolge starben bei dem Anschlag fünf Menschen und über 100, darunter auch Zivilisten, wurden verletzt (TG 21.1.2019; vgl. Reuters 15.1.2019, RFE/RL 14.1.2019). Auch zu diesem Anschlag bekannten sich die Taliban (TN 15.1.2019; vgl. Reuters 15.1.2019).Des Weiteren detonierte am 14.1.2019 vor dem gesicherten Green Village in Kabul, wo zahlreiche internationale Organisationen und NGOs angesiedelt sind, eine Autobombe (Reuters 15.1.2019). Quellen zufolge starben bei dem Anschlag fünf Menschen und über 100, darunter auch Zivilisten, wurden verletzt (TG 21.1.2019; vergleiche Reuters 15.1.2019, RFE/RL 14.1.2019). Auch zu diesem Anschlag bekannten sich die Taliban (TN 15.1.2019; vergleiche Reuters 15.1.2019).
Quellen:
AJ - Al Jazeera (20.1.2019): Taliban attack in Afghanistan's Logar kills eight security forces,
https://www.aljazeera.com/news/2019/01/taliban-attack-afghanistan-logar-kills-security-forces- 190120093626695.html, Zugriff 22.1.2019
IM - Il Messaggero (22.1.2019): Afghanistan, sangue sul disimpegno Usa: autobomba dei talebani contro scuola militare, 130 vittime, https://www.ilmessaggero.it/pay/edicola/afghanistan_autobomba_morti_talebani-4246561.html, Zugriff 22.1.2019IM - römisch eins l Messaggero (22.1.2019): Afghanistan, sangue sul disimpegno Usa: autobomba dei talebani contro scuola militare, 130 vittime, https://www.ilmessaggero.it/pay/edicola/afghanistan_autobomba_morti_talebani-4246561.html, Zugriff 22.1.2019
NYT - The New York Times (21.1.2019): After Deadly Assault on Afghan Base, Taliban Sit for Talks With U.S. Diplomats, https://www.nytimes.com/2019/01/21/world/asia/afghanistan-talibanattack-intelligence-wardak.html, Zugriff 22.1.2019
Reuters (15.1.2019): Afghan Taliban claim lethal car bomb attack in Kabul,https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-blast-idUSKCN1P909T, Zugriff 22.1.2019
RFE/RL - Radio Free Europe/Radio Liberty (14.1.2019): Four Killed, 90 Wounded In Kabul Car- Bomb Attack, https://www.rferl.org/a/huge-blast-rocks-foreign-compound-in-kabul/29709334.html, Zugriff 22.1.2019
TG - The Guardian (21.1.2019): Taliban kill 'more than 100 people' in attack on Afghan military base, https://www.theguardian.com/world/2019/jan/21/taliban-kill-more-than-100-in-attack-onafghan-military-base, Zugriff 22.1.2019
TN - The National (15.1.2019): Kabul attack: Taliban claims truck bomb and warns of more to follow, https://www.thenational.ae/world/mena/kabul-attack-taliban-claims-truck-bomb-and-warnsof-more-to-follow-1.813516, Zugriff 22.1.2019
Tolonews (21.1.2019) US, Taliban Hold Talks In Qatar With Peace Still Distant,
https://www.tolonews.com/afghanistan/us-taliban-hold-talks-qatar-peace-still-distant, Zugriff 22.1.2019
KI vom 8.1.2019, Anschlag in Kabul und Verschiebung der Präsidentschaftswahl (relevant für Abschnitt 2/Politische Lage und Abschnitt 3/Sicherheitslage)
Anschlag auf Regierungsgebäude in Kabul
Am 24.12.2018 detonierte vor dem Ministerium für öffentliches Bauwesen im Osten Kabuls (PD 16) eine Autobombe; daraufhin stürmten Angreifer das nahe gelegene Gebäude des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Märtyrer und Behinderte und beschossen weitere Regierungseinrichtungen in der Umgebung (ORF 24.12.2018; vgl. ZO 24.12.2018, Tolonews 25.12.2018). Nach einem mehrstündigen Gefecht zwischen den afghanischen Sicherheitskräften und den Angreifern konnten diese besiegt werden. Quellen zufolge kamen ca. 43 Menschen ums Leben (AJ 25.12.2018; vgl. Tolonews 25.12.2018, NYT 24.12.2018). Bisher bekannte sich keine Gruppierung zum Anschlag (Tolonews 25.12.2018; vgl. AJ 25.12.2018).Am 24.12.2018 detonierte vor dem Ministerium für öffentliches Bauwesen im Osten Kabuls (PD 16) eine Autobombe; daraufhin stürmten Angreifer das nahe gelegene Gebäude des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Märtyrer und Behinderte und beschossen weitere Regierungseinrichtungen in der Umgebung (ORF 24.12.2018; vergleiche ZO 24.12.2018, Tolonews 25.12.2018). Nach einem mehrstündigen Gefecht zwischen den afghanischen Sicherheitskräften und den Angreifern konnten diese besiegt werden. Quellen zufolge kamen ca. 43 Menschen ums Leben (AJ 25.12.2018; vergleiche Tolonews 25.12.2018, NYT 24.12.2018). Bisher bekannte sich keine Gruppierung zum Anschlag (Tolonews 25.12.2018; vergleiche AJ 25.12.2018).
Problematische Stimmenauszählung nach Parlamentswahlen und Verschiebung der Präsidentschaftswahl
Am 6.12.2018 erklärte die afghanische Wahlbeschwerdekommission (IECC) alle in der Provinz Kabul abgegebenen Stimmen für ungültig (RFE/RL 6.12.2018). Somit wurden die Stimmen von ungefähr einer Million Kabulis annulliert (Telepolis 15.12.2018; vgl. TAZ 6.12.2018). Die Gründe für die Entscheidung der IECC seien mehrere, darunter Korruption, Wahlfälschung und die mangelhafte Durchführung der Wahl durch die Unabhängige Wahlkommission (IEC) (Telepolis 15.12.2018; vgl. RFE/RL 6.12.2018). Die Entscheidung wurde von der IEC als "politisch motiviert" und "illegal" bezeichnet (Tolonews 12.12.2018). Am 8.12.2018 erklärte die IECC dennoch, die Kommission würde ihre Entscheidung revidieren, wenn sich die IEC kooperationswillig zeige (Tolonews 8.12.2018). Einer Quelle zufolge einigten sich am 12.12.2018 die beiden Wahlkommissionen auf eine neue Methode zur Zählung der abgegebenen Stimmen, welche die Transparenz und Glaubhaftigkeit dieser wahren sollte; ca. 10% der Stimmen in Kabul sollen durch diese neue Methode nochmals gezählt werden (Tolonews 12.12.2018). Die Überprüfung der Wahlstimmen in der Provinz Kabul ist weiterhin im Gange (Tolonews 7.1.2019). Dem Gesetz zufolge müssen im Falle der Annullierung der Stimmen innerhalb von einer Woche Neuwahlen stattfinden, was jedoch unrealistisch zu sein scheint (Telepolis 15.12.2018). Bisher hat die IEC die vorläufigen Ergebnisse der Wahl für 32 Provinzen veröffentlicht (IEC o.D.).Am 6.12.2018 erklärte die afghanische Wahlbeschwerdekommission (IECC) alle in der Provinz Kabul abgegebenen Stimmen für ungültig (RFE/RL 6.12.2018). Somit wurden die Stimmen von ungefähr einer Million Kabulis annulliert (Telepolis 15.12.2018; vergleiche TAZ 6.12.2018). Die Gründe für die Entscheidung der IECC seien mehrere, darunter Korruption, Wahlfälschung und die mangelhafte Durchführung der Wahl durch die Unabhängige Wahlkommission (IEC) (Telepolis 15.12.2018; vergleiche RFE/RL 6.12.2018). Die Entscheidung wurde von der IEC als "politisch motiviert" und "illegal" bezeichnet (Tolonews 12.12.2018). Am 8.12.2018 erklärte die IECC dennoch, die Kommission würde ihre Entscheidung revidieren, wenn sich die IEC kooperationswillig zeige (Tolonews 8.12.2018). Einer Quelle zufolge einigten sich am 12.12.2018 die beiden Wahlkommissionen auf eine neue Methode zur Zählung der abgegebenen Stimmen, welche die Transparenz und Glaubhaftigkeit dieser wahren sollte; ca. 10% der Stimmen in Kabul sollen durch diese neue Methode nochmals gezählt werden (Tolonews 12.12.2018). Die Überprüfung der Wahlstimmen in der Provinz Kabul ist weiterhin im Gange (Tolonews 7.1.2019). Dem Gesetz zufolge müssen im Falle der Annullierung der Stimmen innerhalb von einer Woche Neuwahlen stattfinden, was jedoch unrealistisch zu sein scheint (Telepolis 15.12.2018). Bisher hat die IEC die vorläufigen Ergebnisse der Wahl für 32 Provinzen veröffentlicht (IEC o.D.).
Am 30.12.2018 wurde die Verschiebung der Präsidentschaftswahl vom 20.4.2019 auf den 20.7.2019 verkündet. Als Gründe dafür werden u.a. die zahlreichen Probleme während und nach der Parlamentswahlen im Oktober genannt (WP 30.12.2018; vgl. AJ 30.12.2018, Reuters 30.12.2018).Am 30.12.2018 wurde die Verschiebung der Präsidentschaftswahl vom 20.4.2019 auf den 20.7.2019 verkündet. Als Gründe dafür werden u.a. die zahlreichen Probleme während und nach der Parlamentswahlen im Oktober genannt (WP 30.12.2018; vergleiche AJ 30.12.2018, Reuters 30.12.2018).
Quellen:
AJ - Al Jazeera (30.12.2018): Afghan presidential elections postponed until July 20: official, https:// www.aljazeera.com/news/2018/12/afghan-presidential-elections-postponed-july-20-official- 181230185336213.html, Zugriff 8.1.2019
AJ - Al Jazeera (25.12.2018): Kabul attack: Gunmen storm government building, kill dozens,
https://www.aljazeera.com/news/southasia/2018/12/gunmen-storm-kabul-government-compoundgun-battle-ensues-181224115249492.html, Zugriff 8.1.2019
IEC - Independent Electoral Commission (o.D.): 2018 Afghanistan Wolesi Jirga Elections, http://www.iec.org.af/results/en/home, Zugriff 17.12.2018
NYT - The New York Times (24.12.2018): Militants Storm Afghan Offices in Kabul, Killing Dozens, https://www.nytimes.com/2018/12/24/world/middleeast/kabul-militant-attack.html, Zugriff 8.1.2019
ORF - Österreichischer Rundfunk (24.12.2018): Tote bei Angriff auf Regierungsgebäude in Kabul, https://orf.at/stories/3105448/, Zugriff 8.1.2019
Reuters (30.12.2018): Afghanistan to delay presidential election to July: election body,
https://www.reuters.com/article/us-afghanistan-election/afghanistan-to-delay-presidential-electionto-july-election-body-idUSKCN1OT0FR, Zugriff 8.1.2018
RFE/RL - Radio Free Europe/Radio Liberty (6.12.2018): Afghan Commission Invalidates All Kabul Votes In October Parliamentary Election, https://www.rferl.org/a/afghan-commission-invalidates-allkabul-votes-in-october-parliamentary-election/29640679.html, Zugriff 17.12.2018
TAZ - Die Tageszeitung (6.12.2018): Erste Wahl, dann das Chaos, https://www.taz.de/Parlamentswahl-in-Afghanistan/!5553677/, Zugriff 17.12.2018
Telepolis (15.12.2018): Chaos nach Parlamentswahlen, https://www.heise.de/tp/features/Chaosnach-Parlamentswahlen-4248743.html, Zugriff 17.12.2018
Tolonews (7.1.2019) IEC Accused of Making 'Fake Result Sheets' For Polling Stations,
https://www.tolonews.com/elections-2018/%E2%80%98iec-make-fake-result-sheets-pollingstations%E2%80%99, Zugriff 8.1.2019
Tolonews (25.12.2018): Kabul Attack Death Toll Rises To 43, https://www.tolonews.com/afghanistan/kabul-attack%C2%A0death-toll-rises-43, Zugriff 8.1.2019
Tolonews (12.12.2018): IEC Resumes Recounting Of Kabul Votes Under New Method,
https://www.tolonews.com/index.php/elections-2018/iec-resumes-recounting-kabul-votes-undernew-method, Zugriff 17.12.2018
Tolonews (8.12.2018): IECC Conditions Decision To Review Kabul Votes,
https://www.tolonews.com/index.php/elections-2018/iecc-conditions%C2%A0decision
%C2%A0%C2%A0review-kabul-votes, Zugriff 17.12.2018
WP - The Washington Post (30.12.2018): Afghanistan's presidential elections delayed until July,
https://www.washingtonpost.com/world/asia_pacific/afghanistans-presidential-elections-delayeduntil-july/2018/12/30/038faea0-0c45-11e9-8f0c-6f878a26288a_story.html? noredirect=on&utm_term=.07428f9afbb6, Zugriff 8.1.2019
ZO - Zeit Online (24.12.2018): Mindestens 32 Tote bei Angriff in Kabul,
https://www.zeit.de/news/2018-12/24/mindestens-32-tote-bei-angriff-in-kabul-181224-99-340827, Zugriff 8.1.2018
KI vom 23.11.2018, Anschläge in Kabul (relevant für Abschnitt 3/Sicherheitslage)
Bei einem Selbstmordanschlag in Kabul-Stadt kamen am 20.11.2018 ca. 55 Menschen ums Leben und ca. 94 weitere wurden verletzt (AJ 21.11.2018; vgl. NYT 20.11.2018, TS 21.11.2018, LE 21.11.2018). Der Anschlag fand in der Hochzeitshalle "Uranus" statt, wo sich Islamgelehrte aus ganz Afghanistan anlässlich des Nationalfeiertages zu Maulid an-Nabi, dem Geburtstag des Propheten Mohammed, versammelt hatten (AJ 21.11.2018; vgl. TS 21.11.2018, TNAE 21.11.2018, IFQ 20.11.2018, Tolonews 20.11.2018). Quellen zufolge befanden sich zum Zeitpunkt der Explosion zwischen 1.000 und 2.000 Personen, darunter hauptsächlich Islamgelehrte und Mitglieder des Ulemarates, aber auch Mitglieder der afghanischen Sufi-Gemeinschaft und andere Zivilisten, in der Hochzeitshalle (AJ 21.11.2018; vgl. LE 21.11.2018, NYT 20.11.2018, DZ 20.11.2018, IFQ 20.11.2018)
