Entscheidungsdatum
04.03.2019Norm
AsylG 2005 §10Spruch
W124 2177612-1/11E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Felseisen als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX , StA. Indien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX , Zl. XXXX , zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter Mag. Felseisen als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Indien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom römisch 40 , Zl. römisch 40 , zu Recht erkannt:
A)
Die Beschwerde gegen die Spruchpunkte I. bis III. des angefochtenen Bescheides wird gemäß § 28 Abs. 2 VwGVG als unbegründet abgewiesen und der Spruchpunkt IV. des angefochtenen Bescheides mit der Maßgabe bestätigt, dass dieser zu lauten hat:Die Beschwerde gegen die Spruchpunkte römisch eins. bis römisch drei. des angefochtenen Bescheides wird gemäß Paragraph 28, Absatz 2, VwGVG als unbegründet abgewiesen und der Spruchpunkt römisch vier. des angefochtenen Bescheides mit der Maßgabe bestätigt, dass dieser zu lauten hat:
"Gemäß § 55 Abs. 2 FPG beträgt die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage.""Gemäß Paragraph 55, Absatz 2, FPG beträgt die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage."
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Vorverfahren
1.1 Am XXXX stellte der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) nach schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz.1.1 Am römisch 40 stellte der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) nach schlepperunterstützter Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz.
1.2 Im Zuge der niederschriftlichen Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF zu seiner Person an, er heiße XXXX , sei am XXXX in XXXX , in Indien geboren und sei indischer Staatsangehöriger. Er sei ledig, gehöre der Religion der Sikhs sowie der Volksgruppe der Jat an. Zu seinem Fluchtgrund führte er aus, dass er von der Polizei verhaftet werden würde bzw. ihm diese nach seinem Leben trachten würde.1.2 Im Zuge der niederschriftlichen Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF zu seiner Person an, er heiße römisch 40 , sei am römisch 40 in römisch 40 , in Indien geboren und sei indischer Staatsangehöriger. Er sei ledig, gehöre der Religion der Sikhs sowie der Volksgruppe der Jat an. Zu seinem Fluchtgrund führte er aus, dass er von der Polizei verhaftet werden würde bzw. ihm diese nach seinem Leben trachten würde.
1.3 Am XXXX fand vor dem BFA eine niederschriftliche Einvernahme statt, welche folgenden Verlauf nahm:1.3 Am römisch 40 fand vor dem BFA eine niederschriftliche Einvernahme statt, welche folgenden Verlauf nahm:
.......................
F: Was ist Ihre Muttersprache?
A: Punjabi F: Welche Sprachen sprechen Sie noch?
A: Nein
................................
F: Fühlen Sie sich heute psychisch und physisch in der Lage, Angaben zu Ihrem Asylverfahren zu machen?
A: Ja
F: Sind Sie gesund?
A: Ja
F: Leiden Sie an einer ansteckenden Krankheit?
A: Nein
F: Befinden Sie sich dzt. in ärztlicher Behandlung/Therapie oder müssen Sie Medikamente einnehmen?
A: Nein
.....................................
F: Verfügen Sie über die finanziellen Mittel um für Ihren Unterhalt in Österreich selbst sorgen zu können?
A: Nein, ich habe kein Geld.
F: Besuchen Sie derzeit einen Deutschkurs? Haben Sie schon eine Deutschprüfung abgelegt? Sind Sie in irgendeiner Form in Österreich bereits integriert? Sind Sie zum Beispiel in einem Verein tätig oder arbeiten Sie ehrenamtlich für eine Organisation in Österreich, etc.?
A: Ich habe mich erkundigt. Ich kann im Dezember dann anfangen. Ich müsste aber eine Bestätigung vorlegen, damit ich den Kurs dann gratis machen kann. Irgendeine Bestätigung damit ich den Kurs machen kann brauche ich. Ich bin in keinem Verein tätig.
F: Wo sind Sie derzeit wohnhaft?
A: In der XXXX (AW legt Meldezettel vor XXXX )A: In der römisch 40 (AW legt Meldezettel vor römisch 40 )
F: Wer wohnt noch dort?
A: 2 Freunde von mir.
F: Zahlen Sie dort Miete?
A: Ja
F: Wovon zahlen Sie diese Miete?
A: 1-2 Mal in der Woche stelle ich Werbung zu. Ich helfe jemandem damit ich was bekomme.
F: Für wen arbeiten Sie?
A: Er ist hier wohnhaft und ist Österreichischer Staatsbürger. Diesem helfe ich. Er ist auch Inder, ist aber österreichischer Staatsbürger.
F: Wie viel bekommen Sie für die Arbeit?
A: Am Tag ca. 30 Euro.
F: Wie heißt dieser österreichische Staatsbürger?
A: Ich kenne nicht den vollständigen Namen. XXXX heißt dieser mit kurzem Namen. Ich kenne diesen nicht persönlich aber meine WG Freunde kennen diesen.A: Ich kenne nicht den vollständigen Namen. römisch 40 heißt dieser mit kurzem Namen. Ich kenne diesen nicht persönlich aber meine WG Freunde kennen diesen.
F: Wo haben Sie Ihre WG Freunde kennengelernt?
A: Als ich in Wien ankam und die Erlaubnis bekam zu bleiben ging ich in die XXXX . Dort begegnete ich einem Mann und dieser riet mir nach Klagenfurt zu diesen 2 Männern zu kommen.A: Als ich in Wien ankam und die Erlaubnis bekam zu bleiben ging ich in die römisch 40 . Dort begegnete ich einem Mann und dieser riet mir nach Klagenfurt zu diesen 2 Männern zu kommen.
F: Stimmen die Angaben auf Ihrer weißen Verfahrenskarte?
A: Ja ist alles richtig.
F: Haben Sie den Dolmetscher bei der Erstbefragung verstanden?
A: Ja
F: Gemäß dem Protokoll der Erstbefragung wurde Ihnen die aufgenommene Niederschrift in einer für Sie verständlichen Sprache rückübersetzt. Sie hätten keine Ergänzungen bzw. Korrekturen zu diesem Zeitpunkt angeregt. Sie hätten alles verstanden und Ihnen wäre eine Kopie der Erstbefragung ausgefolgt. Stimmen diese Protokolleinträge?
A: Ich habe eine Kopie dabei. Es gab aber einen kleinen Fehler. Es war nicht der XXXX . sondern der XXXX (AW wird mitgeteilt, dass dies im Original auch so vermerkt wurde.) Sonst war aber alles richtig und wurde mir auch rückübersetzt.A: Ich habe eine Kopie dabei. Es gab aber einen kleinen Fehler. Es war nicht der römisch 40 . sondern der römisch 40 (AW wird mitgeteilt, dass dies im Original auch so vermerkt wurde.) Sonst war aber alles richtig und wurde mir auch rückübersetzt.
F: Haben Sie bisher in Ihrem Verfahren ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben gemacht?
A: Ja habe ich.
F: Besitzen Sie einen Reisepass oder haben Sie Dokumente, aus denen Ihre Identität hervorgeht oder können Sie solche besorgen oder sich schicken lassen?
A: Nein habe ich nicht.
F: Hatten Sie einen Reisepass?
A: Als ich in Moskau ankam hatte ich einen Reisepass.
F: Was geschah mit diesem?
A: Die haben meinen Pass behalten.
F: Wen meinen Sie mit DIE?
A: Den Schlepper meine ich damit.
F: Wer beantragte den Reisepass?
A: Ich selbst.
F: Wann war dies?
A: XXXXA: römisch 40
................................
F: Haben Sie weitere Beweismittel vorzulegen bzw. geltend zu machen?
A: Nur die Sachen vom Asylquartier. (Buskarte, Anhalteprotokoll etc.)
Dem AW wird mitgeteilt, dass er weitere Unterlagen nach Einlangen unverzüglich dem BFA vorzulegen hat.
F: Welcher Religion und Volksgruppe/Nationalität gehören Sie an? Welche Staatsangehörigkeit haben Sie?
A: Ich bin Sikh, ich gehöre der Kaste der Jat an und bin Staatsangehöriger von Indien.
F: Sind Sie krank, Sie haben eine Haube auf?
A: Draußen war es kalt und ich wollte die Haube nicht abnehmen.
F: Tragen Sie diese wegen der Religion?
A: Eigentlich trage ich einen Turban. Aber ich bin in einer anderen Kultur und deshalb habe ich eine Haube auf und trage keinen Turban.
F: Welchen Familienstand haben Sie? Haben Sie Kinder?
A: Ich bin nicht verheiratet und habe keine Kinder.
F: Wollen Sie in Zukunft Kinder?
A: Ja natürlich möchte ich Kinder in der Zukunft.
F: Leben Familienangehörige von Ihnen in Österreich oder haben Sie persönliche Beziehungen in Österreich?
A: Nein
F: Haben Sie Familienangehörige im EU-Raum: (einschließlich Norwegen, Island und Schweiz)?
A: Nein
F: Haben Sie Familienangehörige in Ihrem Heimatland (Eltern, Geschwister, Onkel, Tanten, Cousinen und Cousins)?
A: Meine Eltern leben in Indien. Mein Bruder lebt im Ausland.
F: Wo lebt Ihr Bruder?
A: Dubai.
F: Haben Sie auch Onkel und Tanten?
A: Mein Onkel. Er ist der Bruder meines Vaters. Er hat auch Familie.
F: Wie geht es der Familie?
A: Es geht diesen gut.
F: Wo lebten Sie zuletzt bis zu Ihrer Ausreise aus Ihrem Heimatland Indien?
A: Bei meinen Großeltern mütterlicherseits.
F: Also haben Sie auch Großeltern?
A: JA
F: Wo war dies?
A: XXXX . Ich lebte dort 2 Monate.A: römisch 40 . Ich lebte dort 2 Monate.
F: Lebten Sie in einem Haus/Wohnung? Wem gehörte diese Unterkunft?
A: Meine Großeltern besitzen ein eigenes Haus in XXXX .A: Meine Großeltern besitzen ein eigenes Haus in römisch 40 .
F: Wo lebten Sie davor?
A: Davor lebte ich bei meinen Eltern zu Hause.
F: Lebten Sie in einem Haus/Wohnung? Wem gehörte diese Unterkunft?
A: Im Dorf XXXX . In einem eigenen Haus.A: Im Dorf römisch 40 . In einem eigenen Haus.
F: Wer lebte noch an dieser Wohnadresse?
A: Ich, meine Eltern und mein Bruder bevor er wegging. Er ist seit einem Jahr weg.
F: Wie weit ist XXXX von XXXX entfernt?F: Wie weit ist römisch 40 von römisch 40 entfernt?
A: 35-40km ca.
F: Haben Sie eine Schulausbildung?
A:12 Klassen Grundschule
F: Haben Sie eine Berufsausbildung?
A: Nein.
F: Womit haben Sie Ihre Lebenskosten decken können?
A: Wir hatten eine eigene Landwirtschaft. Es reichte genau aus. Mein Bruder lebte im Ausland. Was wir vom Land bezogen reichte ganz genau aus.
F: Wie ist der Kontakt zu Ihrer Familie, Ihren Verwandten und Freunden?
A: Ich habe mit meinen Eltern Kontakt. Aber nur selten. Ich telefoniere ab und zu mit diesen.
F: Haben Sie über Social Media Kontakt?
A: Nein ich habe auch keinen Facebook Account.
F: Aus welchem Grund suchten Sie in Österreich um Asyl an? Schildern Sie möglichst ausführlich und konkret Ihre Flucht- und Asylgründe! (Freie Erzählung)
A: Es begann alles im Feber wo die Wahlen stattgefunden haben. Ich hatte ein politisches Problem. Mein Onkel ist bei der Kongress Partei. Ich gehöre der AAM Partei an. Mein Onkel wollte, dass wir die Partei wechseln und der Kongress Partei angehören. Bezüglich dieser Sache gab es immer Streitereien. Er beschimpfte uns immer wieder. Wenn er alkoholisiert war kam er nach Hause und beschimpfte uns. Er sagte, wenn wir die Partei nicht wechseln wird er mich und meinen Vater umbringen. Am 11.03 kam die Entscheidung. Die Kongress Partei gewann und somit eskalierte die Situation noch mehr. Er setzte uns noch mehr unter Druck. An einem Tag war ich am Feld. Am 16.03 war dies. Da kam die Polizei und nahm mich ohne Grund mit. Die Polizei ging mit mir sehr gewalttätig um. Sie sagten, dass ich während den Wahlen illegale Gewehre besaß. Danach am 18.03. kam ich raus. Mein Vater hatte einen Freund. Er war ein Police Inspektor. Bei der Polizeistation XXXX - wo ich inhaftiert war-rief dieser an und sagte diesen sie sollen mich frei lassen. Meine Eltern mussten aber dafür bezahlen. Der Polizeiinspektor riet meinen Eltern, wenn Sie Ihren Sohn am Leben sehen möchten solle ich verschwinden. Sie sollten mich zu Verwandten oder ins Ausland schicken. Daraufhin ging ich zu meinen Großeltern mütterlicherseits. Meine Eltern meinten, dass ich nicht mehr sicher bin. Ich ging danach auch nicht mehr in mein Dorf zurück. Mein Onkel mütterlicherseits und mein Vater trafen einen Schlepper. Dieser Schlepper meinte zu meinem Vater er wird mich in ein sicheres Land bringen. Nach 25-30 Tagen erstellte er mir ein Ticket für Moskau. Am 07.07. war mein Flug nach Moskau. Er holte mich vom Flughafen ab und brachte mich in ein Zimmer. Dort war ich ca. 1 Monat lang. Mein Mobiltelefon und meine ganzen Sachen wurden mir abgenommen. Ich konnte immer nach 4-5 Tagen mit meinen Eltern Kontakt aufnehmen. Manchmal verging auch eine Woche bis ich mit meinen Eltern telefonieren konnte. Am 05.08. ca. nach einem Monat also wo ich nur im Zimmer war, brachten diese mich auf eine Art LKW. Er hatte auch Holz beladen. Ich befand mich an der vorderen Seite. Es war ein weißer LKW. Am 15 ließen die Schlepper mich hier aussteigen und gaben mir mein Mobiltelefon, meinen Rucksack und meine Brieftasche, mit ca. 80 Euros darin, zurück. In der Nacht kam ich in das Flüchtlingslager. Dort wurden meine Fingerabdrücke abgenommen. Am nächsten Tag bekam ich ein Ticket weil ich in das letzte Flüchtlingslager musste. Dort war ich dann auch.A: Es begann alles im Feber wo die Wahlen stattgefunden haben. Ich hatte ein politisches Problem. Mein Onkel ist bei der Kongress Partei. Ich gehöre der AAM Partei an. Mein Onkel wollte, dass wir die Partei wechseln und der Kongress Partei angehören. Bezüglich dieser Sache gab es immer Streitereien. Er beschimpfte uns immer wieder. Wenn er alkoholisiert war kam er nach Hause und beschimpfte uns. Er sagte, wenn wir die Partei nicht wechseln wird er mich und meinen Vater umbringen. Am 11.03 kam die Entscheidung. Die Kongress Partei gewann und somit eskalierte die Situation noch mehr. Er setzte uns noch mehr unter Druck. An einem Tag war ich am Feld. Am 16.03 war dies. Da kam die Polizei und nahm mich ohne Grund mit. Die Polizei ging mit mir sehr gewalttätig um. Sie sagten, dass ich während den Wahlen illegale Gewehre besaß. Danach am 18.03. kam ich raus. Mein Vater hatte einen Freund. Er war ein Police Inspektor. Bei der Polizeistation römisch 40 - wo ich inhaftiert war-rief dieser an und sagte diesen sie sollen mich frei lassen. Meine Eltern mussten aber dafür bezahlen. Der Polizeiinspektor riet meinen Eltern, wenn Sie Ihren Sohn am Leben sehen möchten solle ich verschwinden. Sie sollten mich zu Verwandten oder ins Ausland schicken. Daraufhin ging ich zu meinen Großeltern mütterlicherseits. Meine Eltern meinten, dass ich nicht mehr sicher bin. Ich ging danach auch nicht mehr in mein Dorf zurück. Mein Onkel mütterlicherseits und mein Vater trafen einen Schlepper. Dieser Schlepper meinte zu meinem Vater er wird mich in ein sicheres Land bringen. Nach 25-30 Tagen erstellte er mir ein Ticket für Moskau. Am 07.07. war mein Flug nach Moskau. Er holte mich vom Flughafen ab und brachte mich in ein Zimmer. Dort war ich ca. 1 Monat lang. Mein Mobiltelefon und meine ganzen Sachen wurden mir abgenommen. Ich konnte immer nach 4-5 Tagen mit meinen Eltern Kontakt aufnehmen. Manchmal verging auch eine Woche bis ich mit meinen Eltern telefonieren konnte. Am 05.08. ca. nach einem Monat also wo ich nur im Zimmer war, brachten diese mich auf eine Art LKW. Er hatte auch Holz beladen. Ich befand mich an der vorderen Seite. Es war ein weißer LKW. Am 15 ließen die Schlepper mich hier aussteigen und gaben mir mein Mobiltelefon, meinen Rucksack und meine Brieftasche, mit ca. 80 Euros darin, zurück. In der Nacht kam ich in das Flüchtlingslager. Dort wurden meine Fingerabdrücke abgenommen. Am nächsten Tag bekam ich ein Ticket weil ich in das letzte Flüchtlingslager musste. Dort war ich dann auch.
F: Haben Sie alle Ihre Fluchtgründe genannt?
A: Ja
F: Gibt es sonst noch etwas, dass Sie bezüglich Ihrer Flucht angeben möchten?
A: Ja ich konnte alles sagen.
F: Von wo flogen Sie nach Moskau?
A: Von XXXX .A: Von römisch 40 .
F: Hatten Sie Probleme bei der Ausreise?
A: Nein ich hatte keine Probleme.
F: Wie hieß der Polizeiinspektor der Ihnen half?
A: Ich kenne den Namen nicht. Er war ein ASI.
F: Wieso half Ihnen dieser wenn Sie denn Namen nicht kenne?
A: Ich kenne Ihn nicht aber mein Vater war ein Freund von diesem.
F: Haben Sie während den Wahlen illegale Gewehre besessen? Waren die Vorwürfe korrekt?
A: Nein, ich hatte keine und die Vorwürfe waren nicht korrekt. Falls bei jemandem illegale Gewehre gefunden werden, wird man in Haft genommen und nie wieder entlassen. Es gibt in Indien ein Gesetz wenn jemand illegal Gewehre besitzt, die den Staat schädigen könnte, wird man verhaftet.
F: Wie heißt Ihr Onkel? Wie ist dieser mit Ihnen verwandt?
A: XXXX . Er ist der Bruder von meinem Vater, der ältere Bruder.A: römisch 40 . Er ist der Bruder von meinem Vater, der ältere Bruder.
F: Wie lange ist er bei der Kongress Partei? Welche Funktion hat er?
A: Seit ca. 10-15 Jahren ist er bei der Kongress Partei. Er ist der Vorsitzende, der Kommunalchef. Er ist für den Bezirk XXXX zuständig und in diesem Bereich befinden sich mehrere Dörfer und ist er dafür zuständig.A: Seit ca. 10-15 Jahren ist er bei der Kongress Partei. Er ist der Vorsitzende, der Kommunalchef. Er ist für den Bezirk römisch 40 zuständig und in diesem Bereich befinden sich mehrere Dörfer und ist er dafür zuständig.
F: Wie lange unterstützen Sie die AAM Partei? Wie lange Ihre Eltern?
A: Früher gehörten wir auch zur Kongress Partei. Danach kam die AAM Partei. Diese ist für die neue Generation ansprechend. Und seit dem gehöre ich dieser AAM Partei an. Seit ca. 10 Jahren unterstütze ich die AAM Partei.
F: Wann wurde die AAM Partei gegründet?
A: Die erste Wahl fand XXXX statt. Da wurde diese gegründet.A: Die erste Wahl fand römisch 40 statt. Da wurde diese gegründet.
F: Welche Wahl war dies? Eine Kommunalwahl oder eine andere?
A: Das war XXXX . Es war in Punjab, wo gewählt wurde. Die Wahl fand nur in Punjab statt. Die letzte Wahl war in XXXX .A: Das war römisch 40 . Es war in Punjab, wo gewählt wurde. Die Wahl fand nur in Punjab statt. Die letzte Wahl war in römisch 40 .
F: Wie heißt der Gründer der Partei?
A: In Punjab ist dies der XXXX . In XXXX .A: In Punjab ist dies der römisch 40 . In römisch 40 .
F: Was geschah in der Zeit in XXXX ? Wie lange waren Sie dort?F: Was geschah in der Zeit in römisch 40 ? Wie lange waren Sie dort?
A: Ich befand mich bei meinen Großeltern als ich mich auf den Weg nach Moskau machte.
F: Wieso blieben Sie nicht dort?
A: Wie lang hätte ich dort bleiben können? Das war auch für meine Großeltern gefährlich. 2 Mal geschah auch was. 1 Mal kamen Sie zu meinen Großeltern nach Hause. Einmal war ich mit dem Onkel mütterlicherseits am Feld. Es waren ein Paar Männer die im Dorf nach mir fragten.
F: Und was geschah dann?
A: Nach dieser Situation dachten sich meine Eltern, dass ich dort nicht mehr sicher bin. Sie wollten, dass ich von hier weggehe.
F: Weil Männer nach Ihnen fragten, wissen Sie dass Sie nicht mehr sicher sind?
A: Es waren keine Freunde von mir. Sonst hätten diese nicht nachgefragt.
F: Und wer waren die Männer die nach Hause kamen zu Ihnen?
A: Ich kannte diese nicht.
F: Was wollten diese?
A: Die Nachbarn meines Onkels erzählten diesen, wo meine Großeltern wohnen, daraufhin kamen diese nach Hause und fragten nach mir. Meine Großeltern sagten, dass ich bei diesen wohne. Ich war zu dieser Zeit nicht zu Hause. Ich war am Feld. Meine Großeltern erzählten, dass ich am Feld bin. Diese Männer machten sich am Weg auf Motorrädern waren diese unterwegs. Meine Großeltern riefen meinen Onkel an, der mit mir am Feld war. Sie erzählten meinen Onkel, dass diese Männer auch Baseballschläger in der Hand haben. Anscheinend bin ich nicht sicher. Mein Onkel meinte ich
