Entscheidungsdatum
07.01.2019Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W253 2186949-1/21E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Jörg C. BINDER als Einzelrichter über die Beschwerde des XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, vertreten durch die ARGE Rechtsberatung - Volkshilfe Flüchtlings- und MigrantInnenbetreuung, Stockhofstraße 40, 4020 Linz, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX , Zl. XXXX , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 04.12.2018 zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Jörg C. BINDER als Einzelrichter über die Beschwerde des römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch die ARGE Rechtsberatung - Volkshilfe Flüchtlings- und MigrantInnenbetreuung, Stockhofstraße 40, 4020 Linz, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom römisch 40 , Zl. römisch 40 , nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 04.12.2018 zu Recht:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 01.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.
2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei schiitischer Muslim und am XXXX in der Provinz Ghazni geboren. Er gehöre der Volksgruppe der Hazara an und habe fünf Jahre die Grundschule in XXXX besucht und als Steinmetz gearbeitet. Der Beschwerdeführer sei im Besitz eines Grundstückes in Afghanistan. Sein Vater lebe im Iran und seine Mutter in Afghanistan, wobei er zu beiden seit zehn Jahren keinen Kontakt mehr pflege. Als Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, dass ihn seine Eltern im Alter von sechs Jahren verlassen hätten, weshalb er alleine auf der Straße aufgewachsen sei. Der Beschwerdeführer habe vor ungefähr zwei Jahren Afghanistan verlassen und sei illegal in den Iran gereist. Da er auch dort niemanden gehabt habe, sei er nach Europa gereist.2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei schiitischer Muslim und am römisch 40 in der Provinz Ghazni geboren. Er gehöre der Volksgruppe der Hazara an und habe fünf Jahre die Grundschule in römisch 40 besucht und als Steinmetz gearbeitet. Der Beschwerdeführer sei im Besitz eines Grundstückes in Afghanistan. Sein Vater lebe im Iran und seine Mutter in Afghanistan, wobei er zu beiden seit zehn Jahren keinen Kontakt mehr pflege. Als Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, dass ihn seine Eltern im Alter von sechs Jahren verlassen hätten, weshalb er alleine auf der Straße aufgewachsen sei. Der Beschwerdeführer habe vor ungefähr zwei Jahren Afghanistan verlassen und sei illegal in den Iran gereist. Da er auch dort niemanden gehabt habe, sei er nach Europa gereist.
3. Mit Urteil des Landesgerichts XXXX vom 07.02.2017, AZ XXXX , wurde der Beschwerdeführer wegen § 269 Abs. 1 3. Fall StGB und §§ 83 Abs. 1, 84 Abs. 2 StGB zu einer bedingten Freiheitsstrafe in der Dauer von drei Monaten unter Setzung einer Probezeit von drei Jahren verurteilt.3. Mit Urteil des Landesgerichts römisch 40 vom 07.02.2017, AZ römisch 40 , wurde der Beschwerdeführer wegen Paragraph 269, Absatz eins, 3. Fall StGB und Paragraphen 83, Absatz eins, 84, Absatz 2, StGB zu einer bedingten Freiheitsstrafe in der Dauer von drei Monaten unter Setzung einer Probezeit von drei Jahren verurteilt.
4. Mit Verfahrensanordnung vom 07.03.2017 wurde dem Beschwerdeführer der Verlust seines Aufenthaltsrechtes gemäß § 13 Abs. 2 AsylG mitgeteilt.4. Mit Verfahrensanordnung vom 07.03.2017 wurde dem Beschwerdeführer der Verlust seines Aufenthaltsrechtes gemäß Paragraph 13, Absatz 2, AsylG mitgeteilt.
5. In seiner niederschriftlichen Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 02.11.2017 führte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ergänzend aus, er sei gesund und nehme derzeit keine Medikamente. Der Beschwerdeführer habe seinen Vater, der Polizist oder Soldat gewesen sei, nie gesehen. Seine Mutter habe hingegen noch vor vier Jahren in Ghazni gelebt. Als der Beschwerdeführer dreizehn Jahre alt gewesen sei, habe ihn seine Mutter verlassen. Anschließend habe der Beschwerdeführer bei seinem Großvater gelebt. Als dieser starb, sei der Beschwerdeführer ausgereist. Seinen Lebensunterhalt habe der Beschwerdeführer durch die Tätigkeit als Hilfsarbeiter (Schneider) bestritten. Der Beschwerdeführer sei in den Iran gereist, weil er sich dort ein besseres Leben erhofft habe. Gefragt, was er konkret erwarten würde, wenn er jetzt nach Afghanistan zurückkehren müsste, gab der Beschwerdeführer an, er würde von den Taliban oder dem IS umgebracht werden. Er sei jedoch nie persönlich bedroht oder verfolgt worden. Der Beschwerdeführer sei von seinem Onkel väterlicherseits immer wegen Kleinigkeiten geschlagen worden.
6. Mit dem im Spruch bezeichneten Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 ab (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z. 13 AsylG 2005 wurde der Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt II.). Ihm wurde kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 erteilt (Spruchpunkt III.). Gemäß § 10 Abs. 1 Z. 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z. 2 FPG erlassen (Spruchpunkt IV.) und gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt V.). Weiters wurde ausgesprochen, dass gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt VI.) und gemäß § 13 Abs. 2 Z 1 AsylG 2005 der Beschwerdeführer sein Recht zum Aufenthalt im Bundesgebiet ab dem 07.02.2017 verloren habe (Spruchpunkt VII.).6. Mit dem im Spruch bezeichneten Bescheid wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 ab (Spruchpunkt römisch eins.). Gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 wurde der Antrag auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen (Spruchpunkt römisch zwei.). Ihm wurde kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 erteilt (Spruchpunkt römisch drei.). Gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG wurde gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen (Spruchpunkt römisch vier.) und gemäß Paragraph 52, Absatz 9, FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch fünf.). Weiters wurde ausgesprochen, dass gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG die Frist für die freiwillige Ausreise 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt römisch sechs.) und gemäß Paragraph 13, Absatz 2, Ziffer eins, AsylG 2005 der Beschwerdeführer sein Recht zum Aufenthalt im Bundesgebiet ab dem 07.02.2017 verloren habe (Spruchpunkt römisch sieben.).
Der Begründung des im Spruch bezeichneten Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl ist im Wesentlichen zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer weder bei der Erstbefragung noch bei der Einvernahme durch die Behörde eine asylrelevante Verfolgung in Afghanistan vorbringen habe können. Dem Beschwerdeführer sei zumutbar, sich in einer sicheren Gegend wie Kabul niederzulassen, und zudem verfüge er über familiäre Anknüpfungspunkte in Afghanistan. Ein über das übliche Maß hinausgehendes Privatleben in Österreich habe nicht festgestellt werden.
Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer mit Verfahrensanordnung gemäß § 52 Abs. 1 BFA-VG für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht ARGE Rechtsberatung - Volkshilfe Flüchtlings- und MigrantInnenbetreuung, Stockhofstraße 40, 4020 Linz, als Rechtsberater amtswegig zur Seite gestellt.Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer mit Verfahrensanordnung gemäß Paragraph 52, Absatz eins, BFA-VG für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht ARGE Rechtsberatung - Volkshilfe Flüchtlings- und MigrantInnenbetreuung, Stockhofstraße 40, 4020 Linz, als Rechtsberater amtswegig zur Seite gestellt.
7. Mit Schreiben vom 07.02.2018 erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde gegen sämtliche Spruchpunkte des gegenständlichen Bescheides und machte die inhaltliche Rechtswidrigkeit, unrichtige rechtliche Beurteilung und Mangelhaftigkeit des Verfahrens aufgrund fehlerhafter bzw. unzureichender Ermittlungen und mangelhafter Beweiswürdigung geltend. Er monierte, dass sich die Länderfeststellungen nur unzureichend mit dem konkreten Fluchtvorbringen befassen würden, und verwies dabei auf diverse aktuelle Länderberichte. Weiters stütze sich die Beweiswürdigung hauptsächlich darauf, dass das Fluchtvorbringen zwischen der Erstbefragung und der Einvernahme durch das Bundesamt widersprüchlich sei. Asylbehörden würden allerdings ihre Entscheidung nicht vorrangig auf Widersprüche im Fluchtvorbringen bei der Erstbefragung und bei der Einvernahme stützen dürfen, zumal nach der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes Asylwerber im Zuge der Erstbefragung nicht näher zu ihren Fluchtgründen befragt werden dürften. Zusammenfassend liege eine asylrelevante Verfolgung aufgrund der Zugehörigkeit des Beschwerdeführers zur religiösen und ethnischen Gruppe der schiitischen Hazara sowie aufgrund der Zugehörigkeit einer bestimmten sozialen Gruppe, nämlich Afghanen, die nach Europa geflohen und welchen dadurch eine oppositionelle politische Gesinnung gegen die Taliban unterstellt werde, vor. Der Beschwerdeführer falle in mehrere Risikoprofile (3, 5, 14) der UNHCR-Richtlinien vom 19.04.2016. Abschließend führte er aus, er sei in Österreich strafgerichtlich unbescholten und gut integriert. Neben einer Kopie des Schülerausweises des Beschwerdeführers wurden der Beschwerde noch diverse Länderberichte bzw. Artikel beigelegt.
8. Die Beschwerde und der Bezug habende Verwaltungsakt langten am 21.02.2018 beim Bundesverwaltungsgericht ein.
9. Laut der Sachverhaltsdarstellung der Polizeiinspektion XXXX vom 06.03.2018 sei beim Beschwerdeführer ein Drogenschnelltest auf die Substanzen THC, Amphetamin und Medamphetamin positiv verlaufen. Er habe zudem angegeben, regelmäßig (täglich) Gras-THC zu rauchen, wöchentlich Ecstasy und unbekannte Tabletten zu sich zu nehmen, um die psychischen Probleme zu lindern.9. Laut der Sachverhaltsdarstellung der Polizeiinspektion römisch 40 vom 06.03.2018 sei beim Beschwerdeführer ein Drogenschnelltest auf die Substanzen THC, Amphetamin und Medamphetamin positiv verlaufen. Er habe zudem angegeben, regelmäßig (täglich) Gras-THC zu rauchen, wöchentlich Ecstasy und unbekannte Tabletten zu sich zu nehmen, um die psychischen Probleme zu lindern.
10. Am 03.04.2018 wurde das Bundesverwaltungsgericht davon informiert, dass die Staatsanwaltschaft XXXX (vorläufig) von der Verfolgung des Beschwerdeführers wegen § 27 Abs. 1 SMG zurückgetreten sei.10. Am 03.04.2018 wurde das Bundesverwaltungsgericht davon informiert, dass die Staatsanwaltschaft römisch 40 (vorläufig) von der Verfolgung des Beschwerdeführers wegen Paragraph 27, Absatz eins, SMG zurückgetreten sei.
11. Laut Mitteilung der Polizeiinspektion XXXX vom 25.06.2018 wurde der Beschwerdeführer wegen Verdacht nach § 107 StGB von der Staatsanwaltschaft XXXX angezeigt.11. Laut Mitteilung der Polizeiinspektion römisch 40 vom 25.06.2018 wurde der Beschwerdeführer wegen Verdacht nach Paragraph 107, StGB von der Staatsanwaltschaft römisch 40 angezeigt.
12. Mit Mandatsbescheid vom 06.08.2018 wurde die Frist für die freiwillige Ausreise gemäß § 55 Abs. 5 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG widerrufen. In ihrer Begründung führte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl im Wesentlichen aus, dass vom Beschwerdeführer eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ausgehe.12. Mit Mandatsbescheid vom 06.08.2018 wurde die Frist für die freiwillige Ausreise gemäß Paragraph 55, Absatz 5, FPG in Verbindung mit Paragraph 57, Absatz eins, AVG widerrufen. In ihrer Begründung führte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl im Wesentlichen aus, dass vom Beschwerdeführer eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ausgehe.
13. Laut Mitteilung der Staatsanwaltschaft XXXX vom 16.08.2018 wurde von der Verfolgung des Beschwerdeführers wegen § 27 Abs. 2 SMG (vorläufig) zurückgetreten.13. Laut Mitteilung der Staatsanwaltschaft römisch 40 vom 16.08.2018 wurde von der Verfolgung des Beschwerdeführers wegen Paragraph 27, Absatz 2, SMG (vorläufig) zurückgetreten.
14. Am 27.08.2018 teilte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit, dass der Beschwerdeführer laut Meldung der Landespolizeidirektion XXXX vom 24.08.2018 auf frischer Tat bei der Unterschlagung, Entfremdung unbarer Zahlungsmittel und Urkundenunterdrückung betreten worden sei, weshalb zurzeit von Seiten der belangten Behörde eine weitere Rückkehrentscheidung mit Einreiseverbot per Mandatsbescheid angestrebt werde.14. Am 27.08.2018 teilte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit, dass der Beschwerdeführer laut Meldung der Landespolizeidirektion römisch 40 vom 24.08.2018 auf frischer Tat bei der Unterschlagung, Entfremdung unbarer Zahlungsmittel und Urkundenunterdrückung betreten worden sei, weshalb zurzeit von Seiten der belangten Behörde eine weitere Rückkehrentscheidung mit Einreiseverbot per Mandatsbescheid angestrebt werde.
15. Mit Erkenntnis vom 07.11.2018, GZ XXXX , wurde der Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom XXXX , Zl. XXXX , betreffend die Abänderung des im Spruch bezeichneten Bescheides ersatzlos behoben.15. Mit Erkenntnis vom 07.11.2018, GZ römisch 40 , wurde der Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom römisch 40 , Zl. römisch 40 , betreffend die Abänderung des im Spruch bezeichneten Bescheides ersatzlos behoben.
16. Am 04.12.2018 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht eine öffentliche mündliche Verhandlung im Beisein des Beschwerdeführers, seines Vertreters, einer Dolmetscherin für die Sprache Dari und eines Vertreters der belangten Behörde statt, in welcher der Beschwerdeführer ausführlich zu seinen Fluchtgründen befragt und ihm Gelegenheit gegeben wurde, diese umfassend darzulegen. Der Beschwerdeführervertreter legte zwei Artikel betreffend die Volksgruppenzugehörigkeit des Beschwerdeführers vor.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
Der entscheidungsrelevante Sachverhalt steht fest. Auf Grundlage des erhobenen Antrages auf internationalen Schutz, der Erstbefragung und Einvernahme des
