Entscheidungsdatum
10.01.2019Norm
AsylG 2005 §5Spruch
W239 2211911-1/2E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Theresa BAUMANN als Einzelrichterin über die Beschwerde des XXXX alias XXXX alias XXXX, geb. XXXX alias XXXX, StA. Nigeria alias Uganda, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 18.12.2018, Zl. XXXX, zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Theresa BAUMANN als Einzelrichterin über die Beschwerde des römisch 40 alias römisch 40 alias römisch 40 , geb. römisch 40 alias römisch 40 , StA. Nigeria alias Uganda, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 18.12.2018, Zl. römisch 40 , zu Recht erkannt:
A) Die Beschwerde wird gemäß § 5 AsylG 2005 und § 61 FPG alsA) Die Beschwerde wird gemäß Paragraph 5, AsylG 2005 und Paragraph 61, FPG als
unbegründet abgewiesen.
B) Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.B) Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
1. Der Beschwerdeführer stellte im österreichischen Bundesgebiet am 22.09.2018 unter der Identität XXXX, geb. XXXX, StA. Nigeria, den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.1. Der Beschwerdeführer stellte im österreichischen Bundesgebiet am 22.09.2018 unter der Identität römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Nigeria, den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.
Zu seiner Person scheint eine EURODAC-Treffermeldung der Kategorie 1 (Asylantragstellung) zur Schweiz vom 13.09.2018 auf.
Im Zuge der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag (22.09.2018) gab der Beschwerdeführer zu seiner Reiseroute an, dass er im November 2017 den Entschluss zur Ausreise gefasst habe. Sein Zielland sei Österreich gewesen, damit er sich weiterbilden könne. Im Dezember 2017 sei er mit einem Reisebus durch den Niger nach Marokko gefahren. Dort habe er sich bis 22.08.2018 aufgehalten. Anschließend habe er sich in einem Boot auf den Seeweg gemacht und sei auf hoher See von der spanischen Marine gerettet worden. Etwa zweieinhalb Wochen sei er in Spanien geblieben und dann mit einem Bus weiter in die Schweiz gefahren. Sowohl in Spanien als auch in der Schweiz habe er Kontakt zu den dortigen Behörden gehabt.
Zu Spanien gab der Beschwerdeführer an, dass dieses zu nahe an Afrika liege und er dort keine Hilfe bekommen habe. In der Schweiz habe er um Asyl angesucht und eine negative Entscheidung bekommen. Unterlagen dazu habe er keine. Es sei nicht einfach dort, er sei in ein Lager gekommen. Von der Schweiz sei er selbstständig in einem Reisezug nach Österreich gekommen. Er wolle nicht in die Schweiz zurück.
Als Fluchtgrund führte der Beschwerdeführer zusammengefasst an, dass er sich einer Organisation namens IPOB ["Indigenous People of Biafra"] angeschossen habe, die sich um den Frieden in Nigeria bemühe. Die nigerianische Regierung sehe die Mitglieder dieser Organisation aber als Terroristen an. Aus Angst um sein Leben sei er geflüchtet.
In der Folge richtete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 27.09.2018 ein auf Art. 18 Abs. 1 lit. d der Verordnung (EU) 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Dublin-III-VO) gestütztes Wiederaufnahmeersuchen an die Schweiz.In der Folge richtete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 27.09.2018 ein auf Artikel 18, Absatz eins, Litera d, der Verordnung (EU) 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (Dublin-III-VO) gestütztes Wiederaufnahmeersuchen an die Schweiz.
Mit Schreiben vom 02.10.2018 teilte die Schweizer Dublin-Behörde dem BFA mit, dass das an sie gerichtete Wiederaufnahmeersuchen nicht akzeptiert werden könne, da die Schweiz selbst gemäß Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO ein Aufnahmeersuchen an Spanien gestellt habe; auf eine Antwort Spaniens werde noch gewartet. Der Antwort der Schweiz ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer dort unter der Identität XXXX, geb.XXXX, StA. Nigeria alias Uganda, bzw. unter der Identität XXXX, geb. XXXX, StA. Uganda, geführt wird.Mit Schreiben vom 02.10.2018 teilte die Schweizer Dublin-Behörde dem BFA mit, dass das an sie gerichtete Wiederaufnahmeersuchen nicht akzeptiert werden könne, da die Schweiz selbst gemäß Artikel 13, Absatz eins, Dublin-III-VO ein Aufnahmeersuchen an Spanien gestellt habe; auf eine Antwort Spaniens werde noch gewartet. Der Antwort der Schweiz ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer dort unter der Identität römisch 40 , geb.XXXX, StA. Nigeria alias Uganda, bzw. unter der Identität römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Uganda, geführt wird.
Daraufhin richtete das BFA am 03.10.2018 einerseits (im Hinblick auf eine gegebenenfalls eintretende Ablehnung Spaniens) eine Remonstration an die Schweiz sowie andererseits ein auf Art. 13 Abs. 1 Dublin-III-VO gestütztes Aufnahmeersuchen an Spanien.Daraufhin richtete das BFA am 03.10.2018 einerseits (im Hinblick auf eine gegebenenfalls eintretende Ablehnung Spaniens) eine Remonstration an die Schweiz sowie andererseits ein auf Artikel 13, Absatz eins, Dublin-III-VO gestütztes Aufnahmeersuchen an Spanien.
Spanien ließ das Aufnahmeersuchen unbeantwortet. Mit Schreiben vom 06.12.2018 teilte das BFA der spanischen Dublin-Behörde daher mit, dass gemäß Art. 22 Abs. 7 Dublin-III-VO Verfristung eingetreten und Spanien nunmehr seit 05.12.2018 zur Führung des inhaltlichen Verfahrens zuständig sei.Spanien ließ das Aufnahmeersuchen unbeantwortet. Mit Schreiben vom 06.12.2018 teilte das BFA der spanischen Dublin-Behörde daher mit, dass gemäß Artikel 22, Absatz 7, Dublin-III-VO Verfristung eingetreten und Spanien nunmehr seit 05.12.2018 zur Führung des inhaltlichen Verfahrens zuständig sei.
Nach durchgeführter Rechtsberatung fand am 18.12.2018 im Beisein einer Rechtsberaterin die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem BFA statt. Dabei gab der Beschwerdeführer über Nachfrage an, dass er sich psychisch und physisch in der Lage sehe, Angaben zu seinem Verfahren zu machen. Als Beweismittel legte er Schulzeugnisse aus der Heimat und die Todesurkunde seines Vaters vor; diese wurden in Kopie zum Akt genommen. Befragt nach identitätsbezeugenden Dokumenten erklärte er, dass er seinen Reisepass in Marokko verloren habe.
Die Angaben, die er im Zuge der Erstbefragung gemacht habe, seien richtig. Es gehe dem Beschwerdeführer gut und er stehe nicht in medizinischer Behandlung. Nachgefragt, ob er in Österreich bzw. in Europa Verwandte habe, gab er an, Verwandte habe er keine, aber er habe eine Freundin in Österreich, die er gerne heiraten wolle. Sie heiße XXXX, sei älter als der Beschwerdeführer und wohnhaft in Wien, aber die genaue Adresse kenne er nicht. Ihr Geburtsdatum kenne er nicht wirklich. Sie hätten sich im Jänner 2018 in Marokko auf der Straße kennen gelernt. Welchen Aufenthaltsstatus seine Freundin in Österreich habe, wisse er nicht, aber sie wohne in diesem Land. Sie sei in diesem Jahr [2018] zum ersten Mal nach Österreich gekommen. Nachgefragt, ob zur Freundin ein finanzielles oder sonstiges Abhängigkeitsverhältnis bestehe, erklärte der Beschwerdeführer, ja, er hänge auch von ihrer Familie ab. Damit meine er, dass sie sich sehr nahestehen würden und wie eine Familie zusammen seien. Die Familie der Freundin habe ihn gerne. Die Familie wolle, dass er mit ihr zusammen sei. Zum Verlauf der Beziehung schilderte der Beschwerdeführer, dass er seine Freundin in Casablanca kennen gelernt habe. Sie seien sich sehr nahe gewesen, hätten miteinander gesprochen und seien miteinander ausgegangen. Dann hätten sie sich verliebt. Sie habe ihn zu ihren Eltern nach Casablanca mitgenommen. Sie seien zusammen gewesen und miteinander ausgegangen bevor ihre Eltern nach Österreich gekommen seien. Befragt, was danach gewesen sei, gestand der Beschwerdeführer ein, dass er den Kontakt zu ihr verloren habe. Er habe nicht mehr mit ihr kommuniziert; das sei im August gewesen. Seit August habe er keinen Kontakt mehr zu ihr. In Casablanca hätten sie einen Monat lang zusammengewohnt. Seit August habe er seine Freundin nicht mehr gesehen und auch sonst keinen Kontakt gehabt, aber er versuche, sie wiederzufinden. Sonst lebe der Beschwerdeführer derzeit mit niemandem in einer Familiengemeinschaft oder familienähnlichen Lebensgemeinschaft. Er gehe keiner Beschäftigung nach, arbeite aber im Betreuungsquartier in der Küche. Er besuche auch einen Kurs; Mitglied in einem Verein oder einer sonstigen Organisation sei er nicht.Die Angaben, die er im Zuge der Erstbefragung gemacht habe, seien richtig. Es gehe dem Beschwerdeführer gut und er stehe nicht in medizinischer Behandlung. Nachgefragt, ob er in Österreich bzw. in Europa Verwandte habe, gab er an, Verwandte habe er keine, aber er habe eine Freundin in Österreich, die er gerne heiraten wolle. Sie heiße römisch 40 , sei älter als der Beschwerdeführer und wohnhaft in Wien, aber die genaue Adresse kenne er nicht. Ihr Geburtsdatum kenne er nicht wirklich. Sie hätten sich im Jänner 2018 in Marokko auf der Straße kennen gelernt. Welchen Aufenthaltsstatus seine Freundin in Österreich habe, wisse er nicht, aber sie wohne in diesem Land. Sie sei in diesem Jahr [2018] zum ersten Mal nach Österreich gekommen. Nachgefragt, ob zur Freundin ein finanzielles oder sonstiges Abhängigkeitsverhältnis bestehe, erklärte der Beschwerdeführer, ja, er hänge auch von ihrer Familie ab. Damit meine er, dass sie sich sehr nahestehen würden und wie eine Familie zusammen seien. Die Familie der Freundin habe ihn gerne. Die Familie wolle, dass er mit ihr zusammen sei. Zum Verlauf der Beziehung schilderte der Beschwerdeführer, dass er seine Freundin in Casablanca kennen gelernt habe. Sie seien sich sehr nahe gewesen, hätten miteinander gesprochen und seien miteinander ausgegangen. Dann hätten sie sich verliebt. Sie habe ihn zu ihren Eltern nach Casablanca mitgenommen. Sie seien zusammen gewesen und miteinander ausgegangen bevor ihre Eltern nach Österreich gekommen seien. Befragt, was danach gewesen sei, gestand der Beschwerdeführer ein, dass er den Kontakt zu ihr verloren habe. Er habe nicht mehr mit ihr kommuniziert; das sei im August gewesen. Seit August habe er keinen Kontakt mehr zu ihr. In Casablanca hätten sie einen Monat lang zusammengewohnt. Seit August habe er seine Freundin nicht mehr gesehen und auch sonst keinen Kontakt gehabt, aber er versuche, sie wiederzufinden. Sonst lebe der Beschwerdeführer derzeit mit niemandem in einer Familiengemeinschaft oder familienähnlichen Lebensgemeinschaft. Er gehe keiner Beschäftigung nach, arbeite aber im Betreuungsquartier in der Küche. Er besuche auch einen Kurs; Mitglied in einem Verein oder einer sonstigen Organisation sei er nicht.
Dem Beschwerdeführer wurde sodann zur Kenntnis gebracht, dass Spanien für die inhaltliche Führung seines Verfahrens zuständig sei, sodass geplant sei, ihn dorthin außer Landes zu bringen. Dazu gab er der Beschwerdeführer an, er wolle nicht in Spanien sein. Als sie dort aufgegriffen worden seien, habe er an einer Phobie gelitten. Nach seiner Rettung aus dem Mittelmeer sei er in einem Lager gewesen und man habe sich nicht gut um sie gekümmert. Der Hauptgrund, weshalb er Spanien verlassen habe, sei, dass er dort einige Nigerianer getroffen habe. Es seien Leute gewesen, vor denen er geflüchtet sei, also habe er Angst bekommen und Spanien verlassen müssen. In Spanien gebe es viele Nigerianer, die offiziell für die nigerianische Regierung arbeiten würden. In Nigeria sei er bei den Freiheitskämpfern der IPOB gewesen. Er habe Angst gehabt und sei deshalb aus Spanien weggegangen. Das eben Gesagt stehe seiner Ausweisung nach Spanien entgegen. Der Beschwerdeführer habe sich drei Wochen in Spanien aufgehalten. Konkrete Vorfälle habe es nicht gegeben, aber dort, wo er sich aufgehalten habe, habe es viele von den Nigerianern gegeben, daher habe er von dort weggehen müssen. Er habe sich nicht mit diesen Personen unterhalten oder sie persönlich getroffen, aber er kenne sie.
Zu den aktuellen Länderfeststellungen zu Spanien wiederholte der Beschwerdeführer, dass Spanien sehr nahe an Afrika liege. Es gebe dort viele Nigerianer, die auf der Suche nach Biafra-Anhängern seien. Er habe in Spanien keinen Asylantrag gestellt; er habe alles gesagt.
Die anwesende Rechtsberaterin stellte keine Fragen oder Anträge und erstattete kein weiteres Vorbringen.
2. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 18.12.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Spanien gemäß Art. 13 Abs. 1 iVm Art. 22 Abs. 7 Dublin-III-VO für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz zuständig sei (Spruchpunkt I.). Zudem wurde gemäß § 61 Abs. 1 Z 1 FPG gegen den Beschwerdeführer die Außerlandesbringung angeordnet und festgestellt, dass demzufolge gemäß § 61 Abs. 2 FPG die Abschiebung des Beschwerdeführers nach Spanien zulässig sei (Spruchpunkt II.).2. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 18.12.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 5, Absatz eins, AsylG 2005 ohne in die Sache einzutreten als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass Spanien gemäß Artikel 13, Absatz eins, in Verbindung mit Artikel 22, Absatz 7, Dublin-III-VO für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutz zuständig sei (Spruchpunkt römisch eins.). Zudem wurde gemäß Paragraph 61, Absatz eins, Ziffer eins, FPG gegen den Beschwerdeführer die Außerlandesbringung angeordnet und festgestellt, dass demzufolge gemäß Paragraph 61, Absatz 2, FPG die Abschiebung des Beschwerdeführers nach Spanien zulässig sei (Spruchpunkt römisch zwei.).
Zur Lage in Spanien traf das BFA folgende Feststellungen (unkorrigiert und nunmehr gekürzt durch das Bundesverwaltungsgericht):
Allgemeines zum Asylverfahren
Spanien verfügt über ein rechtsstaatliches Asylsystem mit administrativen und gerichtlichen Beschwerdemöglichkeiten. In erster Instanz ist das Oficina de Asilo y Refugio (OAR) zuständig für die Bearbeitung von Asylanträgen. Es untersteht dem Innenministerium:
(...)
Die Wartezeit, bis ein Antragsteller seinen Asylantrag formell einbringen kann, beträgt durchschnittlich sechs Monate. Die Verfahren dauerten 2017 durchschnittlich 14,4 Monate (9,2 Monate für Syrer, 16,8 Monate für Afghanen und 20 Monate für Iraker) (AIDA 15.3.2018; für ausführliche Informationen siehe dieselbe Quelle).
Quellen:
http://www.asylumineurope.org/sites/default/files/report-download/aida_es_2017update.pdf, Zugriff 28.6.2018
Dublin-Rückkehrer
Spanien erhält wesentlich mehr Dublin-In-Anfragen als es Dublin-Out-Anfragen stellt. 2016 erhielt Spanien 5.854 Anfragen. 2017 waren es 5.953, wobei es letztlich zu 425 Transfers kam. Spanien gibt vor Transfer keine Garantien an Mitgliedsstaaten ab; bei Ankunft der Rückkehrer koordiniert OAR sich aber mit dem Sozialministerium, das für die Unterbringung zuständig ist. Zivilgesellschaftliche Organisationen berichten von Problemen bei der Identifizierung von zurückkehrenden Opfern von Menschenhandel (hauptsächlich aus Frankreich), die nicht effektiv als solche erkannt wurden. Dublin-Rückkehrer haben keine Probleme beim neuerlichen Zugang zum Asylsystem. Ihre Interviews werden priorisiert, falls sie einen Asylantrag stellen wollen. Wenn ihr voriges Verfahren abgebrochen wurde ("discontinued"), müssen sie einen neuerlichen Asylantrag einbringen, der jedoch nicht als Folgeantrag gilt (AIDA 15.3.2018).
Das spanische Innenministerium hat auf Anfrage bestätigt, dass Dublin-Rückkehrer ein eventuelles Asylverfahren in Spanien fortsetzen bzw. einen neuen Asylantrag stellen können. Außerdem ist der Zugang zu Versorgung, wie für andere Asylwerber auch, garantiert (ÖB 31.8.2016).
Quellen:
http://www.asylumineurope.org/sites/default/files/report-download/aida_es_2017update.pdf, Zugriff 28.6.2018
Non-Refoulement
2016 und 2017 hat das OAR vermehrt die sichere Drittstaatenklausel in Bezug auf Marokko angewendet. Dies wurde mehrfach gerichtlich bestätigt (AIDA 15.3.2018).
An der Grenze von Marokko zu den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla kam es Berichten zufolge 2017 zu zahlreichen Fällen von Push-backs und Refoulement nach Marokko (AIDA 15.3.2018; vgl. USDOS 20.4.2018). Migranten sehen sich großen Hürden bei der Ausreise aus Marokko und dem Zugang zu den asylum points an der spanischen Grenze gegenüber. Im März 2015 wurde die gesetzliche Möglichkeit geschaffen, Drittstaatsangehörige, die bei der illegalen Einreise betreten werden, direkt an der Grenze zurückzuweisen. Dies wird als Verstoß gegen internationale rechtliche Verpflichtungen zum Schutz von Flüchtlingen kritisiert. UNHCR ist in den Enklaven präsent (AIDA 15.3.2018).An der Grenze von Marokko zu den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla kam es Berichten zufolge 2017 zu zahlreichen Fällen von Push-backs und Refoulement nach Marokko (AIDA 15.3.2018; vergleiche USDOS 20.4.2018). Migranten sehen sich großen Hürden bei der Ausreise aus Marokko und dem Zugang zu den asylum points an der spanischen Grenze gegenüber. Im März 2015 wurde die gesetzliche Möglichkeit geschaffen, Drittstaatsangehörige, die bei der illegalen Einreise betreten werden, direkt an der Grenze zurückzuweisen. Dies wird als Verstoß gegen internationale rechtliche Verpflichtungen zum Schutz von Flüchtlingen kritisiert. UNHCR ist in den Enklaven präsent (AIDA 15.3.2018).
Die langen Wartezeiten, bis ein Antragsteller seinen Antrag formell einbringen kann, sind ein Problem, da die Betroffenen vorher kein Ausweisdokument erhalten und somit einem Risiko der Ausweisung und des Refoulements ausgesetzt sind (AIDA 15.3.2018).
Quellen:
http://www.asylumineurope.org/sites/default/files/report-download/aida_es_2017update.pdf, Zugriff 28.6.2018
Versorgung
Das spanische Unterbringungssystem besteht aus:
1. Vier Unterbringungszentren (Centros de acogida de refugiados, CAR) mit gesamt 420 Plätzen Kapazität.
2. Temporären Migrationszentren (Centros de estancia temporal para inmigrantes, CETI) in den Enklaven Ceuta (Kapazität: 512 Plätze) und Melilla (Kapazität: 700 Plätze).
CAR und CETI werden vom Arbeits- und Sozialministerium betrieben.
3. Weiters gibt es eine Unterbringungs- und Betreuungskomponente, die vom og. Ministerium an NGOs ausgelagert ist.
Wegen der zum Teil langen Wartezeiten bis zum Einbringen eines Antrags wurde auch eine Art Erstaufnahme geschaffen, während der Antragsteller bis zur Zuweisung eines Unterbringungsplatzes in Hotels untergebracht werden können (Assessment and referral phase). Die Größe der og. Zentren hängt vom Betreiber ab. Manche sind größer, andere wiederum in Appartments eingerichtet, einige in urbaner Umgebung, andere wiederum in ländlicher Gegend gelegen. Insgesamt verfügt Spanien (Stand Dezember 2016) über 4.104 Unterbringungsplätze. Seit 2017 sind 20 NGOs mit Finanzierung durch den spanischen Staat in der Unterbringung von Asylwerbern und Flüchtlingen tätig. Eine genaue Statistik der NGO-Unterbringungsplätze in Spanien ist nicht verfügbar. Versorgungsmaßnahmen werden niemals wegen hoher Antragszahlen reduziert, sondern es werden Notmaßnahmen eingeleitet und Antragsteller untergebracht, wo es möglich ist. Der Anstieg der illegalen Einreisen im Zuge des Jahres 2017 hat zu Schwierigkeiten bei der Unterbringung geführt, die Bedingungen haben sich aber nicht verschlechtert, da zusätzliche Plätze geschaffen wurden (AIDA 15.3.2018).
Personen, die ihren Asylantrag in den Enklaven Ceuta oder Melilla stellen, müssen die Zulässigkeitsentscheidung über ihren Antrag dort abwarten und werden erst dann aufs spanische Festland überstellt. Es gibt aber Berichte über Fälle, die trotz positiver Zulässigkeitsentscheidung nicht transferiert wurden. Spanische Gerichte haben ein solches Vorgehen mehrmals verurteilt. In den letzten Jahren wurden die Transfers nach Festland-Spanien beschleunigt, der Ablauf wird aber weiterhin als intransparent kritisiert (AIDA 15.3.2018). Die CETI in Ceuta und Melilla werden in Zusammenhang mit Überbelegung kritisiert (USDOS 20.4.2018). 2017 haben 3.218 Migranten die CETI in den Enklaven durchlaufen und sich dort im Schnitt 2,1 Monate aufgehalten. 2010 waren es noch 11,4 Monate gewesen (ep 1.2.2018).
Im spanischen Unterbringungssystem werden die Antragsteller in Absprache zwischen der Asylbehörde und der NGO, welche das Unterbringungszentrum führt, untergebracht. Man ist bemüht, die am besten geeignete Unterkunft für den Einzelfall zu finden. Asylwerber, die über keine finanziellen Mittel verfügen, haben das Recht auf Unterbringung und Versorgung zur Deckung ihrer grundlegenden Bedürfnisse. Die materiellen Bedingungen sind für alle Antragsteller dieselben, egal in welcher Art von Verfahren sie sich befinden. Dieses System hat stark integrativen Charakter und unterstützt Nutznießer von der Antragstellung bis zum Abschluss des Integrationsprozesses, aber maximal für 18 Monate (verlängerbar auf 24 Monate für Vulnerable). Wenn Antragsteller sich für eine private Unterkunft außerhalb des Systems entscheiden, haben sie keinen garantierten Zugang zu finanzieller Unterstützung und Leistungen wie in den Zentren. Die Versorgung geschieht in drei Phasen zu je sechs Monaten Dauer bei jeweils abnehmender Unterstützungsintensität, um in der letzten Phase Selbständigkeit und soziale Integration der Betreffenden zu erreichen (AIDA 15.3.2018).
1. Während der 1. Versorgungsphase werden Antragsteller in Unterbringungszentren (Centro de acogida de refugiados, CAR) bzw. in Wohnungen im ganzen Land untergebracht. Während dieser Phase erhalten die AW grundlegende Schulungen mit dem Ziel, ihre Integration in die spanische Gesellschaft zu ermöglichen. Die Phase muss daher in einem CAR absolviert werden. In der ersten Versorgungsphase erhalten Asylwerber ein Taschengeld in Höhe von €51,60 im Monat, plus €19,06 für jeden abhängigen Minderjährigen. Zusätzlich werden andere persönliche Ausgaben (Transport, Kleidung, pädagogische Aktivitäten, Verwaltungsangelegenheiten, Übersetzerkosten) gegen Vorlage von Rechnungen abgedeckt.
2. In der zweiten Versorgungsphase, der sogenannten Integrationsphase, haben die Asylwerber Anspruch auf finanzielle Unterstützung und Übernahme grundlegender Ausgaben für den Aufbau eines normalen Lebens. In der 2. Phase der Versorgung erhalten Asylwerber kein Taschengeld mehr und werden in Wohnungen und Privathäusern untergebracht. Die Mieten werden übernommen.
3. In der dritten Versorgungsphase, der sogenannten Autonomiephase, ist das Erreichen finanzieller Unabhängigkeit des Antragstellers vorgesehen. In dieser Phase erhalten die Asylwerber punktuell finanzielle Unterstützung zur Deckung bestimmter Ausgaben.
Kritisiert wird, dass nach der ersten Unterbringungsphase ein Maß an Autonomie, Selbsterhaltungsfähigkeit und Spracherwerb vorausgesetzt wird, das in sechs Monaten kaum zu erreichen sei. Gerade mangelnde Sprachkenntnisse sind ein erhebliches Hindernis beim Zugang zu Beschäftigung (AIDA 15.3.2018).
Gemäß Gesetz haben alle Migranten Zugang zu grundlegender Versorgung, unabhängig vom rechtlichen Status (USDOS 20.4.2018).
Negativ beschiedene Antragsteller dürfen in der Unterbringung bleiben, bis die maximale Unterbringungsdauer erreicht ist. Asylwerber haben nach sechs Monaten Zugang zum Arbeitsmarkt, aber mangelnde Sprachkenntnisse, administrative Schwierigkeiten und Diskriminierung schmälern diesen Zugang in der Praxis (AIDA 15.3.2018).
Abgesehen von den Unterbringungskapazitäten für Asylwerber verfügt Spanien über neun Haftzentren (zusammen 1.589 Plätze) für fremdenrechtliche Haft (Centros de Internamiento de Extranjeros, CIE) (AIDA 15.3.2018).
Quellen:
http://www.asylumineurope.org/sites/default/files/report-download/aida_es_2017update.pdf, Zugriff 28.6.2018
Medizinische Versorgung
Das spanische Recht sieht für alle Asylwerber den vollen Zugang zum öffentlichen Gesundheitssystem wie für spanische Bürger vor, einschließlich Zugang zu spezialisierterer Behandlung für Personen, die Folter, schwere körperliche oder seelische Misshandlungen oder Traumatisierung erlitten haben. Obwohl in Spanien Zugang zu spezieller Behandlung durch Psychologen und Psychiater frei und garantiert ist, gibt es keine Institutionen, die auf die Behandlung traumatisierter Flüchtlinge spezialisiert sind. Gegenwärtig gibt es drei NGOs, die für Asylbewerber mit psychischen Bedürfnissen zuständig sind. Die NGO Accem betreibt in Zusammenarbeit mit der Firma Arbeyal das Hevia Accem-Arbeyal - Zentrum, das auf Behinderung und psychische Gesundheit spezialisiert ist und Plätze für Asylsuchende reserviert, aber nicht ausschließlich auf diese Zielgruppe fokussiert. Die NGO CEAR (Comisión Española de Ayuda al Refugiado) betreibt auch Einrichtungen, die auf Asylsuchende mit psychischen Erkrankungen spezialisiert sind. Die Stiftung La Merced bietet Aufnahmeplätze für junge, erwachsene Asylsuchende, die spezielle Unterstützung aufgrund psychischer Erkrankungen benötigen. Wenn die Versorgung, aus welchen Gründen auch immer, reduziert oder gestrichen wird, bleibt der Zugang zu medizinischer Versorgung weiterhin bestehen (AIDA 15.3.2018).
Spanien hat 2015 einen strategischen Plan zur Eliminierung der Hepatitis C angenommen und seither etwa 100.000 Erkrankten Zugang zu einer Behandlung mit antiviralen Medikamenten der jüngsten Generation ermöglicht. Die Heilungsrate von etwa 95% ist eine der höchsten der Welt (AEHVE 29.5.2018). Mitte 2017 hat die spanische Gesundheitsministerin durchgesetzt, dass die Behandlung von Hepatitis C auf alle Stadien der Erkrankung ausgedehnt werden soll, nicht nur auf spätere Stadien. Die Kommunen Madrid und Valencia wendeten dies damals bereits an. Eine Unterstützung für die Kommunen bei der Finanzierung dieser Vorgehensweise, ist nicht vorgesehen (El País 21.6.2017). Um den Jahreswechsel 2017/2018 forderten Interessengruppen weiterhin die Umsetzung dieses Plans (AEHVE 9.1.2018).
MedCOI bearbeitet grundsätzlich keine medizinischen Anfragen zu EU-Mitgliedsstaaten, da die medizinischen Mitarbeiter von MedCOI (Ärzte) davon ausgehen, dass medizinische Behandlungsmöglichkeiten in der EU generell in ausreichendem Maße verfügbar sind. Ausnahmen von dieser Regel sind nur in sehr spezifischen Einzelfällen möglich (MedCOI 14.12.2016).
Quellen:
http://www.asylumineurope.org/sites/default/files/report-download/aida_es_2017update.pdf, Zugriff 28.6.2018
Begründend führte das BFA zusammengefasst aus, dass gemäß Art. 13 Abs. 1 iVm Art. 22 Abs. 7 Dublin-III-VO Spanien für die inhaltliche Prüfung des gestellten Antrages auf internationalen Schutz zuständig sei. Ein im besonderen Maße substantiiertes, glaubhaftes Vorbringen betreffend das Vorliegen außergewöhnlicher Umstände, welche die Gefahr einer Verletzung der EMRK im Falle einer Überstellung des Beschwerdeführers ernstlich für möglich erscheinen ließen, sei im Verfahren nicht erstattet worden. Die Regelvermutung des § 5 Abs. 3 AsylG sei nicht erschüttert worden und es habe sich kein Anlass zur Ausübung des Selbsteintrittsrechts gemäß Art. 17. Abs. 1 Dublin-III-VO ergeben.Begründend führte das BFA zusammengefasst aus, dass gemäß Artikel 13, Absatz eins, in Verbindung mit Artikel 22, Absatz 7, Dublin-III-VO Spanien für die inhaltliche Prüfung des gestellten Antrages auf internationalen Schutz zuständig sei. Ein im besonderen Maße substantiiertes, glaubhaftes Vorbringen betreffend das Vorliegen außergewöhnlicher Umstände, welche die Gefahr einer Verletzung der EMRK im Falle einer Überstellung des Beschwerdeführers ernstlich für möglich erscheinen ließen, sei im Verfahren nicht erstattet worden. Die Regelvermutung des Paragraph 5, Absatz 3, AsylG sei nicht erschüttert worden und es habe sich kein Anlass zur Ausübung des Selbsteintrittsrechts gemäß Artikel 17, Absatz eins, Dublin-III-VO ergeben.
Der Beschwerdeführer leide weder an einer schweren psychischen Störung und/oder ansteckenden Krankheit noch verfüge er über familiäre und/oder verwandtschaftliche Anknüpfungspunkte im Bundesgebiet. Den Aufenthaltsort der von ihm angeführten Freundin kenne er nicht, da seit August 2018 kein Kontakt mehr bestehe. Auch eine besondere Integrationsverfestigung seiner Person in Österreich habe nicht festgestellt werden können.
3. Gegen den Bescheid des BFA vom 18.12.2018 erhob der Beschwerdeführer durch seine Vertretung rechtzeitig das Rechtsmittel der Beschwerde und stellte gleichzeitig den Antrag, der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Verwiesen wurde auf die bereits im Verfahren vorgebrachten Gründe: Der Beschwerdeführer sei in Spanien nicht ausreichend versorgt worden und habe dort jene Personen getroffen, vor denen er aus Nigeria geflüchtet sei. Außerdem vermute er seine Freundin in Österreich. Er sei daher der Ansicht, dass Spanien für ihn kein sicherer Drittstaat sei und dass eine Außerlandesbringung unverhältnismäßig in sein Familienleben eingreife.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
Der Beschwerdeführer, der unter verschiedenen Identitäten auftrat, reiste aus Marokko kommend über Spanien illegal in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten ein und suchte anschließend am 13.09.2018 in der Schweiz um die Gewährung von internationalem Schutz an. In weiterer Folge stellte er am 22.09.2018 in Österreich einen weiteren - den nunmehr gegenständlichen - Antrag auf internationalen Schutz.
Das BFA richtete am 03.10.2018 ein Aufnahmeersuchen an Spanien, dem die spanische Dublin-Behörde durch Verfristung zustimmte.
Das Bundesverwaltungsgericht schließt sich den oben wiedergegebenen Feststellungen des angefochtenen Bescheides zur Allgemeinsituation im Mitgliedstaat Spanien an.
Konkrete, in der Person des Beschwerdeführers gelegene Gründe, welche für die reale Gefahr des fehlenden Schutzes vor Verfolgung im zuständigen Mitgliedstaat sprechen, liegen nicht vor.
Der Beschwerdeführer ist gesund.
Besonders intensiv ausgeprägte, schützenswerte private, familiäre oder berufliche Bindungen des Beschwerdeführers bestehen im österreichischen Bundesgebiet nicht.
2. Beweiswürdigung:
Die festgestellten Tatsachen hinsichtlich der illegalen Einreise des Beschwerdeführers über Spanien und hinsichtlich seiner Asylantragstellung in der Schweiz ergeben sich aus den Angaben des Beschwerdeführers und aus den Informationen, die seitens der Schweiz an Österreich übermittelt wurden, sowie aus dem vorliegenden EURODAC-Treffer.
Die Feststellung bezüglich der Zustimmung zur Aufnahme des Beschwerdeführers seitens Spaniens ergibt sich aus dem durchgeführten Konsultationsverfahren zwischen der österreichischen und der spanischen Dublin-Behörde. Der diesbezügliche Schriftwechsel ist ebenso Teil des Verwaltungsaktes wie der Schriftwechsel mit der Schweizer Dublin-Behörde.
Die Gesamtsituation des Asylwesens im zuständigen Mitgliedstaat resultiert aus den umfangreichen und durch aktuelle Quellen belegten Länderfeststellungen des angefochtenen Bescheides, welche auf alle entscheidungsrelevanten Fragen eingehen. Das BFA hat in seiner Entscheidung neben Ausführungen zur Versorgungslage von Asylwerbern in Spanien auch Feststellungen zur dortigen Rechtslage und Vollzugspraxis von asyl- und fremdenrechtlichen Bestimmungen (darunter konkret auch im Hinblick auf Rückkehrer nach der Dublin-III-VO) samt dem jeweiligen Rechtsschutz im Rechtsmittelweg getroffen.
Aus den im angefochtenen Bescheid dargestellten Länderinformationen ergeben sich keinerlei Hinweise darauf, dass das spanische Asylwesen grobe systemische Mängel aufweisen würde. Insofern war aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichtes insbesondere in Bezug auf die Durchführung des Asylverfahrens sowie auf die Versorgungslage von Asylsuchenden in Spanien den Feststellungen der erstinstanzlichen Entscheidung zu folgen. Individuelle, unmittelbare und vor allem hinreichend konkrete Bedrohungen, welche den Länderberichten klar und substantiell widersprechen würden, hat der Beschwerdeführer sohin nicht dargetan.
Die Feststellungen zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ergeben sich aus der Aktenlage. Er gab im Verfahren durchgehend gleichlauten an, gesund zu sein. Diesbezüglich wurde somit kein Vorbringen erstattet, welches geeignet wäre, den Schutzbereich des Art. 3 EMRK zu tangieren.Die Feststellungen zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ergeben sich aus der Aktenlage. Er gab im Verfahren durchgehend gleichlauten an, gesund zu sein. Diesbezüglich wurde somit kein Vorbringen erstattet, welches geeignet wäre, den Schutzbereich des Artikel 3, EMRK zu tangieren.
Dass keine besonders schützenswerten privaten, familiären oder beruflichen Bindungen des Beschwerdeführers im österreichischen Bundesgebiet bestehen, ergibt sich aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer zwar von einer möglichweise in Österreich lebenden Freundin sprach, ein finanzielles oder sonstiges Abhängigkeitsverhältnis bzw. eine besonders enge Beziehung zu dieser nicht substantiiert darlegen konnte. Im Gegenteil musste er selbst eingestehen, derzeit nicht sicher zu wissen, wo sich die aus Nigeria stammende Freundin überhaupt aufhalte; seit August 2018 besteht kein Kontakt mehr zu ihr. Anhaltspunkte auf eine bereits erfolgte Integrationsverfestigung des Beschwerdeführers in Österreich haben sich - nicht zuletzt aufgrund der kurzen Dauer seines Aufenthaltes im Bundesgebiet - ebenso wenig ergeben.
3. Rechtliche Beurteilung:
Zu A) Abweisung der Beschwerde:
§ 5 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005) idF BGBl. I Nr. 87/2012 lautet:Paragraph 5, des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005) in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2012, lautet:
"§ 5 (1) Ein nicht gemäß §§ 4 oder 4a erledigter Antrag auf internationalen Schutz ist als unzulässig zurückzuweisen, wenn ein anderer Staat vertraglich oder auf Grund der Dublin-Verordnung zur Prüfung des Asylantrages oder des Antrages auf internationalen Schutz zuständig ist. Mit der Zurückweisungsentscheidung ist auch festzustellen, welcher Staat zuständig ist. Eine Zurückweisung des Antrages hat zu unterbleiben, wenn im Rahmen einer Prüfung des § 9 Abs. 2 BFA-VG festgestellt wird, dass eine mit der Zurückweisung verbundene Anordnung zur Außerlandesbringung zu einer Verletzung von Art. 8 EMRK führen würde."§ 5 (1) Ein nicht gemäß Paragraphen 4, oder 4a erledigter Antrag auf internationalen Schutz ist als unzulässig zurückzuweisen, wenn ein anderer Staat vertraglich oder auf Grund der Dublin-Verordnung zur Prüfung des Asylantrages oder des Antrages auf internationalen Schutz zuständig ist. Mit der Zurückweisungsentscheidung ist auch festzustellen, welcher Staat zuständig ist. Eine Zurückweisung des Antrages hat zu unterbleiben, wenn im Rahmen einer Prüfung des Paragraph 9, Absatz 2, BFA-VG festgestellt wird, dass eine mit der Zurückweisung verbundene Anordnung zur Außerlandesbringung zu einer Verletzung von Artikel 8, EMRK führen würde.
(2) Gemäß Abs. 1 ist auch vorzugehen, wenn ein anderer Staat vertraglich oder auf Grund der Dublin-Verordnung dafür zuständig ist zu prüfen, welcher Staat zur Prüfung des Asylantrages oder des Antrages auf internationalen Schutz zuständig ist.(2) Gemäß Absatz eins, ist auch vorzugehen, wenn ein anderer Staat vertraglich oder auf Grund der Dublin-Verordnung dafür zuständig ist zu prüfen, welcher Staat zur Prüfung des Asylantrages oder des Antrages auf internationalen Schutz zuständig ist.
(3) Sofern nicht besondere Gründe, die in der Person des Asylwerbers gelegen sind, glaubhaft gemacht werden oder beim Bundesamt oder beim Bundesverwaltungsgericht offenkundig sind, die für die reale Gefahr des fehlenden Schutzes vor Verfolgung sprechen, ist davon auszugehen, dass der Asylwerber in einem Staat nach Abs. 1 Schutz vor Verfolgung findet.(3) Sofern nicht besondere Gründe, die in der Person des Asylwerbers gelegen sind, glaubhaft gemacht werden oder beim Bundesamt oder beim Bundesverwaltungsgericht offenkundig sind, die für die reale Gefahr des fehlenden Schutzes vor Verfolgung sprechen, ist davon auszugehen, dass der Asylwerber in einem Staat nach Absatz eins, Schutz vor Verfolgung findet.
§ 10 (1) Eine Entscheidung nach diesem Bundesgesetz ist mit einer Rückkehrentscheidung oder einer Anordnung zur Außerlandesbringung gemäß dem 8. Hauptstück des FPG zu verbinden, wennParagraph 10, (1) Eine Entscheidung nach diesem Bundesgesetz ist mit einer Rückkehrentscheidung oder einer Anordnung zur Außerlandesbringung gemäß dem 8. Hauptstück des FPG zu verbinden, wenn
1. der Antrag auf internationalen Schutz gemäß §§ 4 oder 4a zurückgewiesen wird,1. der Antrag auf internationalen Schutz gemäß Paragraphen 4, oder 4a zurückgewiesen wird,
2. der Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 5 zurückgewiesen wird,2. der Antrag auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 5, zurückgewiesen wird,
3. ...
und in den Fällen der Z 1 und 3 bis 5 von Amts wegen ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 nicht erteilt wird sowie in den Fällen der Z 1 bis 5 kein Fall der §§ 8 Abs. 3a oder 9 Abs. 2 vorliegt."und in den Fällen der Ziffer eins und 3 bis 5 von Amts wegen ein Aufenthaltstitel gemäß Paragraph 57, nicht erteilt wird sowie in den Fällen der Ziffer eins bis 5 kein Fall der Paragraphen 8, Absatz 3 a, oder 9 Absatz 2, vorliegt."
§ 10 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005) idF BGBl. I Nr. 145/2017 lautet:Paragraph 10, des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005) in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 145 aus 2017, lautet:
"Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme
§ 10 (1) Eine Entscheidung nach diesem Bundesgesetz ist mit einer Rückkehrentscheidung oder einer Anordnung zur Außerlandesbringung gemäß dem 8. Hauptstück des FPG zu verbinden, wennParagraph 10, (1) Eine Entscheidung nach diesem Bundesgesetz ist mit einer Rückkehrentscheidung oder einer Anordnung zur Außerlandesbringung gemäß dem 8. Hauptstück des FPG zu verbinden, wenn
1. der Antrag auf internationalen Schutz gemäß §§ 4 oder 4a zurückgewiesen wird,1. der Antrag auf internationalen Schutz gemäß Paragraphen 4, oder 4a zurückgewiesen wird,
2. der Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 5 zurückgewiesen wird,2. der Antrag auf internationalen Schutz gemäß Paragraph 5, zurückgewiesen wird,
3. der Antrag auf internationalen Schutz sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wird,
4. einem Fremden der Status des Asylberechtigten aberkannt wird, ohne dass es zur Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten kommt oder
5. einem Fremden der Status des subsidiär Schutzberechtigten aberkannt wird
und in den Fällen der Z 1 und 3 bis 5 von Amts wegen ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 nicht erteilt wird.und in den Fällen der Ziffer eins und 3 bis 5 von Amts wegen ein Aufenthaltstitel gemäß Paragraph 57, nicht erteilt wird.
(2) Wird einem Fremden, der sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhält und nicht in den Anwendungsbereich des 6. Hauptstückes des FPG fällt, von Amts wegen ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 nicht erteilt, ist diese Entscheidung mit einer Rückkehrentscheidung gemäß dem 8. Hauptstück des FPG zu verbinden.(2) Wird einem Fremden, der sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhält und nicht in den Anwendungsbereich des 6. Hauptstückes des FPG fällt, von Amts wegen ein Aufenthaltstitel gemäß Paragraph 57, nicht erteilt, ist diese Entscheidung mit einer Rückkehrentscheidung gemäß dem 8. Hauptstück des FPG zu verbinden.
