Entscheidungsdatum
06.11.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W255 2187601-1/14E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Ronald EPPEL, MA als Einzelrichter über die Beschwerde des XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, vertreten durch die ARGE Rechtsberatung - Diakonie und Volkshilfe, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23.01.2018, Zl. 811259609-161742536, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 06.07.2018 zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Ronald EPPEL, MA als Einzelrichter über die Beschwerde des römisch 40 , geb. römisch 40 , StA. Afghanistan, vertreten durch die ARGE Rechtsberatung - Diakonie und Volkshilfe, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23.01.2018, Zl. 811259609-161742536, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 06.07.2018 zu Recht:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
1. Verfahrensgang:
1.1. Erstes (nicht gegenständliches) Asylverfahren:
1.1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste am 20.10.2011 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag den ersten Antrag auf internationalen Schutz.
1.1.2. Mit Bescheid des (damaligen) Bundesasylamtes vom 15.12.2011 wurde der Antrag auf internationalen Schutz des BF vom 20.11.2011 gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und festgestellt, dass Ungarn für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutzes zuständig sei (Spruchpunkt I.). Gemäß § 61 Abs. 1 FPG wurde die Außerlandesbringung des BF angeordnet und gemäß § 61 Abs 2 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF nach Ungarn zulässig sei (Spruchpunkt II.).1.1.2. Mit Bescheid des (damaligen) Bundesasylamtes vom 15.12.2011 wurde der Antrag auf internationalen Schutz des BF vom 20.11.2011 gemäß Paragraph 5, Absatz eins, AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und festgestellt, dass Ungarn für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutzes zuständig sei (Spruchpunkt römisch eins.). Gemäß Paragraph 61, Absatz eins, FPG wurde die Außerlandesbringung des BF angeordnet und gemäß Paragraph 61, Absatz 2, FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF nach Ungarn zulässig sei (Spruchpunkt römisch zwei.).
1.1.3. Gegen den unter Punkt 1.1.2. genannten Bescheid des (damaligen) Bundesasylamtes erhob der BF fristgerecht Berufung.
1.1.4. Mit Erkenntnis vom 11.01.2012 hob der Asylgerichtshof den unter Punkt 1.1.2. genannten Bescheid des (damaligen) Bundesasylamtes auf.
1.1.5. Mit Bescheid des (damaligen) Bundesasylamtes vom 28.02.2012 wurde der Antrag auf internationalen Schutz des BF vom 20.10.2011 gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und festgestellt, dass Ungarn für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutzes zuständig sei (Spruchounkt I.). Gemäß § 61 Abs. 1 FPG wurde die Außerlandesbringung des BF angeordnet und gemäß § 61 Abs 2 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF nach Ungarn zulässig sei (Spruchpunkt II.).1.1.5. Mit Bescheid des (damaligen) Bundesasylamtes vom 28.02.2012 wurde der Antrag auf internationalen Schutz des BF vom 20.10.2011 gemäß Paragraph 5, Absatz eins, AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und festgestellt, dass Ungarn für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutzes zuständig sei (Spruchounkt römisch eins.). Gemäß Paragraph 61, Absatz eins, FPG wurde die Außerlandesbringung des BF angeordnet und gemäß Paragraph 61, Absatz 2, FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF nach Ungarn zulässig sei (Spruchpunkt römisch zwei.).
1.1.6. Gegen den unter Punkt 1.1.5. genannten Bescheid des (damaligen) Bundesasylamtes erhob der BF fristgerecht Berufung.
1.1.7. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 24.09.2012 wurde die Berufung des BF gegen den unter Punkt 1.1.5. genannten Bescheid des (damaligen) Bundesasylamtes abgewiesen.
1.2. Zweites (nicht gegenständliches) Asylverfahren:
1.2.1. Am 22.07.2014 stellte der BF den zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.
1.2.2. Am 22.07.2014 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Niederösterreich die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Dabei gab der BF an, dass seine alten Fluchtgründe aufrecht bleiben würden. Der BF habe als Hirte gearbeitet und Schafe und Ziegen gehütet. Ihm seien einige Tiere abhandengekommen (10 bis 20 Stück seien von unbekannten Dieben entwendet worden). Daher sei er im Jahr 2011 von den Tierbesitzern bedroht und verfolgt worden. Vor ca. 5 Monaten habe er von einem Freund erfahren, dass die Tierbesitzer seiner Mutter gedroht hätten, dass sie den entstandenen Schaden bezahlen müsse, weil der BF für die Tierbesitzer nicht greifbar wäre.
1.2.3. Am 14.01.2015 wurde der BF von Österreich nach Ungarn überstellt, stellte dort am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, entzog sich anschließend dem Verfahren und reiste am 14.02.2015 wieder nach Österreich.
1.3.5. Mit Bescheid des BFA vom 16.08.2015, Zahl 811259609-14813800, wurde der Antrag auf intrernationalen Schutz des BF vom 22.07.2014 gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und festgestellt, dass Ungarn für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutzes zuständig sei (Spruchpunkt I.). Gemäß § 61 Abs. 1 FPG wurde die Außerlandesbringung des BF angeordnet und gemäß § 61 Abs 2 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF nach Ungarn zulässig sei (Spruchpunkt II.).1.3.5. Mit Bescheid des BFA vom 16.08.2015, Zahl 811259609-14813800, wurde der Antrag auf intrernationalen Schutz des BF vom 22.07.2014 gemäß Paragraph 5, Absatz eins, AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und festgestellt, dass Ungarn für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutzes zuständig sei (Spruchpunkt römisch eins.). Gemäß Paragraph 61, Absatz eins, FPG wurde die Außerlandesbringung des BF angeordnet und gemäß Paragraph 61, Absatz 2, FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF nach Ungarn zulässig sei (Spruchpunkt römisch zwei.).
1.3. Drittes (nicht gegenständliches) Asylverfahren:
1.3.1. Am 18.02.2016 stellte der BF den dritten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.
1.3.2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Niederösterreich die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Dabei gab der BF an, dass neue Fluchtgründe aufgetreten seien. Er könne "aus rassischen Gründen" nicht nach Afghanistan zurückkehren, da er Hazara und Schiite sei.
1.3.3. Am 17.03.2016 wurde der BF vor dem BFA einvernommen. Dabei gab der BF an, dass er am 14.01.2015 nach Ungarn überstellt worden und einen Monat in Ungarn aufhältig gewesen sei. Dann sei er wieder nach Österreich gereist, da die Lage für Flüchtlinge in Ungarn sehr schlecht sei. Der BF sei am 14.02.2015 wieder in Österreich eingereist und habe bis 18.02.2016 keinen Behördenkontakt gehabt. Er habe von anderen Leuten gehört, dass Österreich für ihn zuständig werden würde, wenn er länger warten würde.
1.3.4. Am 27.07.2016 wurde der BF neuerlich vor dem BFA einvernommen. Dabei gab der BF an, dass er seit über zwei Jahren eine Beziehung mit einer Österreicherin namens XXXX führe. Er habe vor, sie zu heiraten. Er wohne nicht gemeinsam mit ihr und kenne ihre genaue Adresse nicht. Der BF habe viele Deutschkurse besucht. Er sei in keinem Verein tätig. Er wolle nicht nach Ungarn zurückkehren.1.3.4. Am 27.07.2016 wurde der BF neuerlich vor dem BFA einvernommen. Dabei gab der BF an, dass er seit über zwei Jahren eine Beziehung mit einer Österreicherin namens römisch 40 führe. Er habe vor, sie zu heiraten. Er wohne nicht gemeinsam mit ihr und kenne ihre genaue Adresse nicht. Der BF habe viele Deutschkurse besucht. Er sei in keinem Verein tätig. Er wolle nicht nach Ungarn zurückkehren.
1.3.5. Mit Bescheid des BFA vom 09.08.2016, Zahl 811259609-160260843, wurde der Antrag auf intrernationalen Schutz des BF vom 18.02.2016 gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulssig zurückgewiesen und festgestellt, dass Ungarn für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutzes zuständig sei (Spruchounkt I.). Gemäß § 61 Abs. 1 FPG wurde die Außerlandesbringung des BF angeordnet und gemäß § 61 Abs 2 FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF nach Ungarn zulässig sei (Spruchpunkt II.).1.3.5. Mit Bescheid des BFA vom 09.08.2016, Zahl 811259609-160260843, wurde der Antrag auf intrernationalen Schutz des BF vom 18.02.2016 gemäß Paragraph 5, Absatz eins, AsylG 2005 als unzulssig zurückgewiesen und festgestellt, dass Ungarn für die Prüfung des Antrages auf internationalen Schutzes zuständig sei (Spruchounkt römisch eins.). Gemäß Paragraph 61, Absatz eins, FPG wurde die Außerlandesbringung des BF angeordnet und gemäß Paragraph 61, Absatz 2, FPG festgestellt, dass die Abschiebung des BF nach Ungarn zulässig sei (Spruchpunkt römisch zwei.).
1.4. Viertes (gegenständliches) Asylverfahren:
1.4.1. Der BF stellte am 29.12.2016 den gegenständlichen (vierten) Antrag auf internationalen Schutz in Österreich.
1.4.2. Am 29.12.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Steiermark die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Dabei gab der BF im Wesentlichen an, dass sich die Lage in seiner Heimat weiter verschlimmert habe. So weit er wisse, würden Schiiten in Afghanistan überall von den Taliban und den Daesh aus dem Verkehr gezogen, egal ob in XXXX oder XXXX . Eine Rückkehr des BF in seine Heimat sei daher noch unmöglicher geworden. Der BF wisse nicht, wo sich seine Familienangehörigen befinden würden. Daher sei er sich sicher, dass er bei einer Rückkehr nach Afghanistan von den Taliban umgebracht würde. Der BF habe viele Probleme mit den Taliban gehabt, da er Schafhirte gewesen und beschuldigt worden sei, Schafe gestohlen und verkauft zu haben.1.4.2. Am 29.12.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Steiermark die niederschriftliche Erstbefragung des BF statt. Dabei gab der BF im Wesentlichen an, dass sich die Lage in seiner Heimat weiter verschlimmert habe. So weit er wisse, würden Schiiten in Afghanistan überall von den Taliban und den Daesh aus dem Verkehr gezogen, egal ob in römisch 40 oder römisch 40 . Eine Rückkehr des BF in seine Heimat sei daher noch unmöglicher geworden. Der BF wisse nicht, wo sich seine Familienangehörigen befinden würden. Daher sei er sich sicher, dass er bei einer Rückkehr nach Afghanistan von den Taliban umgebracht würde. Der BF habe viele Probleme mit den Taliban gehabt, da er Schafhirte gewesen und beschuldigt worden sei, Schafe gestohlen und verkauft zu haben.
1.4.3. Mit Schreiben vom 30.11.2017 führte der BF aus, dass er im Dorf XXXX , Distrikt XXXX , Provinz XXXX , geboren sei. Sein Vater sei vor über 17 Jahren verstorben. Der BF sei Hazara und Schiite. Der BF habe nie eine Schule besucht und sei Analphabet gewesen. Seine Eltern hätten eine kleine Landwirtschaft gehabt, in der der BF seit seinem 7. Lebensjahr arbeiten habe müssen. Der BF habe ua als Schaf- und Ziegenhirte gearbeitet. Im Juli 2011 seien ca. 20 von den 90 Tieren, die er gehütet habe, verschwunden. Die Hälfte dieser Schaf- und Ziegenherde habe dem Dorfvorsteher und Großgrundbesitzer ( XXXX ) gehört. Dieser habe den BF des Diebstahls beschuldigt. Im abgelegenen Heimatdorf des BF habe der Dorfvorsteher mit den Dorfältesten die Rechtsprechung ausgeübt. In diesem Fall sei der Dorfvorsteher gleichzeitig Ankläger, Richter und Geschädigter in einer Person. Es gebe kein rechtsstaatliches Verfahren. Daher habe die Mutter beschlossen, den BF in Sicherheit zu bringen. Nach seiner Flucht seien auch die Angehörigen des BF massiv bedroht, eingeschüchtet und erpresst worden. Daher habe seine Familie das Dorf verlassen müssen. Diese Information sei das letzte Lebenszeichen der Familie gewesen. Seit 2011 bestehe kein Kontakt mehr mit seiner Familie. Im Falle der Rückkehr nach Afghanistgan drohe dem BF Verfolgung aufgrund seiner Volksgruppenzugehörigkeit (Hazara), wobei die afghanische Regierung nicht in der Lage sei, den BF zu schützen.1.4.3. Mit Schreiben vom 30.11.2017 führte der BF aus, dass er im Dorf römisch 40 , Distrikt römisch 40 , Provinz römisch 40 , geboren sei. Sein Vater sei vor über 17 Jahren verstorben. Der BF sei Hazara und Schiite. Der BF habe nie eine Schule besucht und sei Analphabet gewesen. Seine Eltern hätten eine kleine Landwirtschaft gehabt, in der der BF seit seinem 7. Lebensjahr arbeiten habe müssen. Der BF habe ua als Schaf- und Ziegenhirte gearbeitet. Im Juli 2011 seien ca. 20 von den 90 Tieren, die er gehütet habe, verschwunden. Die Hälfte dieser Schaf- und Ziegenherde habe dem Dorfvorsteher und Großgrundbesitzer ( römisch 40 ) gehört. Dieser habe den BF des Diebstahls beschuldigt. Im abgelegenen Heimatdorf des BF habe der Dorfvorsteher mit den Dorfältesten die Rechtsprechung ausgeübt. In diesem Fall sei der Dorfvorsteher gleichzeitig Ankläger, Richter und Geschädigter in einer Person. Es gebe kein rechtsstaatliches Verfahren. Daher habe die Mutter beschlossen, den BF in Sicherheit zu bringen. Nach seiner Flucht seien auch die Angehörigen des BF massiv bedroht, eingeschüchtet und erpresst worden. Daher habe seine Familie das Dorf verlassen müssen. Diese Information sei das letzte Lebenszeichen der Familie gewesen. Seit 2011 bestehe kein Kontakt mehr mit seiner Familie. Im Falle der Rückkehr nach Afghanistgan drohe dem BF Verfolgung aufgrund seiner Volksgruppenzugehörigkeit (Hazara), wobei die afghanische Regierung nicht in der Lage sei, den BF zu schützen.
Der BF legte die folgenden Dokumente vor:
* "Nachholen des Pflichtschulabschlusses" - Teilnahmebestätigung der XXXX vom 22.11.2017 betreffend den Zeitraum vom 27.02.2017 bis 02.02.2018;* "Nachholen des Pflichtschulabschlusses" - Teilnahmebestätigung der römisch 40 vom 22.11.2017 betreffend den Zeitraum vom 27.02.2017 bis 02.02.2018;
* "Im Fordergrund lernen - Basisgruppe" - Teilnahmebestätigung der XXXX vom 02.12.2013 betreffend den Zeitraum vom 14.10.2013 bis 27.11.2013;* "Im Fordergrund lernen - Basisgruppe" - Teilnahmebestätigung der römisch 40 vom 02.12.2013 betreffend den Zeitraum vom 14.10.2013 bis 27.11.2013;
* "Im Fordergrund lernen" - Teilnahmebestätigung der XXXX vom 08.05.2014 betreffend den Zeitraum vom 02.12.2013 bis 30.04.2014;* "Im Fordergrund lernen" - Teilnahmebestätigung der römisch 40 vom 08.05.2014 betreffend den Zeitraum vom 02.12.2013 bis 30.04.2014;
* "Basisbildung Mathematik und Englisch" - Kursteilnahmebestätigung der XXXX vopm 16.06.2014 betreffend den Zeitraum vom 02.09.2013 bis 16.06.2014 und* "Basisbildung Mathematik und Englisch" - Kursteilnahmebestätigung der römisch 40 vopm 16.06.2014 betreffend den Zeitraum vom 02.09.2013 bis 16.06.2014 und
* Deutschkurs B1.1 - Besuchsbestätigung der XXXX vom 31.03.2014 betreffend den Zeitraum vom 08.01.2014 bis 31.03.2014.* Deutschkurs B1.1 - Besuchsbestätigung der römisch 40 vom 31.03.2014 betreffend den Zeitraum vom 08.01.2014 bis 31.03.2014.
1.4.4. Mit Schreiben vom 06.12.2017 führte der BF aus, dass Afghanistan von einer Welle der Gewalt überrollt werde. Die afghanische Regierung könne ihre Bürger nicht beschützen. In der Heimatprovinz des BF ( XXXX ) würden Hazara und Paschtunen aufeinanderprallen. Hazara würden oft diskrimini
