Entscheidungsdatum
07.06.2018Norm
AsylG 2005 §5Spruch
W168 2192313-1/4E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter MMag. Dr. MACALKA als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX, geb. XXXX, alias XXXX, StA. Syrien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13.03.2018, Zl. 1171874809-171210388/BMI-EAST_OST zu Recht erkannt:Das Bundesverwaltungsgericht hat durch den Richter MMag. Dr. MACALKA als Einzelrichter über die Beschwerde von römisch 40 , geb. römisch 40 , alias römisch 40 , StA. Syrien, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 13.03.2018, Zl. 1171874809-171210388/BMI-EAST_OST zu Recht erkannt:
A)
Die Beschwerde wird gemäß § 5 AsylG 2005 idgF als unbegründet abgewiesen.Die Beschwerde wird gemäß Paragraph 5, AsylG 2005 idgF als unbegründet abgewiesen.
Gemäß § 21 Abs. 5 Satz 1 BFA-Verfahrensgesetz idgF (BFA-VG) wird festgestellt, dass die Anordnung zur Außerlandesbringung zum Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides rechtmäßig war.Gemäß Paragraph 21, Absatz 5, Satz 1 BFA-Verfahrensgesetz idgF (BFA-VG) wird festgestellt, dass die Anordnung zur Außerlandesbringung zum Zeitpunkt der Erlassung des angefochtenen Bescheides rechtmäßig war.
B)
Die Revision ist gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig.Die Revision ist gemäß Artikel 133, Absatz 4, B-VG nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgangrömisch eins. Verfahrensgang
Der Beschwerdeführer (BF) stellte nach unberechtigter Einreise in das Bundesgebiet am 24.10.2017 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.
Eine durchgeführte EURODAC - Abfrage ergab das Vorliegen eines Kategorie 1 Treffers aus Griechenland mit Datum 03.02.2017.
Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, der Einvernahme ohne gesundheitliche Probleme folgen zu können und keine Medikamente einnehmen zu müssen. In Österreich würde sein Bruder leben. Aus diesem Grund wäre er nach Österreich gekommen, bzw. wolle deswegen auch nicht mehr nach Griechenland zurück.
Aus diesem Grund führte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) ein Konsultationsverfahren in Form einer Anfrage gem. Art. 34 Dublin III VO mit Griechenland. Das Führen von Konsultationen wurde dem BF nachweislich mitgeteilt.Aus diesem Grund führte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) ein Konsultationsverfahren in Form einer Anfrage gem. Artikel 34, Dublin römisch drei VO mit Griechenland. Das Führen von Konsultationen wurde dem BF nachweislich mitgeteilt.
Mit Schreiben vom 24.11.2017 teilte Griechenland mit, dass der BF in ein "Relocation Programm" aufgenommen worden wäre und Frankreich im Zuge dessen der Übernahme des BF zugestimmt habe, bzw. bereits am 18.10.2017 von Griechenland nach Frankreich überstellt worden ist.
Frankreich stimmte in Folge konsultiert durch das BFA seine Zuständigkeit gem. Art. 18 1 c Dublin III VO ausdrücklich anerkennend der Wiederaufnahme der beschwerdeführenden Partei zu.Frankreich stimmte in Folge konsultiert durch das BFA seine Zuständigkeit gem. Artikel 18, 1 c Dublin römisch drei VO ausdrücklich anerkennend der Wiederaufnahme der beschwerdeführenden Partei zu.
Im Rahmen der Einvernahme durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl vom 18.01.2018 - nach durchgeführter Rechtsberatung und in Anwesenheit eines Rechtsberaters - gab der Beschwerdeführer an, sich gut zu fühlen und der Einvernahme ohne Probleme folgen zu können. Der Beschwerdeführer habe im bisherigen Verfahren die Wahrheit angegeben und wolle keine Korrekturen machen. Befragt zur aufgrund der ausdrücklichen Zustimmungserklärung Frankreichs seitens des Bundesamtes angenommen Zuständigkeit dieses Mitgliedsstaates, führte der Beschwerdeführer aus, dass er nicht wisse, ob er in Frankreich gewesen war. Er hätte immer nur nach Österreich kommen wollen. Dies, da hier mehrere Verwandte, Onkeln und Tanten, vor Allem aber auch sein Bruder aufhältig seien. In Syrien hätte der BF mit seinem Bruder und seinen Tanten und Onkeln gemeinsam in einem gemeinsamen Haushalt gelebt. Wie viele Quadratmeter das Haus gehabt hätte könne er nicht sagen. Der Bruder würde als Pizzakoch arbeiten. Zurzeit würde der BF alleine in einer Unterkunft leben. Doch er hätte mehrmals versucht zu seinem Bruder, bzw. zu seinen Verwandten zu ziehen. Dies wäre jedoch bis dato nicht möglich gewesen. Das letzte Mal hätte er seinen Bruder vor rund 2,5 Monaten gesehen, bzw. am Tage der Einvernahme vor dem BFA. Er wäre aus Syrien ausgereist um bei diesem zu leben und nicht von ihm getrennt. Weiter befragt führte der BF aus, dass dieser nach Frankreich nicht zurückwolle. Er wäre aus Syrien ausgereist um bei seinen Verwandten und seinem Bruder in Österreich zu leben. Der Großteil seiner Familie würde in Österreich leben. Er hätte in keinem anderen Land europäischen Land Verwandte. Wenn er nach Frankreich geschickt würde, dann wäre es besser, bzw. wäre es ihm lieber gleich mit seinem Bruder nach Syrien zurückgeschickt zu werden. Wenn es ihm um das Thema Sicherheit gehen würde, dann hätte er auch in Griechenland bleiben können. Es würde ihm darum gehen, und das wäre ihm sehr wichtig, dass er bei seinem Bruder und seiner Familie bleiben könne. Er hätte Syrien in der Absicht verlassen nach Österreich zu seinem Bruder zu kommen. Er hätte weder nach Griechenland noch nach Frankreich kommen wollen. Die Länderfeststellungen zu Frankreich vorgehalten führte der BF aus, dass er hierzu nicht zu sagen hätte, bzw. wiederholte die bereits genannten Gründen für das Verbleiben in Österreich. Dem Rechtsberater abschließend die Möglichkeit eingeräumt eine Stellungnahme abzugeben, beantragte dieser aufgrund der Anwesenheit von Verwandten in Österreich, bzw. aufgrund des Effizienzgebotes, der Bruder hätte dieselben Fluchtgründe wie der BF, eine Zulassung in Österreich. Sonstige Ausführungen wurden nicht erstattet.
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß § 5 Abs. 1 AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass für die Prüfung des gegenständlichen Asylantrages gemäß Art. 18 Abs. 1 c der Dublin-III-VO Frankreich zuständig sei. Gemäß § 61 Abs. 1 Fremdenpolizeigesetz, BGBl. I Nr. 100/2005 (FPG) idgF wurde in Spruchpunkt II. gegen den Beschwerdeführer die Außerlandesbringung angeordnet. Demzufolge sei gem. § 61 Abs. 2 FPG dessen Abschiebung nach Frankreich zulässig.Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz ohne in die Sache einzutreten gemäß Paragraph 5, Absatz eins, AsylG 2005 als unzulässig zurückgewiesen und ausgesprochen, dass für die Prüfung des gegenständlichen Asylantrages gemäß Artikel 18, Absatz eins, c der Dublin-III-VO Frankreich zuständig sei. Gemäß Paragraph 61, Absatz eins, Fremdenpolizeigesetz, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2005, (FPG) idgF wurde in Spruchpunkt römisch zwei. gegen den Beschwerdeführer die Außerlandesbringung angeordnet. Demzufolge sei gem. Paragraph 61, Absatz 2, FPG dessen Abschiebung nach Frankreich zulässig.
Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl traf die folgenden Länderfeststellungen zu Frankreich (nunmehr gekürzt durch das Bundesverwaltungsgericht):
1. Allgemeines zum Asylverfahren
Es existiert ein rechtsstaatliches Asylverfahren mit gerichtlicher Beschwerdemöglichkeit (OFPRA 11.2015; AIDA 12.2015; USDOS 13.4.2016).
Quellen:
2. Dublin-Rückkehrer
Anträge von Dublin-Rückkehrern werden wie jeder andere Asylantrag behandelt. Kommt der Betreffende aus einem sicheren Herkunftsstaat, wird das beschleunigte Verfahren angewandt. Hat der Rückkehrer bereits eine endgültig negative Entscheidung der 2. Instanz (CDNA) erhalten, kann er einen Folgeantrag stellen, so dieser neue Elemente enthält. Dublin-Rückkehrer werden wie normale Asylwerber behandelt und haben daher denselben Zugang zu Unterbringung im regulären bzw. beschleunigten Verfahren wie alle anderen (AIDA 12.2015).
Quellen:
3. Non-Refoulement
Menschenrechtsgruppen kritisieren regelmäßig die strikt dem Gesetz folgende Abschiebepraxis Frankreichs (USDOS 13.4.2016).
Quellen:
4. Versorgung
Im Rahmen der Asylreform 2015 wurden die folgenden Punkte des französischen Asylgesetzes in Hinsicht auf die Versorgung verändert:
Laut der neuen Regelung sollen die materiellen Aufnahmebedingungen an alle Asylwerber (inkl. Asylwerber im beschleunigten und im Dublin-Verfahren) angeboten werden, mit der einzigen Ausnahme, dass Antragssteller nach dem Dublin-Verfahren keinen Zugang zu Unterbringungszentren für Asylwerber (Centre d'Accueil pour Demandeurs d'Asile - CADA) haben. Darüber hinaus wurden neue nationale Aufnahmestrukturen eingeführt, für die das Französische Büro für Immigration und Integration (Office français de l'immigration et de l'intégration - OFII) zuständig ist. Der Fokus liegt dabei hauptsächlich auf der Unterbringung. Parallel und in Übereinstimmung mit den nationalen Aufnahmestrukturen werden regionale Vorschriften definiert und von den Präfekten in jeder Region umgesetzt. Weiters wurde eine neue Beihilfe für Asylwerber (Allocation pour demandeurs d'asile - ADA) eingeführt, die die vorherige monatliche Zahlung (Allocation Mensuelle de Subsistance, AMS) bzw. die temporäre Wartezeitzulage (Allocation Temporaire d'Attente, ATA) ersetzt (AIDA 12.2015).
Asylwerber haben nur dann Zugang zum Arbeitsmarkt während des Asylverfahrens, wenn OFPRA den Asylantrag innerhalb von neun Monaten nicht bearbeitet und diese Verzögerung nicht vom Antragssteller verschuldet wurde (AIDA 12.2015; vgl. OFPRA 11.2016).Asylwerber haben nur dann Zugang zum Arbeitsmarkt während des Asylverfahrens, wenn OFPRA den Asylantrag innerhalb von neun Monaten nicht bearbeitet und diese Verzögerung nicht vom Antragssteller verschuldet wurde (AIDA 12.2015; vergleiche OFPRA 11.2016).
Quellen:
4.1. Medizinische Versorgung
Eine medizinische Erstuntersuchung bei Ankunft im Unterbringungszentrum ist verpflichtend und muss laut der neuen Asylreform innerhalb von 15 Tagen durchgeführt werden (AIDA 12.2015).
Asylwerber im ordentlichen Verfahren haben Anspruch auf die allgemeine Krankenversorgung (Couverture Maladie Universelle - CMU). Wenn der Asylwerber über keine Mittel verfügt, ist dieser Zugang für ihn kostenlos. Asylwerber im beschleunigten und im Dublin-Verfahren erhalten nunmehr eine Bestätigung über ihr laufendes Asylverfahren und haben damit auch Zugang zur CMU (früher war ihnen nur der Zugang zur staatlichen medizinischen Hilfe (Aide Médicale d'Etat - AME) gestattet). Da die rechtlichen Bestimmungen dazu fehlen, bleibt also abzuwarten, ob diese Maßnahme tatsächlich auch in die Praxis umgesetzt wird. Zugang zur AME (nach drei Monaten Aufenthalt in Frankreich möglich) ist für AW auch weiterhin möglich, selbst wenn andere Sozialleistungen reduziert oder entzogen worden sein sollten. Während der Wartezeit auf den Zugang zu CMU oder AME besteht immer Zugang zu den sogenannten PASS-Diensten (Tages-Gesundheitszentren) der öffentlichen Spitäler. Als größte Schwierigkeiten beim Zugang zu effektiver Gesundheitsversorgung für AW werden administrative Probleme, fehlendes Wissen über die Rechte der AW und die Sprachbarriere genannt (AIDA 12.2015; vgl. OFPRA 11.2016).Asylwerber im ordentlichen Verfahren haben Anspruch auf die allgemeine Krankenversorgung (Couverture Maladie Universelle - CMU). Wenn der Asylwerber über keine Mittel verfügt, ist dieser Zugang für ihn kostenlos. Asylwerber im beschleunigten und im Dublin-Verfahren erhalten nunmehr eine Bestätigung über ihr laufendes Asylverfahren und haben damit auch Zugang zur CMU (früher war ihnen nur der Zugang zur staatlichen medizinischen Hilfe (Aide Médicale d'Etat - AME) gestattet). Da die rechtlichen Bestimmungen dazu fehlen, bleibt also abzuwarten, ob diese Maßnahme tatsächlich auch in die Praxis umgesetzt wird. Zugang zur AME (nach drei Monaten Aufenthalt in Frankreich möglich) ist für AW auch weiterhin möglich, selbst wenn andere Sozialleistungen reduziert oder entzogen worden sein sollten. Während der Wartezeit auf den Zugang zu CMU oder AME besteht immer Zugang zu den sogenannten PASS-Diensten (Tages-Gesundheitszentren) der öffentlichen Spitäler. Als größte Schwierigkeiten beim Zugang zu effektiver Gesundheitsversorgung für AW werden administrative Probleme, fehlendes Wissen über die Rechte der AW und die Sprachbarriere genannt (AIDA 12.2015; vergleiche OFPRA 11.2016).
Zugang zu mentaler Gesundheitsversorgung wird von der Gesetzgebung nicht explizit erwähnt, AW können aber im Rahmen der CMU oder AME theoretisch psychiatrische oder psychologische Hilfe in Anspruch nehmen. Viele Therapeuten nehmen jedoch keine nicht-frankophonen Patienten. Traumatisierte oder Opfer von Folter können sich von einigen NGOs betreuen lassen, die sich speziell diesen Themen widmen, z.B. Primo Levi in Paris oder die Osiris-Zentren in Marseille, Mana in Bordeaux, das Forum réfugiés-Cosi Essor-Zentrum in Lyon oder Awel in La Rochelle. Die Zahl dieser spezialisierten Zentren in Frankreich ist aber gering und ungleich verteilt und kann den wachsenden Bedarf nicht decken (AIDA 12.2015).
Quellen:
4.2. Unterbringung
Im März 2015 standen 258 Unterbringungszentren für Asylwerber (Centre d'Accueil pour Demandeurs d'Asile - CADA), 1 spezielles Zentrum für UMA, 2 Transitzentren und weitere Notunterkünfte zur Verfügung. Die Gesamtaufnahmekapazität betrug ca. 48.100 Plätze. Es besteht jedoch ein kontinuierlicher Mangel an Unterkünften für Schutzsuchende. Asylwerber werden nicht immer dort untergebracht, wo sie ihren Asylantrag stellen. Sie müssen deshalb innerhalb von 5 Tagen in dem zugeteilten Unterkunftszentrum erscheinen, ansonsten werden die weiteren Beihilfen für Asylwerber (Allocation pour demandeurs d'asile - ADA) entzogen.
Die Plätze in den CADA werden vom OFII zugeteilt und bis auf Personen im Dublin-Verfahren werden Asylwerber dort untergebracht. Im Jahr 2014 betrug die durchschnittliche Aufenthaltsdauer im CADA ca. 534 Tage. Lehnt der Antragssteller den Platz ab, enthält er auch keine ADA. Gibt es temporär keinen Platz in einem CADA, kommt der Asylwerber auf eine Warteliste und wird in der Zwischenzeit an eine provisorische Unterbringung vermittelt. Aufgrund des Platzmangels sind die Betroffenen jedoch oft auf Nachtquartiere angewiesen oder sie werden obdachlos. Die neue Asylreform versucht diesem Phänomen gegenzusteuern. 2015 wurde die Errichtung weiterer 4.200 Plätze geplant (AIDA 12.2015).
Es gibt in Frankreich 2 Transitzentren zur temporären Erstaufnahme von Asylwerbern und ihre Verteilung im nationalen Unterbringungssystem. Das Zentrum in Villeurbanne verfügt über 220, jenes in Ctéteil über 80 Plätze. Unter bestimmten Umständen können hier auch Personen im Dublin-Verfahren oder Schnellverfahren für eine bestimmte Zeit untergebracht werden (AIDA 12.2015).
Aufgrund des Mangels an Aufnahmekapazitäten in CADA können Asylwerber auch in Notfallzentren untergebracht werden. Dabei wird es zwischen den temporären Aufnahmezentren (accueil temporaire - service de l'asile - AT-SA) und Notunterkünften für Asylwerber (hébergement d'urgence dédié aux demandeurs d'asile - HUDA) unterschieden. AT-SA verfügen über 2.800 Plätze (bis Ende 2015 sollen 4.000 zusätzliche Plätze hinzukommen. HUDA verfügen im Notfall über bis zu 19.600 Plätze (AIDA 12.2015).
In einigen Regionen entstanden in den letzten Jahren illegale Lager, etwa in Städten wie Paris, Bordeaux und Calais. Dort leben illegale Migranten, aber auch Asylwerber oft monatelang unter schlechten Bedingungen. Die meisten Personen wollen in Frankreich keinen Asylantrag stellen, sondern warten auf eine Weiterreise nach Großbritannien. Demnach haben sie aber auch keinen Zugang zur staatlichen Versorgung in Frankreich. Diese Lager werden von den Behörden immer wieder aufgelöst, aber es gibt bisher noch keine dauerhafte Lösung (AIDA 12.2015).
Mittlerweile gibt es in ganz Frankreich 450 Erstaufnahmezentren, in denen für Neuankommende aus Calais rund 7.500 Plätze zur Verfügung stehen. 85% davon wurden in Gemeinden mit weniger als 100.000 Einwohnern vor allem in bereits vorhandenen, leerstehenden Gebäuden geschaffen. Dort gibt es Unterbringung, Verpflegung und Betreuung. Nach Vorstellung des Innenministers sollen die Migranten nur wenige Monate in den Zentren verbringen, ehe sie ihren Asylantrag stellen. Besonderes Augenmerk liegt auf der Situation von unbegleiteten Minderjährigen, für die ein eigener Bereich zur Registrierung geschaffen wurde. Bislang wurden über 400 Minderjährige in provisorische Zentren im Umfeld des Lagers gebracht. Gemeinsam mit den dort befindlichen 200 weiteren unbegleiteten Minderjährigen warten sie auf die Prüfung der familiären Anknüpfungspunkte nach Großbritannien. Großbritannien hat sich dazu verpflichtet, unbegleitete Minderjährige mit familiären Verbindungen zu übernehmen und bis Ende Oktober 2016 bereits rund 300 unbegleitete Minderjährige übernommen (ÖB 25.10.2016).
Wenn sich Asylsuchende aufgrund des Grenzverfahrens in den Wartezonen befinden, müssen sie dort untergebracht werden. Am Flughafen Roissy CDG gibt es 160 Plätze. In anderen Wartezonen werden Asylsuchende entweder in den naheliegenden Unterbringungsmöglichkeiten, wie einfache Hotels, oder in den Räumlichkeiten der jeweiligen Polizeistation untergebracht, solange überprüft wird, ob sie in das Land einreisen und einen Asylantrag stellen dürfen (AIDA 12.2015).
Quellen:
Beweiswürdigend wurde insbesondere ausgeführt, dass infolge des durchgeführten Ermittlungsverfahrens nicht hervorgekommen sei, dass eine Überstellung der beschwerdeführenden Partei nach Frankreich eine Verletzung der Art. 3 bzw. Art. 8 EMRK bedeuten würde. Schwere körperliche Krankheiten oder schwere psychische Störungen hätten sich nicht ergeben. Der Beschwerdeführer habe in seiner Einvernahme am angegeben, dass sich in Österreich mehrere Tanten und Onkeln, sowie insbesondere auch sein volljähriger Bruder aufhalten würden. Der volljährige Bruder würde sich seit September 2015 im Bundesgebiet aufhalten und hätte in Österreich den Flüchtlingsstatus erhalten. Ein finanzielles bzw. sonstiges Abhängigkeitsverhältnis des volljährigen BF mit seinem volljährigen Bruder, als auch mit den übrigen Verwandten wäre entsprechend substantiiert nicht vorgebracht worden. Aufgrund der illegalen Einreise, bzw. der auch weiterhin mittels Telefon und Internet bestehenden weiteren Möglichkeiten betreffend einer Aufrechterhaltung des Kontaktes mit den genannten Personen, bzw. der insgesamt kurzen Aufenthaltsdauer, sein nicht vom Vorliegen eines Art. 8 EMRK schützenswerten Familienlebens auszugehen. Die Anordnung zur Außerlandesbringung führe daher nicht zu einer Verletzung der Bestimmungen von Art. 3 EMRK beziehungsweise Art. 8 EMRK bzw. erfolge diese aufgrund der ausdrücklichen Zustimmung Frankreichs gem. Art. 18 Abs. 1 c Die Zurückweisungsentscheidung sei daher unter diesen Aspekten zulässig. Im Verfahren sei kein im besonderen Maße substantiiertes glaubhaftes Vorbringen betreffend das Vorliegen besonderer bescheinigter außergewöhnlicher Umstände, die die Gefahr einer relevanten Verletzung des Art. 3 EMRK im Falle einer Überstellung ernstlich möglich erscheinen lassen, hervorgekommen. Frankreich sei bereit, den Antragsteller einreisen zu lassen und den Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen bzw. die sonstigen ihn aus der Dublinverordnung und anderen einschlägigen unionsrechtlichen Rechtsakten treffenden Verpflichtungen dem Antragsteller gegenüber zu erfüllen. Es sei festzustellen, dass in Frankreich, einem Mitgliedstaat der Europäischen Union als einer Rechts- und Wertegemeinschaft und des Europarates mit hinreichender Wahrscheinlichkeit die Gefahr einer Verletzung der EMRK im gegenständlichen Zusammenhang nicht eintreten werde. Auch aus der Rechtsprechung des EGMR oder aus sonstigem Amtswissen lasse sich eine systematische, notorische Verletzung fundamentaler Menschenrechte in Frankreich keinesfalls erkennen. Die Regelvermutung des § 5 Abs. 3 AsylG treffe zu und habe sich kein zwingender Anlass für die Ausübung des Selbsteintrittsrechts nach Art. 17 Abs. 1 der Dublin-III-VO ergeben.Beweiswürdigend wurde insbesondere ausgeführt, dass infolge des durchgeführten Ermittlungsverfahrens nicht hervorgekommen sei, dass eine Überstellung der beschwerdeführenden Partei nach Frankreich eine Verletzung der Artikel 3, bzw. Artikel 8, EMRK bedeuten würde. Schwere körperliche Krankheiten oder schwere psychische Störungen hätten sich nicht ergeben. Der Beschwerdeführer habe in seiner Einvernahme am angegeben, dass sich in Österreich mehrere Tanten und Onkeln, sowie insbesondere auch sein volljähriger Bruder aufhalten würden. Der volljährige Bruder würde sich seit September 2015 im Bundesgebiet aufhalten und hätte in Österreich den Flüchtlingsstatus erhalten. Ein finanzielles bzw. sonstiges Abhängigkeitsverhältnis des volljährigen BF mit seinem volljährigen Bruder, als auch mit den übrigen Verwandten wäre entsprechend substantiiert nicht vorgebracht worden. Aufgrund der illegalen Einreise, bzw. der auch weiterhin mittels Telefon und Internet bestehenden weiteren Möglichkeiten betreffend einer Aufrechterhaltung des Kontaktes mit den genannten Personen, bzw. der insgesamt kurzen Aufenthaltsdauer, sein nicht vom Vorliegen eines Artikel 8, EMRK schützenswerten Familienlebens auszugehen. Die Anordnung zur Außerlandesbringung führe daher nicht zu einer Verletzung der Bestimmungen von Artikel 3, EMRK beziehungsweise Artikel 8, EMRK bzw. erfolge diese aufgrund der ausdrücklichen Zustimmung Frankreichs gem. Artikel 18, Absatz eins, c Die Zurückweisungsentscheidung sei daher unter diesen Aspekten zulässig. Im Verfahren sei kein im besonderen Maße substantiiertes glaubhaftes Vorbringen betreffend das Vorliegen besonderer bescheinigter außergewöhnlicher Umstände, die die Gefahr einer relevanten Verletzung des Artikel 3, EMRK im Falle einer Überstellung ernstlich möglich erscheinen lassen, hervorgekommen. Frankreich sei bereit, den Antragsteller einreisen zu lassen und den Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen bzw. die sonstigen ihn aus der Dublinverordnung und anderen einschlägigen unionsrechtlichen Rechtsakten treffenden Verpflichtungen dem Antragsteller gegenüber zu erfüllen. Es sei festzustellen, dass in Frankreich, einem Mitgliedstaat der Europäischen Union als einer Rechts- und Wertegemeinschaft und des Europarates mit hinreichender Wahrscheinlichkeit die Gefahr einer Verletzung der EMRK im gegenständlichen Zusammenhang nicht eintreten werde. Auch aus der Rechtsprechung des EGMR oder aus sonstigem Amtswissen lasse sich eine systematische, notorische Verletzung fundamentaler Menschenrechte in Frankreich keinesfalls erkennen. Die Regelvermutung des Paragraph 5, Absatz 3, AsylG treffe zu und habe sich kein zwingender Anlass für die Ausübung des Selbsteintrittsrechts nach Artikel 17, Absatz eins, der Dublin-III-VO ergeben.
Dagegen richtet sich die vorliegende, fristgerecht eingebrachte Beschwerde. In dieser wird zusammenfassend ausgeführt, dass gegenständlicher Bescheid vollinhaltlich angefochten werde. Begründend wurde ausgeführt, dass das BFA unrichterweise davon ausgehe, dass ein Verweis auf die Dublin III VO ausreichend wäre um in casu eine Entscheidung gem. §5 AsylG zu erlassen. Der BF hätte vorgebracht, dass dieser nach Österreich gekommen wäre, um bei seinem Bruder zu sein, der zum Zeitpunkt der Antragstellung des BF auch noch Minderjährig gewesen wäre. Diese Motivation wäre somit moralisch als auch rechtlich berechtigt gewesen. Der Dublin III VO wäre zu entnehmen, dass Familienbande unabhängig von einem finanziellen Abhängigkeitsverhältnis zu berücksichtigen wären. Gegenständlich würde es um eine enge Bindung zu dem Bruder des BF gehen, dem er zeitlebens sehr nahegestanden wäre und mit diesem das Leben gemeinsam verbracht habe. Der Rechtsberater hätte den Antrag gestellt, dass die Asylverfahren aufgrund des Effizienzgebotes kostensparend in Österreich geführt werden könnten, da die Asylgründe der beiden Brüder gemeinsam untersucht werden könnten. Es wäre kein Grund ersichtlich, von der humanitären Klausel abzugehen und in diesem Verfahren keinen Selbsteintritt vorzunehmen. Tatsächlich würde es sich im gegenständlichen Verfahren um einen Fall handeln, in dem der Gesetzgeber der Dublin III VO vorgesehen hätte, dass aufgrund des besonderen Naheverhältnisses diese Personen in einem einzigen Mitgliedsstaat wohnen könnten, bzw. hierdurch ihre gemeinsame Integration gefördert würde. Es sei immer eine Einzelprüfung vorzunehmen. Es läge diesbezüglich ein Ermittlungsmangel vor. Aus diesem Grund wäre keine Zurückweisende Entscheidung zu treffen gewesen, bzw. wären aus diesem Grund die Anträge zu stellen, die bekämpfte Entscheidung zu beheben, festzustellen, dass die Zurückweisung des Antrages, die Zuständigkeitserklärung Frankreichs, die Anordnung zur Außerlandesbringung und die Abschiebung aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Frankreich unzulässig ist, bzw. die Sache zu nochmaligen Bearbeitung an das BFA zurückzuverweisen, bzw. mit der Anordnung zur Durchführung eines inhaltlichen Asylverfahrens zurückzuverweisen, bzw. dem BF Asyl oder in eventu subisdiären Schutz zu gewähren.Dagegen richtet sich die vorliegende, fristgerecht eingebrachte Beschwerde. In dieser wird zusammenfassend ausgeführt, dass gegenständlicher Bescheid vollinhaltlich angefochten werde. Begründend wurde ausgeführt, dass das BFA unrichterweise davon ausgehe, dass ein Verweis auf die Dublin römisch drei VO ausreichend wäre um in casu eine Entscheidung gem. §5 AsylG zu erlassen. Der BF hätte vorgebracht, dass dieser nach Österreich gekommen wäre, um bei seinem Bruder zu sein, der zum Zeitpunkt der Antragstellung des BF auch noch Minderjährig gewesen wäre. Diese Motivation wäre somit moralisch als auch rechtlich berechtigt gewesen. Der Dublin römisch drei VO wäre zu entnehmen, dass Familienbande unabhängig von einem finanziellen Abhängigkeitsverhältnis zu berücksichtigen wären. Gegenständlich würde es um eine enge Bindung zu dem Bruder des BF gehen, dem er zeitlebens sehr nahegestanden wäre und mit diesem das Leben gemeinsam verbracht habe. Der Rechtsberater hätte den Antrag gestellt, dass die Asylverfahren aufgrund des Effizienzgebotes kostensparend in Österreich geführt werden könnten, da die Asylgründe der beiden Brüder gemeinsam untersucht werden könnten. Es wäre kein Grund ersichtlich, von der humanitären Klausel abzugehen und in diesem Verfahren keinen Selbsteintritt vorzunehmen. Tatsächlich würde es sich im gegenständlichen Verfahren um einen Fall handeln, in dem der Gesetzgeber der Dublin römisch drei VO vorgesehen hätte, dass aufgrund des besonderen Naheverhältnisses diese Personen in einem einzigen Mitgliedsstaat wohnen könnten, bzw. hierdurch ihre gemeinsame Integration gefördert würde. Es sei immer eine Einzelprüfung vorzunehmen. Es läge diesbezüglich ein Ermittlungsmangel vor. Aus diesem Grund wäre keine Zurückweisende Entscheidung zu treffen gewesen, bzw. wären aus diesem Grund die Anträge zu stellen, die bekämpfte Entscheidung zu beheben, festzustellen, dass die Zurückweisung des Antrages, die Zuständigkeitserklärung Frankreichs, die Anordnung zur Außerlandesbringung und die Abschiebung aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Frankreich unzulässig ist, bzw. die Sache zu nochmaligen Bearbeitung an das BFA zurückzuverweisen, bzw. mit der Anordnung zur Durchführung eines inhaltlichen Asylverfahrens zurückzuverweisen, bzw. dem BF Asyl oder in eventu subisdiären Schutz zu gewähren.
Nach Information des LPD NÖ vom 11.05.2018 wurde der Beschwerdeführer am 11.05.2018 ohne besondere Vorkommnisse auf dem Luftweg nach Frankreich überstellt.
II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:römisch zwei. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen:
1. Feststellungen:
Der Beschwerdeführer stellte nach unberechtigter Einreise in das Bundesgebiet am 24.10.2017 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.
In dem mit seitens des BFA mit Frankreich geführten Konsultationsverfahren stimmte Frankreich der Wiederaufnahme des Beschwerdeführers gem. Art. 18 Abs. 1 c Dublin ausdrücklich zu.In dem mit seitens des BFA mit Frankreich geführten Konsultationsverfahren stimmte Frankreich der Wiederaufnahme des Beschwerdeführers gem. Artikel 18, Absatz eins, c Dublin ausdrücklich zu.
Das Bundesverwaltungsgericht schließt sich den oben wiedergegebenen Feststellungen des angefochtenen Bescheides zur unbedenklichen Allgemeinsituation im Mitgliedstaat Frankreich an.
Besondere, in der Person des Beschwerdeführers gelegene Gründe, die für die reale Gefahr des fehlenden Schutzes vor Verfolgung in Frankreich sprechen, liegen nicht vor.
Es kann nicht festgestellt werden, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Überstellung nach Frankreich Gefahr laufe, einer unmenschlichen Behandlung oder Strafe oder der Todesstrafe bzw. einer sonstigen konkreten individuellen Gefahr unterworfen zu werden.
Der Beschwerdeführer leidet an keinen schwerwiegenden oder lebensbedrohlichen Erkrankungen. In Frankreich ist die Gesundheitsversorgung für Asylwerber ausreichend gewährleistet. Es sind dort sämtliche Krankheiten behandelbar und alle Medikamente erhältlich.
Der volljährige Beschwerdeführer lebte mit den sich in Österreich aufhältigen Verwandten in keinem gemeinsamen Haushalt, bzw. ist aufgrund sämtlicher Ausführungen das Vorliegen eines besonderen Nahe - bzw. Abhängigkeitsverhältnisses zu diesen, bzw. auch insbesondere zu seinem volljährigen Bruder nicht ableitbar. Eine Überstellung des Beschwerdeführers nach Frankreich stellt keinen unzulässigen Eingriff in dessen durch Art. 8 EMRK geschützte Rechte dar.Der volljährige Beschwerdeführer lebte mit den sich in Österreich aufhältigen Verwandten in keinem gemeinsamen Haushalt, bzw. ist aufgrund sämtlicher Ausführungen das Vorliegen eines besonderen Nahe - bzw. Abhängigkeitsverhältnisses zu diesen, bzw. auch insbesondere zu seinem volljährigen Bruder nicht ableitbar. Eine Überstellung des Beschwerdeführers nach Frankreich stellt keinen unzulässigen Eingriff in dessen durch Artikel 8, EMRK geschützte Rechte dar.
Der Beschwerdeführer wurde am 11.05.2018 ohne besondere Vorkommnisse auf dem Luftweg nach Frankreich überstellt.
2. Beweiswürdigung:
Die festgestellten Tatsachen hinsichtlich der Einreise des Beschwerdeführers in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten, sowie der Überstellung des BF von Griechenland nach Frankreich ergeben sich aus dem vorliegenden Verwaltungsakt.
Die Feststellung bezüglich der ausdrücklich erteilten Zustimmung Frankreichs zur Wiederaufnahme des Beschwerdeführers ergibt sich aus dem durchgeführten Konsultationsverfahren zwischen den österreichischen und den französischen Dublin-Behörden, welches in den Akten dokumentiert ist.
Die unbedenkliche Gesamtsituation des Asylwesens im zuständigen Mitgliedstaat resultiert aus den umfangreichen und durch hinreichende Quellen belegten Länderfeststellungen der angefochtenen Bescheide, welche auf alle entscheidungsrelevanten Fragen eingehen. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl hat in seiner Entscheidung neben Ausführungen zur Versorgungslage von Asylwerbern in Frankreich auch Feststellungen zur dortigen Rechtslage und Vollzugspraxis von asyl- und fremdenrechtlichen Bestimmungen (darunter konkret auch im Hinblick auf Rückkehrer nach der Dublin III-VO) getroffen.
Aus den in dem angefochtenen Bescheid dargestellten Länderinformationen ergeben sich keine ausreichend begründeten Hinweise darauf, dass das französische Asylwesen grobe systemische Mängel aufweisen würde. Insofern war aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts insbesondere in Bezug auf die Durchführung des Asylverfahrens und die Versorgungs- und Sicherheitslage von Asylsuchenden in Frankreich den Feststellungen der erstinstanzlichen Entscheidung zu folgen. Individuelle, unmittelbare und vor allem hinreichend konkrete Bedrohungen, welche den Länderberichten klar und substantiell widersprechen würden, hat der Beschwerdeführer nicht dargetan. Eine den Beschwerdeführer konkret treffende Bedrohungssituation in Frankreich wurde nicht ausreichend substantiiert vorgebracht.
Die Feststellungen zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ergeben sich aus dem eigenen Vorbringen. Diesbezüglich wurde kein Vorbringen erstattet, welches geeignet wäre, den Schutzbereich des Art. 3 EMRK zu tangieren.Die Feststellungen zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers ergeben sich aus dem eigenen Vorbringen. Diesbezüglich wurde kein Vorbringen erstattet, welches geeignet wäre, den Schutzbereich des Artikel 3, EMRK zu tangieren.
Die Feststellung, dass ein finanzielles Abhängigkeitsverhältnis des Beschwerdeführers - zu seinen in Österreich lebenden Familienangehörigen, bzw. auch nicht zu seinem sich seit September 2015 in Österreich aufhältigen volljährigen Bruder nicht besteht, beruht auf dem Umstand, dass der Beschwerdeführer in Österreich ausschließlich Leistungen aus der Grundversorgung bezogen hat, bzw. ein solches Naheverhältnis weder in der Einvernahme vor dem BFA, als auch in der Beschwerde das Vorliegen eines solchen begründet dargelegt. Auch hat der Beschwerdeführer insgesamt nicht substantiiert begründet und hinreichend ausgeführt wodurch zwischen dem volljährigen Beschwerdeführer und seinem ebenfalls volljährigen Bruder ein derart besonderes, bzw. exzeptionelles und damit gem. Art. 8 EMRK zu berücksichtigendes Naheverhältnis bestehen würde. Sämtliche diesbezüglichen Ausführungen während der Einvernahme vor dem BFA als auch in der Beschwerde werden ausschließlich allgemein und unbegründet ausgeführt. So hat der Beschwerdeführer etwa selbst ausgeführt, dass dieser seit seiner Einreise seinen Bruder erstmalig wieder seit 2 1/2 Monaten am Tag der Einvernahme vor dem BFA gesehen habe. Der Beschwerdeführer hat sich aus privaten Gründen bewusst unberechtigt aus einem für diesen jedenfalls sicheren Dublinstaat kommend in das Bundesgebiet begeben. Der BF hat sich insgesamt nur für wenige Monate im Bundesgebiet aufgehalten. Bereits bei der Einreise als auch während der gesamten Zeit im Bundesgebiet musste diesem sein unsicherer Aufenthaltsstatus bewusst sein. Der Beschwerdeführer kann den Kontakt mit den sich in Österreich aufhältigen Verwandten, bzw. auch insbesondere mit seinem Bruder auch aus Frankreich mittels Telefon und Internet aufrechterhalten, bzw. weiterhin mit diesen in Kontakt stehen. Auch steht es dem BF frei legale Wege der Einreise nach Österreich für Besuche zu wählen. Zudem können auch die bereits asylberechtigten Verwandten, als auch der asylberechtigte Bruder des BF diesen in Frankreich besuchen. Die Überstellung des BF nach Frankreich stellt sohin keinen unzulässigen Eingriff in durch Art. 8 EMRK geschützte Rechte dar.Die Feststellung, dass ein finanzielles Abhängigkeitsverhältnis des Beschwerdeführers - zu seinen in Österreich lebenden Familienangehörigen, bzw. auch nicht zu seinem sich seit September 2015 in Österreich aufhältigen volljährigen Bruder nicht besteht, beruht auf dem Umstand, dass der Beschwerdeführer in Österreich ausschließlich Leistungen aus der Grundversorgung bezogen hat, bzw. ein solches Naheverhältnis weder in der Einvernahme vor dem BFA, als auch in der Beschwerde das Vorliegen eines solchen begründet dargelegt. Auch hat der Beschwerdeführer insgesamt nicht substantiiert begründet und hinreichend ausgeführt wodurch zwischen dem volljährigen Beschwerdeführer und seinem ebenfalls volljährigen Bruder ein derart besonderes, bzw. exzeptionelles und damit gem. Artikel 8, EMRK zu berücksichtigendes Naheverhältnis bestehen würde. Sämtliche diesbezüglichen Ausführungen während der Einvernahme vor dem BFA als auch in der Beschwerde werden ausschließlich allgemein und unbegründet ausgeführt. So hat der Beschwerdeführer etwa selbst ausgeführt, dass dieser seit seiner Einreise seinen Bruder erstmalig wieder seit 2 1/2 Monaten am Tag der Einvernahme vor dem BFA gesehen habe. Der Beschwerdeführer hat sich aus privaten Gründen bewusst unberechtigt aus einem für diesen jedenfalls sicheren Dublinstaat kommend in das Bundesgebiet begeben. Der BF hat sich insgesamt nur für wenige Monate im Bundesgebiet aufgehalten. Bereits bei der Einreise als auch während der gesamten Zeit im Bundesgebiet musste diesem sein unsicherer Aufenthaltsstatus bewusst sein. Der Beschwerdeführer kann den Kontakt mit den sich in Österreich aufhältigen Verwandten, bzw. auch insbesondere mit seinem Bruder auch aus Frankreich mittels Telefon und Internet aufrechterhalten, bzw. weiterhin mit diesen in Kontakt stehen. Auch steht es dem BF frei legale Wege der Einreise nach Österreich für Besuche zu wählen. Zudem können auch die bereits asylberechtigten Verwandten, als auch der asylberechtigte Bruder des BF diesen in Frankreich besuchen. Die Überstellung des BF nach Frankreich stellt sohin keinen unzulässigen Eingriff in durch Artikel 8, EMRK geschützte Rechte dar.
Der Umstand der am 11.05.2018 stattgefundenen Überstellung des Beschwerdeführers nach Frankreich ergibt sich aus einem entsprechenden Bericht der Landespolizeidirektion Niederösterreich vom selben Tag.
3. Rechtliche Beurteilung:
Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt somit Einzelrichterzuständigkeit vor.Gemäß Paragraph 6, BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt somit Einzelrichterzuständigkeit vor.
Das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichts ist durch das VwGVG, BGBl. I 33/2013 idF BGBl. I 122/2013, geregelt (§ 1 leg.cit.). Gemäß § 58 Abs. 2 VwGVG bleiben entgegenstehende Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits kundgemacht wurden, unberührt.Das Verfahren der Verwaltungsgerichte mit Ausnahme des Bundesfinanzgerichts ist durch das VwGVG, Bundesgesetzblatt Teil eins, 33 aus 2013, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, 122 aus 2013,, geregelt (Paragraph eins, leg.cit.). Gemäß Paragraph 58, Absatz 2, VwGVG bleiben entgegenstehende Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Bundesgesetzes bereits kundgemacht wurden, unberührt.
Nach § 17 VwGVG sind, soweit in diesem Bundesgesetz nicht anderes bestimmt ist, auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung - BAO, BGBl. 194/1961, des Agrarverfahrensgesetzes - AgrVG, BGBl. 173/1950, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 - DVG, BGBl. 29/1984, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesgesetzen sinngemäß anzuwenden, die die Behörde in
