RS OGH 2018/4/30 1Ob44/18d, 1Ob64/18w, 1Ob167/18t, 1Ob97/19z, 1Ob35/21k, 1Ob233/20a

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 1 Ob 44/18d
  Entscheidungstext OGH 30.04.2018 1 Ob 44/18d
  Beisatz: Soweit sich jedoch die Schulden bis zum Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz ohne Beiträge der Ehepartner verändert haben (etwa Veränderung des Wechselkurses eines Fremdwährungskredites), ist auch für die Schulden auf den Entscheidungszeitpunkt abzustellen. (T1)
• 1 Ob 64/18w
  Entscheidungstext OGH 30.04.2018 1 Ob 64/18w
  Auch
• 1 Ob 167/18t
  Entscheidungstext OGH 21.11.2018 1 Ob 167/18t
  Auch
• 1 Ob 97/19z
  Entscheidungstext OGH 25.06.2019 1 Ob 97/19z
  Auch
• 1 Ob 35/21k
  Entscheidungstext OGH 21.04.2021 1 Ob 35/21k
  Beisatz: Klarstellend zur Leitentscheidung 1 Ob 44/18d: „Vom Verkehrswert einer Sache zur Zeit der Entscheidung sind in der Regel die konnexen Schulden im Zeitpunkt der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft abzuziehen. Diese Berechnung unterstellt, dass sich die Schulden bis zum Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz (beitragslos) nicht verändert haben; andernfalls ist auch für die Schulden auf den Entscheidungszeitpunkt abzustellen.“ Der Halbsatz „andernfalls ist auch für die Schulden auf den Entscheidungszeitpunkt abzustellen“ bezieht sich (nur) auf den Fall von Veränderungen des („in der Ehe erwirtschafteten“) Schuldenstands durch Umstände, die weder mit der Ehe etwas zu tun haben, noch mit späteren Beiträgen, die nach Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft typischerweise mit außerehelichen Mitteln finanziert werden. (T2)
• 1 Ob 233/20a
  Entscheidungstext OGH 21.04.2021 1 Ob 233/20a
  nur: Vom Verkehrswert der (aufzuteilenden) Sache (oder der als eheliche Errungenschaft anzusehenden Wertsteigerung als Anteil am Wert dieser Sache) zur Zeit der Entscheidung sind in der Regel die konnexen Schulden im Zeitpunkt der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft abzuziehen. Das Ergebnis dieser Differenz ist entsprechend dem Aufteilungsschlüssel zwischen den Ehegatten aufzuteilen. (T3)
  

European Case Law Identifier (ECLI)