Entscheidungsdatum
03.05.2018Norm
AsylG 2005 §10 Abs1 Z3Spruch
W127 2133182-1/14E
IM NAMEN DER REPUBLIK!
Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin MMag. Dr. Fischer-Szilagyi über die Beschwerde vonXXXX, geb. XXXX, Staatsangehörigkeit Afghanistan, vertreten durch den Verein SUARA, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 26.07.2016, Zl. 1027265000 - 14857445, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht:Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch die Richterin MMag. Dr. Fischer-Szilagyi über die Beschwerde vonXXXX, geb. römisch 40 , Staatsangehörigkeit Afghanistan, vertreten durch den Verein SUARA, gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 26.07.2016, Zl. 1027265000 - 14857445, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht:
A)
Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen.
B)
Die Revision ist nicht zulässig.
Text
ENTSCHEIDUNGSGRÜNDE:
I. Verfahrensgang:römisch eins. Verfahrensgang:
Der Beschwerdeführer, ein der Volksgruppe der Hazara zugehöriger afghanischer Staatsangehöriger, verließ sein Heimatland, reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in die Republik Österreich ein und stellte am 06.08.2014 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.
Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 08.08.2014 gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari an, er sei am XXXXgeboren, stamme aus der Provinz Uruzgan und sei Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Moslem. Vor sechs Jahren seien seine Eltern verstorben, er habe mit seinem Bruder Afghanistan verlassen und sei in den Iran gereist, wo er in Teheran bis zu seiner Ausreise nach Europa Anfang 2014 aufhältig gewesen sei. Zum Fluchtgrund befragt gab er an, dass seine Eltern von Paschtunen umgebracht worden seien. Den Iran habe er verlassen, da sein Bruder nach Afghanistan abgeschoben worden sei und er Angst vor einer Deportation gehabt habe.
Wegen Zweifel an den Altersangaben des Beschwerdeführers wurde eine medizinische Altersdiagnose beim Ludwig Boltzmann Institut in Auftrag gegeben. Das diesbezügliche medizinische Sachverständigengutachten vom 19.09.2014 führte zusammenfassend aus, dass sich zum Untersuchungszeitpunkt ein wahrscheinliches Lebensalter von mehr als 23 Jahren, jedenfalls ein Mindestalter von 21 Jahren ergeben habe. Das vom Beschwerdeführer angegebene Alter könne aus gerichtsmedizinischer Sicht nicht belegt werden.
Im Zuge einer Einvernahme am 27.11.2014 wurde dem Beschwerdeführer das medizinische Gutachten vorgehalten. Der Beschwerdeführer gab an, dass sein Geburtsdatum XXXX (= XXXX) laute. Dies habe ihm sein Bruder gesagt. Er habe keine Dokumente, er vertraue jedoch seinem Bruder mehr als den Ärzten.Im Zuge einer Einvernahme am 27.11.2014 wurde dem Beschwerdeführer das medizinische Gutachten vorgehalten. Der Beschwerdeführer gab an, dass sein Geburtsdatum römisch 40 (= römisch 40 ) laute. Dies habe ihm sein Bruder gesagt. Er habe keine Dokumente, er vertraue jedoch seinem Bruder mehr als den Ärzten.
Am 12.02.2016 hat der Beschwerdeführer beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari ausgeführt, ungefähr sechs Jahre im Iran/Teheran gelebt und als Fliesenleger gearbeitet zu haben. Den Iran habe er verlassen, da er sich dort illegal aufgehalten habe. Die Polizei habe ihn immer wieder unterdrückt. Afghanen, welche im Iran keinen Status hätten, würden nach Syrien geschickt werden. Er habe Angst gehabt abgeschoben zu werden.
Afghanistan habe er als kleines Kind - zwischen neun und elf Jahre alt - gemeinsam mit seinem älteren Bruder - dieser sei jetzt 30 oder 35 Jahre alt - verlassen. Seine Eltern seien vor seiner Ausreise in den Iran getötet worden. Er wisse nicht, ob er Verwandte in Afghanistan habe. Er habe eine Schwester und zwei Brüder; wo sich diese aufhalten, wisse er nicht.
In Afghanistan sei sein Leben in Gefahr, da es dort "Volksgruppenkämpfe" gebe. Er gehöre der Volksgruppe der Hazara an. Die Paschtunen seien hauptsächlich Taliban. Aus diesem Grund habe er auch seine Eltern verloren. Im Falle einer Rückkehr habe er Angst um sein Leben. Es gebe in Afghanistan keine Sicherheit für ihn. Die Dschihadisten und die Taliban seien überall. Er gehöre einer Minderheit an. Die Hazara würden von den Taliban geköpft werden. Zu einer möglichen Rückkehr nach Kabul befragt gab der Beschwerdeführer an, dass es in Kabul keine Sicherheit gebe. Die Taliban hätten es beinahe geschafft das Parlament anzugreifen. Wenn die Regierung nicht einmal auf sich selbst schauen könne, wie solle dann ein "Normalsterblicher" auf sich schauen können. Sein Leben sei in Afghanistan in Gefahr. Afghanistan sei für ihn ein fremdes Land, da er es in jungen Jahren verlassen habe.
Der Beschwerdeführer legte betreffend seine Integration in Österreich folgende Dokumente vor:
Mit nunmehr angefochtenem Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt II.) abgewiesen. Gemäß § 57 AsylG 2005 wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt und gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen. Es wurde festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß § 46 FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt III.). Weiters wurde festgehalten, dass die Frist für die freiwillige Ausreise des Beschwerdeführers gemäß § 55 Abs. 1 bis 3 FPG 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt IV). Begründend wurde zu Spruchpunkt I. ausgeführt, dass der Beschwerdeführer in Afghanistan keinen Verfolgungshandlungen im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention ausgesetzt gewesen sei und solche auch nicht zu erwarten habe. Zu Spruchpunkt II. führte das Bundesamt aus, dass davon ausgegangen werden könne, dass es dem Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan jedenfalls zumutbar sei, durch eigene Arbeit das für seinen Lebensunterhalt unbedingt Notwendige zu erlangen. Die persönliche Situation des Beschwerdeführers eines gesunden, arbeitsfähigen, jungen Mannes lasse die Rückkehrprognose positiv ausfallen. Das Bundesamt gelangte damit zum Ergebnis, dass beim Beschwerdeführer die Voraussetzungen für die Gewährung von subsidiärem Schutz nicht vorliegen würden. In Spruchpunkt III. wurde dargelegt, dass aus dem Privatleben des Beschwerdeführers keine objektiven Gründe ersichtlich seien, die einer Ausweisung entgegenstehen würden. Es werde dem Beschwerdeführer kein Aufenthaltstitel aus besonders berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt.Mit nunmehr angefochtenem Bescheid wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß Paragraph 3, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch eins.) und bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan gemäß Paragraph 8, Absatz eins, in Verbindung mit Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 13, AsylG 2005 (Spruchpunkt römisch zwei.) abgewiesen. Gemäß Paragraph 57, AsylG 2005 wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt und gemäß Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer 3, AsylG 2005 in Verbindung mit Paragraph 9, BFA-VG gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung gemäß Paragraph 52, Absatz 2, Ziffer 2, FPG erlassen. Es wurde festgestellt, dass die Abschiebung des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 46, FPG nach Afghanistan zulässig sei (Spruchpunkt römisch drei.). Weiters wurde festgehalten, dass die Frist für die freiwillige Ausreise des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 55, Absatz eins bis 3 FPG 14 Tage ab Rechtskraft der Rückkehrentscheidung betrage (Spruchpunkt römisch vier). Begründend wurde zu Spruchpunkt römisch eins. ausgeführt, dass der Beschwerdeführer in Afghanistan keinen Verfolgungshandlungen im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention ausgesetzt gewesen sei und solche auch nicht zu erwarten habe. Zu Spruchpunkt römisch zwei. führte das Bundesamt aus, dass davon ausgegangen werden könne, dass es dem Beschwerdeführer im Falle einer Rückkehr nach Afghanistan jedenfalls zumutbar sei, durch eigene Arbeit das für seinen Lebensunterhalt unbedingt Notwendige zu erlangen. Die persönliche Situation des Beschwerdeführers eines gesunden, arbeitsfähigen, jungen Mannes lasse die Rückkehrprognose positiv ausfallen. Das Bundesamt gelangte damit zum Ergebnis, dass beim Beschwerdeführer die Voraussetzungen für die Gewährung von subsidiärem Schutz nicht vorliegen würden. In S
