- 8 Ob 312/64
Entscheidungstext OGH 27.10.1964 8 Ob 312/64
- 5 Ob 69/74
Entscheidungstext OGH 15.05.1975 5 Ob 69/74
nur: Die Grunddienstbarkeit muss nur der vorteilhafteren oder bequemeren Benützung des herrschenden Grundstückes dienen. (T1)
- 1 Ob 614/79
Entscheidungstext OGH 16.05.1979 1 Ob 614/79
nur T1
- 1 Ob 7/81
Entscheidungstext OGH 16.12.1981 1 Ob 7/81
Vgl; nur T1
- RS0011597">5 Ob 130/92
nur T1; Beisatz: Wesentlich ist nur, dass den Eigentümer des belasteten Grundstücks Duldungspflichten oder Unterlassungspflichten treffen und die Person des Berechtigten mit dem Eigentum eines herrschenden Grundstücks verknüpft ist. (T2)
Veröff: NZ 1993,237 (Hofmeister, 242) = JBl 1993,580
- RS0011597">1 Ob 542/93
Auch; nur T1; Veröff: SZ 66/53
- RS0011597">7 Ob 560/94
Auch; nur T1
- RS0011597">1 Ob 121/97v
nur T1
- RS0011597">6 Ob 209/00d
Vgl auch; nur T1; Beisatz: Die Dienstbarkeit des hindernisfreien Überfliegens bestimmter dienender Grundstücke zu Startzwecken und Landezwecken wäre, sofern daran nicht ohnehin eine Legalservitut nach
§ 2 LFG zu erblicken ist, der Natur der Sache nach als Grunddienstbarkeit zu qualifizieren. Ein solches Recht dient gleich einer Wegeservitut der Ermöglichung der vorteilhafteren Nutzung jener Grundstücke, auf denen sich der Flugplatz befindet. (T3)
- RS0011597">6 Ob 255/00v
Auch; nur T1; Beisatz: An das Utilitätserfordernis wird kein strenger Maßstab angelegt. Es genügen etwa auch Vorteile einer bestimmten Bebauung. (T4)
Veröff: SZ 74/57
- RS0011597">5 Ob 125/04z
Auch; nur T1; Beis wie T2
- RS0011597">2 Ob 124/09p
- RS0011597">2 Ob 143/09g
nur T1; Veröff: SZ 2010/67
- RS0011597">8 Ob 52/15b
Entscheidungstext OGH 27.05.2015 8 Ob 52/15b
Auch; nur T1; Beisatz: Bei einer Grunddienstbarkeit muss sich das Erfordernis der Nützlichkeit und Bequemlichkeit immer auf das Grundstück selbst und nicht auf persönliche Vorteile seines Eigentümers beziehen, widrigenfalls die Dienstbarkeit nur eine persönliche ist. (T5)
- RS0011597">1 Ob 101/16h
Entscheidungstext OGH 21.06.2016 1 Ob 101/16h
Beisatz: Hier: Feststellung des Bestehens einer Grunddienstbarkeit; unmittelbare Nachbarschaft des dienenden und herrschenden Grundstücks ist nicht erforderlich. Daher ist auch die Einbeziehung der Eigentümer der zwischen dem herrschenden und dienenden Grundstück liegenden Grundstücke in das Prozessrechtsverhältnis nicht notwendig. (T6)
- RS0011597">8 Ob 131/16x
Entscheidungstext OGH 30.05.2017 8 Ob 131/16x
Auch; nur T1; Beis wie T5; Beisatz: Erhöht sich die Bequemlichkeit der Benützung des herrschenden Grundstücks, wird dies für ausreichend erachtet. (T7)
Beisatz: Fehlt das Tatbestandsmerkmal einer bequemeren oder wenigstens vorteilhafteren Benützung völlig, kann keine Grunddienstbarkeit im Grundbuch eingetragen werden. (T8)
- RS0011597">10 Ob 81/16h
Entscheidungstext OGH 18.07.2017 10 Ob 81/16h
Vgl auch; Beisatz: Fördert die vom Eigentümer der dienenden Sache zu unterlassende oder zu duldende Nutzung eine vorteilhaftere oder bequemere Benützung einer Liegenschaft (oder eines mit dieser verbundenen Unternehmens, Gewerbes oder einer Anlage) im Eigentum des Berechtigten, ohne dass es dazu maßgeblich auf dessen persönliche Eigenschaften oder Bedürfnisse ankäme, so handelt es sich im Zweifel (§ 479 Satz 2 ABGB) um eine Grunddienstbarkeit. (T9)
- RS0011597">1 Ob 68/19k
nur T1; Beisatz: Hier: Bücherliche Sicherstellung einer bestehenden Wegeservitut zugunsten der Stammsitzliegenschaft des Dienstbarkeitsberechtigten beschränkt auf den Zweck der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung zweier Grundstücke des Gemeinschaftsguts einer Agrargemeinschaft, zu deren alleinigen Bewirtschaftung der Dienstbarkeitsberechtigte als Alleineigentümer der Stammsitzliegenschaft aufgrund einer Benützungsvereinbarung berechtigt ist. (T10)
- RS0011597">5 Ob 193/19x
Beis wie T2
- RS0011597">9 Ob 32/21b
Entscheidungstext OGH 27.05.2021 9 Ob 32/21b
Vgl; nur T1
- RS0011597">5 Ob 3/22k
Entscheidungstext OGH 14.07.2022 5 Ob 3/22k
Vgl; nur T1
- RS0011597">5 Ob 29/22h
nur T1
- RS0011597">4 Ob 74/23w
nur T1: Beisatz: Es werden auch an das Entstehen der Dienstbarkeit die Erfordernisse der Nützlichkeit und Bequemlichkeit gestellt. (T11)
- RS0011597">5 Ob 183/22f
Entscheidungstext OGH 31.05.2023 5 Ob 183/22f
vgl; nur T1
- RS0011597">5 Ob 102/23w
Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 26.02.2024 5 Ob 102/23w
Beisatz wie T1; Beisatz wie T2
- RS0011597">1 Ob 110/24v
Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 09.10.2024 1 Ob 110/24v
vgl; Beisatz wie T5
- RS0011597">9 Ob 39/24m
Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 23.10.2024 9 Ob 39/24m
vgl; nur T1; Beisatz nur wie T2; Beisatz nur wie T7
Beisatz: Hier: Dienstbarkeit, Grundstück zum Baden, als Liege- und Spielwiese und für andere Freizeitaktivitäten zu nützen. (T12)
- RS0011597">4 Ob 182/24d
Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 21.01.2025 4 Ob 182/24d
vgl; nur T1; Beisatz wie T2; Beisatz wie T3; Beisatz wie T5; Beisatz wie T7
Beisatz: Hier: dauerhaft versperrbares Tor. (T14)
Beisatz: Der Umstand, dass die herrschende Liegenschaft nur über ein ständig abgesperrtes Tor erreicht werden kann, führt (im Vergleich zu einem offenen Zugang über eine öffentliche Straße) nicht zu ihrer vorteilhafteren und bequemeren Benützung. (T15)
- RS0011597">1 Ob 108/24z
Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 19.12.2024 1 Ob 108/24z
vgl
- RS0011597">1 Ob 15/25z
Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 24.06.2025 1 Ob 15/25z
nur T1; Beisatz wie T4
