RS OGH 1971/10/27 4Ob89/70

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 27.10.1971
beobachten
merken

Norm

ABGB §152
ABGB §246

Rechtssatz

Ein Minderjähriger, der seinen Präsenzdienst ableistet, steht während dieser Zeit außerhalb der Verpflegung seiner Eltern, selbst dann, wenn er vor oder nach dem Präsenzdienst bei den Eltern wohnte und von diesen verpflegt wurde. Daher kann er sich während des Präsenzdienstes gemäß §§ 152, 246 ABGB dienstrechtlich verpflichten und über sein Einkommen frei verfügen, sofern die übernommenen Verpflichtungen in einem angemessenen Verhältnis zur Höhe des Einkommens stehen.

Entscheidungstexte

  • 4 Ob 89/70
    Entscheidungstext OGH 27.10.1971 4 Ob 89/70
    Veröff: SZ 43/188 = SozM IA/e,857 = Arb 8823

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1971:RS0048097

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

25.08.2020
Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at
Zurück Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten