RS OGH 1976/8/10 11Os13/76, 10Os63/76

1. StGB § 11 heute
2. StGB § 11 gültig ab 01.06.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 40/2009
3. StGB § 11 gültig von 01.01.1975 bis 31.05.2009

1. StGB § 12 heute
2. StGB § 12 gültig ab 01.01.1975

Ein Jugendlicher, dem (bloß) der Schuldausschließungsgrund des § 10 JGG zustatten kommt und der keines der im § 11 StGB bezeichneten Kriterien aufweist, erfüllt von vornherein nicht die Voraussetzungen für die Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher im Sinne des § 21 Abs 1 StGB. (Das Vormundschaftsgericht wurde zur Einleitung der Fürsorgeerziehung über den aus der Untersuchungshaft zu entlassenden Jugendlichen verständigt).Ein Jugendlicher, dem (bloß) der Schuldausschließungsgrund des Paragraph 10, JGG zustatten kommt und der keines der im Paragraph 11, StGB bezeichneten Kriterien aufweist, erfüllt von vornherein nicht die Voraussetzungen für die Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher im Sinne des Paragraph 21, Absatz eins, StGB. (Das Vormundschaftsgericht wurde zur Einleitung der Fürsorgeerziehung über den aus der Untersuchungshaft zu entlassenden Jugendlichen verständigt).