RS OGH 2025/4/29 8Ob167/79; 2Ob81/83; 2Ob25/25b

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 22.11.1979

Norm

ABGB § 1295 heute
ABGB § 1295 gültig ab 01.01.1917 zuletzt geändert durch RGBl. Nr. 69/1916

Rechtssatz

Hat ein selbständiger Gewerbetreibender Mehrarbeit (Überstunden" und Wochenendarbeit) zur Vermeidung eines Verdienstentganges eingesetzt, kann ihm der damit erzielte Betriebsgewinn auch nicht teilweise auf seinen Ersatzanspruch für diese Mehrarbeit angerechnet werden.

Entscheidungstexte

8 Ob 167/79
Entscheidungstext OGH 22.11.1979 8 Ob 167/79
2 Ob 81/83
Entscheidungstext OGH 12.04.1983 2 Ob 81/83
Auch; Beisatz: Dieser Rettungsaufwand ist bis zur Höhe der Kosten für eine Ersatzkraft zu ersetzen. (T1) Veröff: ZVR 1984/177 S 185
RS0022764">2 Ob 25/25b
Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 29.04.2025 2 Ob 25/25b
vgl; Beisatz wie T1
Beisatz: Hier: Zur Abgrenzung von einem Rettungsaufwand und verletzungsbedingter Notwendigkeit der Beiziehung von Ersatzkräften im landwirtschaftlichen Betrieb des Klägers. (T2)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1979:RS0022764

Im RIS seit

22.11.1979

Zuletzt aktualisiert am

07.07.2025

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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