RS OGH 1981/11/17 4Ob583/80, 7Ob2344/96y, 9Ob50/10h, 8Ob75/13g, 6Ob240/19s

Norm

Rechtssatz

Entscheidungstexte

• 4 Ob 583/80
  Entscheidungstext OGH 17.11.1981 4 Ob 583/80
  Veröff: SZ 54/168 = EvBl 1982/52 S 183
• 7 Ob 2344/96y
  Entscheidungstext OGH 18.12.1996 7 Ob 2344/96y
• 9 Ob 50/10h
  Entscheidungstext OGH 28.07.2010 9 Ob 50/10h
  Veröff: SZ 2010/91
• 8 Ob 75/13g
  Entscheidungstext OGH 26.06.2014 8 Ob 75/13g
  Auch; nur: Das Gewährleistungsrecht zielt auf die Herstellung der Äquivalenz zwischen Leistung und Gegenleistung ab. (T1)
  Beisatz: Wie sich aus § 932 ABGB ergibt, soll der Gläubiger primär das erhalten, was ihm versprochen wurde. (T2)
• 6 Ob 240/19s
  Entscheidungstext OGH 24.09.2020 6 Ob 240/19s
  Vgl; Beisatz: Hier: Wenn ein Fahrzeug mangelhaft ist, weil eine gewöhnlich vorausgesetzte Eigenschaft fehlt, und der Mangel nur durch eine Reparatur behoben werden kann, die trotz gänzlicher Herstellung der Gebrauchstauglichkeit zu einer objektiven Wertminderung des Fahrzeugs (im Sinn eines merkantilen Minderwerts) führt, ist allein mit der Reparatur die subjektive Äquivalenz zwischen Leistung und Gegenleistung nicht wiederhergestellt. In der nach der Reparatur verbliebenen Wertminderung des Fahrzeugs liegt eine nach wie vor nicht ausgeglichene Störung des von den Parteien vereinbarten Wertverhältnisses von Leistung und Gegenleistung. (T3)

European Case Law Identifier (ECLI)