RS OGH 1982/7/14 3Ob588/82, 6Ob502/88, 6Ob522/93

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 14.07.1982

Norm

EheG §91 Abs1

Rechtssatz

Auch durch eine über die Verhältnisse hinausgehenden Verbrauch zu eigenen Zwecken kann der Tatbestand des § 91 EheG erfüllt werden. In diesem Sinn kann es auch über die normale Abnützung von Hausrat hinausgehen, wenn ein Ehegatte den vorhandenen Hausrat zusammen mit einer Lebensgefährtin benützt und abbraucht.

Entscheidungstexte

3 Ob 588/82
Entscheidungstext OGH 14.07.1982 3 Ob 588/82
6 Ob 502/88
Entscheidungstext OGH 11.02.1988 6 Ob 502/88
Vgl auch; Beisatz: Hier: Weitgehende Zerstörung des Inventars. (T1)
6 Ob 522/93
Entscheidungstext OGH 28.04.1993 6 Ob 522/93
Vgl auch

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1982:RS0057950

Dokumentnummer

JJR_19820714_OGH0002_0030OB00588_8200000_003

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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