- RS0034849">6 Ob 13/84
- RS0034849">6 Ob 683/87
- RS0034849">7 Ob 17/88
Beisatz: Die Gründe für die Untätigkeit müssen im Verhältnis zwischen den Parteien gelegen sein. (T1)
- RS0034849">2 Ob 155/88
- RS0034849">2 Ob 102/88
Entscheidungstext OGH 07.02.1989 2 Ob 102/88
- RS0034849">1 Ob 643/89
- RS0034849">2 Ob 77/89
Beis wie T1
- RS0034849">3 Ob 560/91
Auch; Veröff: SZ 64/156 = EvBl 1992/34 S 164 = RZ 1993/67 S 177
- RS0034849">9 ObA 187/92
Beisatz: Der Kläger hat diese Gründe zu behaupten und zu beweisen. Hier: Gerechtfertigtes Abwarten des Ergebnisses einer Löschungsklage, wenn Verfahren nur bis zur rechtskräftigen Erledigung des Grundbuchsverfahrens unterbrochen worden war. (T2)
- RS0034849">4 Ob 290/97v
Beis wie T1
- RS0034849">1 Ob 291/97v
Auch
- RS0034849">4 Ob 278/99g
Auch; nur: Dabei ist nicht nur auf die Dauer der Untätigkeit, sondern vor allem auf die Gründe Bedacht zu nehmen. (T3);
Beis wie T2 nur: Der Kläger hat diese Gründe zu behaupten und zu beweisen. (T4)
- RS0034849">1 Ob 115/00v
Beis wie T1
- RS0034849">7 Ob 15/01h
Beis wie T4
- RS0034849">7 Ob 140/01s
Entscheidungstext OGH 27.06.2001 7 Ob 140/01s
Beis wie T1; Beis wie T4
- RS0034849">9 ObA 342/00k
Auch; nur T3; Beis wie T4
- RS0034849">3 Ob 194/02d
Beis wie T1; Beis wie T4; Beisatz: Ob eine gehörige Fortsetzung des Verfahrens anzunehmen ist, ist unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Falls zu beantworten (
6 Ob 43/00t ua). (T5)
- RS0034849">1 Ob 198/05g
Auch; Beis wie T4; Beis wie T5; Beisatz: Dabei ist nicht nur auf die Dauer der Untätigkeit, sondern vor allem auf die Gründe Bedacht zu nehmen, die im Verhältnis zwischen den Parteien gelegen sein müssen. (T6)
- RS0034849">6 Ob 73/08s
Beis wie T5
- RS0034849">1 Ob 240/08p
- RS0034849">1 Ob 165/09k
nur: Eine gehörige Fortsetzung ist nicht anzunehmen, wenn der Kläger eine ungewöhnliche Untätigkeit an den Tag legt und damit zum Ausdruck bringt, dass ihm an der Erreichung seines Prozesszieles nichts gelegen ist. (T7)
- RS0034849">2 Ob 140/09s
Auch; Beis wie T5
- RS0034849">6 Ob 183/10w
Beis wie T1
- RS0034849">3 Ob 206/10f
Beis wie T1
- RS0034849">8 Ob 58/10b
nur T7
- RS0034849">2 Ob 190/10w
- RS0034849">4 Ob 191/10g
Vgl auch; nur T7; Beisatz: Die Untätigkeit ist nur insoweit relevant, als sie in die Zeit nach Ablauf der (ursprünglichen) Verjährungsfrist fällt. (T8)
Veröff: SZ 2011/35
- RS0034849">17 Ob 9/11i
Vgl; Beis wie T8; Beisatz: Hier: Forum-non-conveniens-Entscheidung eines ausländischen Gerichts. (T9)
- RS0034849">3 Ob 110/11i
Beis wie T1
- RS0034849">8 Ob 16/11b
Auch; Beis wie T8; Beisatz: Die Erstattung zahlreicher (? hier 19 ?) überwiegend begründungsloser Fristerstreckungsanträge in einem längeren Zeitraum (? hier mehr als ein Jahr ? ) vermeidet den Wegfall der Unterbrechungswirkung nicht. (T10)
- RS0034849">2 Ob 7/12m
Entscheidungstext OGH 28.03.2012 2 Ob 7/12m
Auch
- RS0034849">2 Ob 122/12y
Entscheidungstext OGH 07.08.2012 2 Ob 122/12y
Vgl auch; nur T7; Beis wie T8
- RS0034849">9 ObA 12/13z
Vgl auch
- RS0034849">4 Ob 124/14k
Beis wie T6
- RS0034849">1 Ob 111/14a
Vgl; Beisatz: Werden Vergleichsgespräche noch mehrere Wochen vor Ablauf der Frist abgebrochen, ist darzulegen, warum die Einbringung binnen der noch verbliebenen offenen Frist unmöglich oder unzumutbar wäre, und somit der Eintritt der Ablaufhemmung darzustellen. (T11)
- RS0034849">8 ObA 55/14t
Auch; nur T3; Beis wie T4
- RS0034849">1 Ob 211/14g
Vgl auch
- RS0034849">1 Ob 13/15s
Auch
- RS0034849">7 Ob 31/15g
nur T3
- RS0034849">10 Ob 13/15g
- RS0034849">6 Ob 223/16m
Auch; Beis wie T1
- RS0034849">6 Ob 2/19s
Auch; Beis wie T8
- RS0034849">2 Ob 32/20z
Beisatz: Hier: Klagserhebung elfeinhalb Monate nach der Verständigung von der Einstellung des Strafverfahrens ohne Darlegung nachvollziehbarer Gründe, die nach Einstellung des Strafverfahrens eine rasche Klagsführung verhindert haben könnten. (T12)
- RS0034849">1 Ob 91/20v
nur T3; Beis wie T6; Beisatz: Hier: Fortsetzungsantrag nach rund eineinhalb Jahren nach Wegfall des Unterbrechungsgrundes. (T13)
- RS0034849">1 Ob 116/20w
Vgl
- RS0034849">9 ObA 5/22h
Beis wie T1
- RS0034849">1 Ob 215/22g
Vgl; Beisatz: Hier: Einbringung des Aufteilungsantrags zwei Monate nach Zustellung des Bestellungsbescheids an den Verfahrenshelfer. In der Zwischenzeit fanden zwei Besprechungen statt und erfolgte laufend E-Mail-Korrespondenz zwischen der Frau und dem Verfahrenshelfer. (T14)
- RS0034849">2 Ob 12/23p
Vgl; Beis wie T1
- RS0034849">1 Ob 161/23t
Entscheidungstext OGH Zurückweisung mangels erheblicher Rechtsfrage 23.10.2023
1 Ob 161/23t Beisatz: Hier: Kläger ließ - aufgrund eines Irrtums über das Erfordernis einer Einbringung der Klage beim ordinierten Gericht -zwischen Zustellung der Entscheidung über seinen Ordinationsantrag und Einbringung der Klage beim als zuständig bestimmten Gericht rund fünfeinhalb Monate verstreichen. (T15)
